Kreisverwaltungsausschuss

	Buntes Treiben auf der Auer Dult (Fotos: Tourismusamt)

Der Kreisverwaltungsausschuss (KVA) ist quasi der Innenausschuss der Stadt München. Hier werden Angelegenheiten aus ganz unterschiedlichen Lebensbereichen besprochen und entschieden. In erster Linie befasst sich das zuständige Kreisverwaltungsreferat (KVR) mit der inneren Sicherheit und öffentlichen Ordnung, die in enger Zusammenarbeit mit der Polizei, der Feuerwehr, dem Rettungsdienst und anderen Sicherheitskräften gewährleistet werden.

Sicherheit und Toleranz
„Sicherheit wird in München ganz groß geschrieben“, so Dr. Josef Assal, SPD-Sprecher im Kreisverwaltungsausschuss. Deshalb zählt München zu den sichersten Großstädten* in Deutschland und weltweit. Eine moderne Stadtgesellschaft braucht Regeln und Rechtssicherheit für ein friedliches Miteinander. Andererseits geht es immer wieder darum, die Balance zwischen Kontrolle und Freiheit der Bürgerinnen und Bürger zu wahren.

Die SPD setzt sich für eine liberale und tolerante Handhabung der geltenden Gesetze und Vorschriften ein. Gewerbe, Gaststätten und Veranstaltungen tragen dazu bei, dass München als Weltstadt mit Herz für Einheimische und Touristen ausgesprochen attraktiv ist. „Leben und leben lassen“ war schon immer eine gute Richtschnur.

Eine sichere Wiesn, ein friedliches Fußballspiel, eine ausgefeilte Route für die „Blade Night“, ein gelungenes Open Air-Konzert auf dem Königsplatz – all das scheint selbstverständlich und wäre doch ohne die bewährte Kooperation der Sicherheitsbehörden mit dem KVR undenkbar.

Breites Themenspektrum des KVA/KVR

Direkten Kontakt mit dem KVR haben die Münchnerinnen und Münchner vor allem bei folgenden Themen:

• Kfz-Zulassung und Verkehrsüberwachung (u.a. Parklizenzen & Umweltzone)
  

• Einwohnermelde-, Pass- und Standesamt
  

• Fundbüro
  

Darüberhinaus gibt es eine ganze Reihe von Aufgaben, mit denen sich der Kreisverwaltungsausschuss und das zuständige -referat regelmäßig und intensiv befassen – meistens reibungslos ‚hinter den Kulissen’, so dass die Bürgerinnen und Bürger das oft gar nicht mitbekommen:

• Vorbereitung und Abwicklung von Wahlen (z.B. 2009 Europaparlament und Bundestag), Bürgerentscheide, Seniorenbeirat (März 2009)
  

• Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Einbürgerungsstelle
  

• Veranstaltungen auf öffentlichem Grund, Märkte und Dulten
  

• Versammlungen und Demonstrationen
  

• Gewerbeaufsicht, Ladenschluss & Sperrzeiten von Lokalen
  

• Freischankflächen
  

• Lebensmittelüberwachung & Verbraucherschutz
  

• Heimaufsicht (erst im Januar 2009 wurden hier neue Stellen geschaffen)
  

• Taxigewerbe
  

• Park & Ride-System
  

• Tierschutz & Veterinärwesen
  

• Kampfhunde
  

• Waffenrecht
  

• Kontrolle der legalen Prostitution
  

• Branddirektion: Feuerwehr & Notarztdienste, integrierte Leitstelle
  

• Katastrophen- und Zivilschutz
  

Einen guten Überblick zum weit gespannten Themenspektrum des Kreisverwaltungsreferats sowie alle weiterführenden Links gibt’s unter: www.muenchen.de/Rathaus/kvr/37584/index.html

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*Der neueste Sicherheitsreport des Polizeipräsidums München (2008)
München ist die sicherste Großstadt bundesweit