SPD bleibt dabei: Pendlerströme müssen reduziert werden

19.04.2007: Intelligentes Verkehrsmanagement statt Citymaut

Die Rathaus-SPD weist die Kritik der Wirtschaftsverbände, allen voran der IHK, an ihren Klimaschutzplänen zurück: Wirtschaftsfeindlich ist der tägliche Stau! Mit intelligenten Maßnahmen die Erreichbarkeit des Arbeitsplatzes zu verbessern, dient dem Klimaschutz und den Pendlern. Mit ihrem Vorschlag, Konzepte zur Reduzierung des Pendlerverkehrs zu prüfen, will die SPD nicht die Menschen treffen, die täglich in unsere Stadt kommen. Aber im Interesse der Münchner Bürger und des Klimaschutzes muss der Strom von täglich 380.000 Pendler-PKWs reduziert werden: 400.000 Tonnen CO2 jährlich sind eine relevante Größe beim Klimaschutz. Insofern werden am Ende Fördermaßnahmen für Fahrgemeinschaften wie z.B. Vorrangspuren während der Rush-Hour oder Zufahrtbeschränkungen für Starkemittierer stehen. Am Anfang stehen die von der SPD nunmehr geforderten Konzepte: Intelligentes Verkehrsmanagement wie z.B. Kleinbussysteme, die nach türkischem Vorbild nicht nur nach Fahrplan verkehren, sondern fahren, wenn sie voll sind. Dazu Sven Thanheiser, Umweltpolitischer Sprecher der SPD: "Wir wollen keinen Ablasshandel wie Citymaut und wir wollen die Stadt nicht kurzfristig für Pendler sperren. Im Interesse des Klimaschutzes und der Gesundheit der Münchner werden wir wie beim Luftreinhalteplan auch gemeinsam mit den Mobilitätsverbänden, den Kammern und dem Umland intelligente Maßnahmen finden, die tägliche PKW-Flut zu reduzieren. Wer aber meint, in 8-10 Jahren immer noch ohne Rußfilter oder im Berufsverkehr alleine im PKW in die Stadt fahren zu wollen, wird es schwer haben. Man darf vom Klimaschutz nicht nur reden, man muss ihn machen. Die CSU verhängt Denkverbote, unterstellt der SPD Horrormautszenarien und hat sich aus dem aktiven Klimaschutz abgemeldet. Die Kritik der Wirtschaftsverbände deckt sich mit der Anfangspanik bei der Luftreinhalteplanung; am Ende wurden alle Maßnahmen im Konsens beschlossen und sogar in der ADAC-Zeitung als vorbildlich beschrieben."