| 07.05.2012 |
> |
Münchner Stadtverwaltung soll Zivilcourage zeigen - SPD fordert die Arbeitgeberin Stadt auf, erneut eine Vorbildrolle zu übernehmen.
(Presse) |
| 04.05.2012 |
> |
CSU mit erhobenem Zeigefinger verstößt selbst gegen die Plakatierungsverordnung - Eine aktuelle SPD-Anfrage befasst sich mit der Vollzugspraxis des Kreisverwaltungsreferates (KVR) bei der städtischen Plakatierungsverordnung.
(Anträge) |
| 27.04.2012 |
> |
München sagt NEIN zu häuslicher Gewalt und vereinbart eine freiwillige Selbstverpflichtung - Die Landeshauptstadt München vereinbart eine freiwillige Selbstverpflichtung gegen häusliche Gewalt.
(Anträge) |
| 24.04.2012 |
> |
Mehr Transparenz bei der Vielfalt von Aufgaben im Bereich Bildung und Sport - Rot-grünes Bündnis regt erneut die Suche nach Chancen für eine schnellere und einfachere Verwaltung an.
(Presse) |
| 20.03.2012 |
> |
Pasinger Standesamt bleibt erhalten - Das Standesamt in Pasing wird nicht aufgelöst. Das hat der Stadtrat auf SPD-Initiative mit nur einer Gegenstimme beschlossen. Das Kreisverwaltungsreferat (KVR) hatte im Rahmen der Haushaltskonsolidierung neben anderen Sparvorschlägen auch die Eingliederung der Pasinger Außenstelle in das Zentralstandesamt zur Diskussion gestellt.
(Presse) |
| 01.02.2012 |
> |
SPD schützt die Marke München - Die Landeshauptstadt München prüft, unter welchen Bedingungen sie sich selbst um die lokale Internetadresse mit den Endungen .muenchen und .munich bewerben kann. Einen entsprechenden rot-grünen Antrag hat der Stadtrat heute einstimmig beschlossen. Eine städtische Tochtergesellschaft soll dabei die Domain verwalten und betreiben. Damit war die SPD-Initiative, die Marke „München“ vor Missbrauch zu schützen, erfolgreich.
(Presse) |
| 25.01.2012 |
> |
SPD-Stadtratsfraktion gratuliert: Boris Schwartz als Kommunalreferent gewählt - Boris Schwartz wurde mit dem Stimmen der rot-grünen Rathausmehrheit in der heutigen Vollversammlung des Münchner Stadtrats als Kommunalreferent gewählt.
(Presse) |
| 13.12.2011 |
> |
Ausbildung Erzieher/-innen und Kinderpfleger/-innen - Für die Träger von Kindertagesstätten, einschließlich der Stadt München, wird es immer schwerer, ausreichend Personal zu finden. Daher sollte im Schulterschluss von Stadt und Freistaat alles getan werden, um langfristig genug Ausbildungsplätze zur Sicherung der Personalausstattung zur Verfügung zu stellen.
(Anträge) |
| 30.11.2011 |
> |
Von Tallinn lernen: München setzt Zeichen in eGovernment und oGovernment - „Die Daten sollen laufen, nicht die Bürger.“ Hinter dieser griffigen Formulierung steht der Anspruch der Stadt München, Verwaltungsprozesse und politisches Handeln mit Hilfe von Electronic Government und Open Government durchgängig schlank, effektiv, effizient und zeitgemäß zu gestalten. Das ist das Stoßrichtung eines fraktionsübergreifenden Stadtratsantrags.
(Anträge) |
| 17.11.2011 |
> |
Inklusion: 10+x Praktikumsplätze für Menschen mit Behinderung - Auf Initiative der Rats-SPD soll die Stadt München über die geplanten 10 neuen Praktikumsplätze für Menschen mit Behinderung möglichst weitere (15 bis zu 30) anbieten. Die Landeshauptstadt wird ihrem Motto soziale Arbeitgeberin erneut gerecht.
(Presse) |
| 16.11.2011 |
> |
SPD-Antrag: Vollzug der Plakatierungsverordnung im Stadtrat darstellen - Warum soll ein Plakat für eine politische Veranstaltung nicht mit einem Politikerkopf werben dürfen? Die SPD will hier Klarheit und eine einheitliche Regelung. Deshalb schlägt sie vor, die Handhabung der städtischen Plakatierungsverordnung durch das Kreisverwaltungsreferat (KVR) München im Stadtrat präsentieren zu lassen und darüber zu diskutieren.
(Anträge) |
| 28.10.2011 |
> |
SPD: Stadt könnte 50.000 Euro und 30 Tonnen Papier einsparen - Die SPD-Fraktion sieht noch Einsparpotenzial beim Büromaterial der Stadtverwaltung München. Alleine mit den Standardeinstellungen Tonersparmodus und doppelseitig Drucken könnten die städtischen Referate jedes Jahr mindestens 50.000 € und 30 Tonnen Papier umweltbewusst einsparen - Kleinvieh macht manchmal auch viel Mist.
(Presse) |
| 07.10.2011 |
> |
Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen - Das Schlagwort Bürgerbeteiligung ist in aller Munde, dabei gibt es schon jetzt zahlreiche Möglichkeiten für die Münchnerinnen und Münchner, sich an der Entwicklung unserer Stadt zu beteiligen und aktiv zu engagieren. Auf SPD-Initiative soll die Verwaltung einen stadtweiten Überblick geben und auch die Akzeptanz und Kosten darlegen.
(Anträge) |
| 24.08.2011 |
> |
SPD begrüßt 33 neue Ausbildungsplätze an der Kinderpflegeschule - Die Rathaus-SPD freut sich sehr darüber, dass die städtische Berufsfachschule (BFS) für Kinderpflege ihr Ausbildungsangebot auf deutlich über 300 Schüler erweitern kann. Dafür hat der Stadtrat bis 2013 rund 100.000 Euro extra bewilligt. Ein wichtiger 'Nebenaspekt' ist die Chance einer qualifizierten Berufsausbildung für Hauptschulabsolventen - ggf. in weiteren Etappen bis zum Abitur und Studium.
(Presse) |
| 01.08.2011 |
> |
Rechtssicherheit in Aufsichtsratssitzungen - Auf Initiative der SPD haben die vier im Münchner Stadtrat vertretenen Fraktionen einen gemeinsamen Antrag zur Rechtssicherheit in Aufsichtsratssitzungen gestellt.
(Anträge) |
| 26.07.2011 |
> |
Verwaltungsvorgänge im Personalbereich vereinfachen und beschleunigen - Das Direktorium wird gebeten, in Absprache mit dem Personal- und Organisationsreferat (POR) ein externes Gutachten in Auftrag zu geben – mit dem Ziel, Möglichkeiten aufzuzeigen, wie die Verwaltungsvorgänge im Personalbereich (Stellenbesetzungen, Erstellung von Arbeitsplatzbeschreibungen, Stellenbewertungen etc.) vereinfacht und beschleunigt werden können.
(Anträge) |
| 18.07.2011 |
> |
Zukunft sichern: Sparen – aber mit Augenmaß - Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt den heute von der Stadtkämmerei vorgestellten Vorschlag zum sechsten Haushaltkonsolidierungskonzept. Der Stadtrat hatte die Neuauflage eines Konzepts für Einsparungen im Dezember 2010 in Auftrag gegeben.
(Presse) |
| 28.06.2011 |
> |
TLD .muenchen: Die Marke München schützen, ohne Adresshändler zu werden - Aus aktuellem Anlass hat die SPD im Stadtrat folgende Anfrage gestellt: "Neue Top Level Domain (TLD)’.muenchen’: Wie lässt sich die Marke München schützen, ohne dass die Stadt zum Domainverwalter und Adresshändler wird?"
(Anträge) |
| 03.06.2011 |
> |
Stadtverwaltung prüft Nutzung neuer Carsharing-Modelle - Auf SPD-Initiative prüft die Stadtverwaltung, ob sich städtischen Bereiche oder Abteilungen für eine Nutzung von neuen, stationsunabhängigen Carsharing-Modellen eignen. Im März hatte der Stadtrat 2 entsprechenden Pilotprojekten privater Anbieter in München zugestimmt.
(Anträge) |
| 01.06.2011 |
> |
München digital - Freies WLAN am Marienplatz und anderen wichtigen Orten, Coworking für die 'Kreative Klasse', maschinenlesbare Daten/Open Data und der Mobile World Congress: Das sind die Stichworte für ein umfangreiches Antragspaket, mit dem die SPD-Stadtratsfraktion die Landeshauptstadt München noch attraktiver für die digitale Zukunft machen will.
(Presse) |
| 27.05.2011 |
> |
Novellierung der Pflegeausbildung - Innovative Konzepte in der Pflegeausbildung werden in München bereits über die Akademie der Städtischen Klinikum GmbH (StKM) entwickelt und - soweit nach Landesrecht möglich - auch umgesetzt. Auf SPD-Vorschlag sollen dem Stadtrat die Eckpunkte der geplanten Novellierung der Pflegeausbildung dargestellt werden.
(Anträge) |
| 12.04.2011 |
> |
Die Landeshauptstadt setzt auf Ökostrom - München will seinen Strom zu 100 % aus erneuerbaren Energien gewinnen: Schon 2014 wird dies rechnerisch für alle 800.000 Privathaushalte möglich sein. Bis 2025 wäre auch die Wirtschaft komplett versorgt. Um dieses ehrgeizige Ziel der Stadtwerke München (SWM) zu unterstützen, kauft die Stadtverwaltung nur noch Ökostrom.
(Anträge) |
| 07.04.2011 |
> |
Möglichst 100 % Recyclingpapier bei der Stadt angestrebt - Möglichst komplett auf Frischfaserpapier verzichten soll die Stadt München in Zukunft. SPD und Grüne machen Druck: Sie wollen den Anteil an Recyclingpapier auf nahezu 100 Prozent erhöhen. Ein gemeinsamer Stadtratsantrag schlägt vor, dass die Vergabestelle nur noch in Ausnahmefällen Frischfaserpapier in geringen Mengen bereitstellt, z.B. für Urkunden.
(Presse) |
| 06.04.2011 |
> |
Quartalsberichte im Markthallen-Ausschuss - Die Zukunftssicherung der Markthallen ist derzeit das wichtigste städtebauliche und finanzpolitische Vorhaben des Kommunalreferats. Erst im Frühjahr 2012 würde der Stadtrat mit den Untersuchungsergebnissen der Projektentwicklung befasst. Die SPD regt einen regelmäßigen Bericht über die Fortschritte im Werkausschuss an - alle 3 Monate.
(Meldungen) |
| 18.03.2011 |
> |
Falsches Signal: Bis zu 400 Euro weniger Grundgehalt für Junglehrer/innen - 50 bis 400 Euro weniger für Berufsanfänger wie z.B. Junglehrer/innen, die ab Mai 2011 ihren Dienst antreten: Das wäre die negative Folge der geplanten Absenkung der Eingangsbesoldung für Beamte/innen nach dem Entwurf des Bayerischen Haushaltsgesetzes 2011/12 - Aus Sicht der SPD bildungspolitisch ein falsches Signal. Auch die Konkurrenzfähigkeit des öffentlichen Dienstes würde geschwächt.
(Presse) |
| 26.02.2011 |
> |
SPD-Fasching: 4er-Bob zur OB-Kandidatur 2014 in München - Zum traditionellen Faschingszug der Damischen Ritter am 27. Februar 2011 hat sich die SPD-Fraktion ein politisch brisantes Motiv für ihren neu gestalteten 'Karnevals'-Wagen gewählt: Wer wird Oberbürgermeisterkandidat/in der SPD zur Kommunalwahl 2014? Und selbstverständlich ist das 4er-Bob-Wintersport-Motiv ein erneutes Bekenntnis der Rathaus-SPD zur Olympia-Bewerbung 2018.
(Meldungen) |
| 16.02.2011 |
> |
Städtische Wohnungen bleiben städtisch - gebündelt bei den Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG und GWG - Der verbliebene städtische Wohnungsbestand wird größtenteils bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG und GWG gebündelt und bleibt damit sicher in der städtischen Familie. Das hat der Stadtrat auf Initiative von SPD und Grünen im Grundsatz beschlossen.
(Presse) |
| 25.01.2011 |
> |
Neuorganisation der Berufsfeuerwehr? - Auf Initiative der SPD wird die Verwaltung dem Stadtrat baldmöglichst die geplante Neuorganisation der Berufsfeuerwehr darstellen.
(Anträge) |
| 18.01.2011 |
> |
Freistaat soll Zulage für erschwerten Parteiverkehr weiter zulassen - 76,69 Euro pro Monat als Anerkennung für die städtischen Beschäftigten, die besonders schwierige Aufgaben im direkten Bürgerkontakt übernehmen: Die SPD setzt sich beim Freistaat Bayern dafür ein, die sogenannte Zulage für erschwerten Parteiverkehr (ZEP) weiterhin auch an derzeit 538 Beamtinnen und Beamte auszahlen zu dürfen. Das neue bayerische Dienstrecht lässt das nicht mehr zu.
(Anträge) |
| 24.11.2010 |
> |
Städtisches Klinikum (StKM): Zuerst neue/n Sprecher/in finden, dann Strukturdebatte führen - Schnellstmöglich soll der paritätisch besetzte Aufsichtsrat der Städtischen Klinikum GmbH (StKM) eine/n neue/n Sprecher/in finden. Erst dann folgt die Strukturdebatte. Selbstverständlich wird der Stadtrat informiert und seine Entscheidungsrechte werden beachtet.
(Presse) |
| 16.11.2010 |
> |
Mehr Platz zum Leben - Mittels einer Stadtratsanfrage will die SPD-Fraktion Klarheit schaffen bezüglich der parteipolitischen Neutralität und Förderfähigkeit der Initiative "Mehr Platz zum Leben".
(Anträge) |
| 28.08.2010 |
> |
SPD-Stadtratsfraktion trauert um Uli Zech - Die Rathaus-SPD trauert um ihr ehemaliges Fraktionsmitglied, den früheren Stadtbaurat Prof. Dipl. Ing. Uli Zech.
(Presse) |
| 11.08.2010 |
> |
SPD-Stadtratsfraktion trauert um Ria Burkei - Die SPD-Stadtratsfraktion trauert um ihr ehemaliges Mitglied Ria Burkei. Für die SPD saß die in der vergangenen Nacht verstorbene Burkei von 1966 bis 1978 im Münchner Stadtrat und von 1978 bis 1990 für den Stimmkreis Trudering-Perlach-Ramersdorf im Bayerischen Landtag.
(Presse) |
| 04.08.2010 |
> |
Städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern weiterqualifizieren - Mit einem heute gestellten Antrag will die SPD-Stadtratsfraktion die Weiterqualifizierung von städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die nicht mehr in ihrem bisherigen Arbeitsbereich tätig sein können, vorantreiben.
(Presse) |
| 21.07.2010 |
> |
Dienstrechtsreform in Bayern - Die Landeshauptstadt München ist eine moderne Arbeitgeberin: Auf Initiative der SPD-Fraktion wird die Verwaltung dem Stadtrat die wesentlichen Inhalte und Auswirkungen des Gesetzes zum „Neuen Dienstrecht in Bayern“ auf die Landeshauptstadt München und ihre Beschäftigten darstellen.
(Anträge) |
| 05.07.2010 |
> |
Rathaus-SPD gratuliert Oberbürgermeister Christian Ude - Im Namen der gesamten SPD-Stadtratsfraktion gratuliert der Fraktionsvorsitzende Alexander Reissl heute Oberbürgermeister Christian Ude zur Verleihung der Medaille für besondere Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung in Gold.
(Presse) |
| 01.07.2010 |
> |
www.muenchen.de informiert über Google "Street View" - Auf Initiative der Rathaus-SPD informiert www.muenchen.de ab sofort über den umstrittenen Internetdienst Google "Street View" - und wie sich die Münchnerinnen und Münchner gegen eine Veröffentlichung von Fotos ihrer Wohnhäuser wehren können - wenn sie das möchten.
(Meldungen) |
| 09.06.2010 |
> |
Radlstadtplan geht über Grenzen - Radausflüge enden in der Regel nicht exakt an der Stadtgrenze - im Gegensatz zu den derzeit eingezeichneten Fahrradrouten im Münchner Radlstadtplan. Hier besteht also Optimierungsbedarf - auf Initiative von SPD-Stadträtin Dr. Söllner-Schaar.
(Anträge) |
| 08.06.2010 |
> |
SPD-Stadtratsfraktion will Kommunales Rechenzentrum - In einem heute gestellten Antrag fordert die SPD-Stadtratsfraktion mittelfristig den Aufbau eines gemeinsamen Rechenzentrums der Landeshauptstadt München und ihrer Beteiligungsgesellschaften.
(Presse) |
| 12.05.2010 |
> |
muenchen.de informiert über Google "Street View" - Datenschutz ist wichtig, aber viele Bürgerinnen und Bürger sind verunsichert, wie sie ihre Rechte wahrnehmen können. Deshalb hat die Rathaus-SPD angeregt, die Landeshauptstadt München möge auf ihrer Internetseite muenchen.de über den umstrittenen Internet-Dienst Google "Street View" informieren. Wer möchte, kann der Veröffentlichung von Fotos widersprechen.
(Anträge) |
| 12.05.2010 |
> |
Doppische Buchhaltung optimieren! - Auf SPD-Vorschlag soll die Stadtkämmerei gemeinsam mit dem Personal- und Organisationsreferat ein Konzept zur Verbesserung der Buchungsqualität und der Buchungsprozesse erarbeiten. Nach Anlaufschwierigkeiten lässt sich die sog. doppische Buchhaltung noch optimieren.
(Anträge) |
| 11.05.2010 |
> |
Erziehung hat Zukunft - Wie kann die Stadt München ihren wachsenden Bedarf an Erzieherinnen und Erziehern decken? Zum Beispiel durch Qualifizierung von motivierten Quereinsteigern aus anderen Berufsfeldern. Auch ehrenamtliche Erfahrungen in der Kinder- und Jugendarbeit könnten dabei berücksichtigt werden.
(Anträge) |
| 05.05.2010 |
> |
Ausbildung in Teilzeit bei der Stadt München ermöglichen - Die Rathaus-SPD will darüber informiert werden, bei welchen Ausbildungsberufen, die bei der Landeshauptstadt München angeboten werden, ein Ausbildungsverhältnis in Teilzeit möglich ist und wie dies umgesetzt werden könnte.
(Presse) |
| 30.04.2010 |
> |
Mehr Transparenz bei städtischen Stellen - Mit einem heute gestellten Antrag will die SPD-Stadtratsfraktion mehr Transparenz bei der Entwicklung der Stellen in der Stadtverwaltung erreichen.
(Presse) |
| 28.04.2010 |
> |
StKM: Kinder-Kontingentplätze für Krankenhausbeschäftigte - Die Beschäftigten der Städtischen Klinikum GmbH (StKM) werden bei der Kontingentplatzvergabe in Kindertagesstätten wieder berücksichtigt - so lautet ein SPD-Antrag.
(Anträge) |
| 28.04.2010 |
> |
Kooperations-Kindertagesstätten beim Städtischen Klinikum StKM - Das Städtische Klinikum (StKM) hat einen wachsenden Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen, die besonders auf die örtlichen und zeitlichen Bedürfnisse (Schichtdienst) der Krankenhausbeschäftigten zugeschnitten sind. Auf SPD-Antrag soll nun die StKM prüfen, ob mit Trägern der freien Wohlfahrtspflege Kooperationskindergärten bzw. -tagesstätten eingerichtet werden können.
(Anträge) |
| 08.04.2010 |
> |
Gerichtsverhandlung vor dem Verwaltungsgericht am 31.03.10 - In einer gemeinsamen Anfrage wünschen die vier Stadtratsfraktionen von SPD, CSU, Grünen-rl und FDP Auskunft bezüglich einer Gerichtsverhandlung vor dem Verwaltungsgericht, in der auch die Landeshauptstadt München beteiligt war.
(Anträge) |
15.05.2012 | SPD-Stadtfraktions fordert den Finanzminister Söder auf, Klartext zu reden.
14.05.2012 | Rathaus-SPD hebt erneut den Versorgungsstand bei der Kinderbetreuung in einem Münchner Stadtteil an - dieses Mal in Bogenhausen.