| 07.05.2012 |
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Tempo 30 - 50,30,60: Drei unterschiedliche Höchstgeschwindigkeiten für unterschiedliche Anforderungen gibt es auf Münchner Straßen - und das ist auch gut so.
(Meldungen) |
| 27.04.2012 |
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Und täglich grüßt der S-Bahn-Streit - SPD-Stadtratsfraktion fordert von Bund und Land die endgültige Weichenstellung für die 2. Stammstrecke.
(Presse) |
| 19.04.2012 |
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SPD-Anfrage: Semesterticket und Ausbildungstarife - Wie geht es weiter mit dem Semesterticket und den Ausbildungstarifen I und II - das möchte die SPD mittels einer Stadtratsanfrage beantwortet wissen.
(Anträge) |
| 23.03.2012 |
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Sichere Fahrradverbindung entlang der Heidemannstraße - In einem gemeinsamen Antrag regen die beiden Stadträte Klaus Peter Rupp und Tobias Ruff (ÖDP) an, den nördliche Fahrradweg entlang der Heidemannstraße zwischen der Lützelsteiner und der Mattighofer Straße in beide Richtungen freizugegeben.
(Anträge) |
| 14.03.2012 |
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U-Bahn für München - Die Verwaltung wird dem Stadtrat über weitere Aufgaben im U-Bahnbau sowie deren Realisierungsaussichten berichten. Das geht aus einem Antrag der Rathaus-SPD hervor.
(Anträge) |
| 14.02.2012 |
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Was hält die CSU von Stadtratsentscheidungen? - In ihrem angestrengten Bemühen, aus sämtlichen kommunalen Themen Attacken auf den Oberbürgermeister zu machen, ist die CSU im Münchner Rathaus nach Meinung der SPD-Stadtratsfraktion "mittlerweile sogar bereit, dem Stadtrat überhaupt keine Entscheidungskompetenz mehr zuzugestehen." Man frage sich, „ob die CSU den Stadtrat abschaffen wolle, nur um besser auf den OB feuern zu können?“ erklärte SPD-Fraktionsvorsitzender Alexander Reissl.
(Presse) |
| 08.02.2012 |
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Konfusion beim Faschingszug: Wer wusste wann was? - Die allgemeine Freude beim großen Faschingszug der Damischen Ritter wurde jäh durch die Anordnung des Kreisverwaltungsreferates, den Zug am Odeonsplatz zu teilen, getrübt. Für große Wägen war die Fahrt dort zu Ende. Über die Gründe und zeitlichen Abläufe der Verfahren gibt es unterschiedliche Aussagen. Daher folgende SPD-Anfrage ans KVR:
(Anträge) |
| 27.01.2012 |
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Verlegung der Staatsstraße 2063 - Welche Auswirkungen hätte der Neubau der Staatsstraße 2063 zwischen Gräfelfing und Pasing auf den Verkehr in Pasing? Das möchte die SPD-Stadtratsfraktion vom Planungsreferat erfahren.
(Anträge) |
| 13.12.2011 |
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Zweite S-Bahn-Stammstrecke: München kann und darf kein Darlehen geben. Aber wie sieht's mit PPP aus? - Eine Anfrage an die Stadtverwaltung hat zweifelsfrei ergeben: Die Landeshauptstadt München darf kein Darlehen zur Finanzierung der zweiten S-Bahn-Stammstrecke geben. Die SPD-Stadtratsfraktion erklärt nochmals: Die Stadt München lehnt ein derartiges kommunales Darlehen auch weiterhin ab. Darüber hinaus lässt sie nun in einem Antrag prüfen, inwieweit ein Public-Private-Partnership (PPP) machbar wäre.
(Presse) |
| 09.12.2011 |
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Startschuss für die Tram nach St. Emmeram - Mit der heutigen Pressefahrt und der morgigen offiziellen Eröffnung kann die Tram nach St. Emmeram starten.
(Presse) |
| 06.12.2011 |
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Kommunales Darlehen an Aufgabenträger der S-Bahn - Darf die Stadt München dem Bund, dem Freistaat oder der Bahn ein Darlehen gewähren und ggf. unter welchen Bedingungen? Das möchte die SPD mit einer Anfrage rechtssicher geklärt wissen. Anlass ist das Ultimatum des Bayerischen Wirtschafts- und Verkehrsministers Zeil (FDP), München solle sich an der Vor-Finanzierung der 2. S-Bahn-Stammstrecke beteiligen, andernfalls werde nicht gebaut.
(Anträge) |
| 30.11.2011 |
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Zweite S-Bahn-Stammstrecke - CSU agiert gegen Münchner Interessen - Wäre es nach der CSU-Stadtratsfraktion gegangen, hätte die Stadt heute 350 Millionen Euro Münchner Steuergeld an den Bund und Freistaat zum Bau der zweiten S-Bahn-Stammstrecke überwiesen. Regierungsfähigkeit zum Wohle Münchens sieht anders aus.
(Presse) |
| 29.11.2011 |
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Zeils Hände-hoch-Taktik greift nicht - SPD-Stadtratsfraktion lehnt die Mitfinanzierung und Darlehen für die zweite S-Bahn-Stammstrecke ab.
(Presse) |
| 11.11.2011 |
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Keine Monster-Trucks auf Münchens Straßen! - Die SPD-Stadtratsfraktion lehnt den Einsatz überlanger Lastkraftwagen auf Münchens Straßen, sogenannte Gigaliner strikt ab. Die Bundesregierung hat angekündigt, ab dem Frühjahr 2012 ein fünfjährige Testphase zu starten.
(Presse) |
| 26.10.2011 |
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SPD-Stadtratsfraktion fordert große Tunnellösung auf der S-8-Trasse - Die SPD im Münchner Rathaus fordert zum Ausbau der Flughafenanbindung auf der S-8-Trasse die große Tunnellösung. Die vom Freistaat Bayern in Auftrag gegebene und von der Landeshauptstadt München unterstützte Studie dazu soll dem Stadtrat vorgestellt werden.
(Presse) |
| 14.10.2011 |
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„Hast Du mal 300 Millionen Euro?“ - CSU und Staatsregierung außer Rand und Band - Noch keine Woche ist es her, dass der Münchner CSU-Vorsitzende behauptet hat, der Freistaat würde ständig Geld nach München pumpen. Nach dem Treffen der CSU-geführten Staatsregierung mit dem Bundesverkehrsminister Ramsauer (ebenfalls CSU) heißt es nun: München soll Bund und Freistaat für die zweite S-Bahn-Stammstrecke Geld leihen. Die SPD-Stadtratsfraktion lehnt das kategorisch ab.
(Presse) |
| 23.09.2011 |
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Freistaat in der Pflicht: Endlich barrierefreie S-Bahnhöfe - Mit einem heute gestellten Antrag fordert die SPD-Stadtratsfraktion den Freistaat Bayern und die Deutschen Bahn auf, endlich den Rechten mobilitätseingeschränkter Menschen Rechnung zu tragen und alle S-Bahnhöfe im Münchner Stadtgebiet barrierefrei auszubauen. Den alten Versprechungen muss nun ein verbindlichen Zeitplan folgen.
(Presse) |
| 14.09.2011 |
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Fußgängerüberweg am Rindermarkt nach Norden verlegen - Die SPD regt an, den Zebrastreifen über den Oberanger auf Höhe des Rindermarkts bzw. des Rosentals auf die nördliche Seite der Kreuzung zu verlegen. Dort überqueren wesentlich mehr Fußgänger die Straße. Im Süden würde der Verkehrsabfluss zum Oberanger erleichtert.
(Anträge) |
| 07.09.2011 |
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Wann werden die S-Bahnhöfe Riem und Perlach barrierefrei? - Die unendliche Geschichte: Seit Jahren warten die Riemer Bürger/innen, Geschäftsleute und ihre Gäste u.a. der Messe vergeblich auf einen barrierefreien Zugang zum S-Bahnhof Riem. Bei einem Rundgang vor Ort erinnert die SPD den Freistaat Bayern und die Bahn nachdrücklich an das Versprechen, alle S-Bahn-Stationen barrierefrei auszubauen, natürlich auch den S-Bahnhof Perlach.
(Presse) |
| 09.08.2011 |
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Brandschutzmaßnahmen an den S-Bahnhöfen - Auf SPD-Initiative wird der Stadtrat über das Brandschutzkonzept der S-Bahn München informiert. Insbesondere soll auf die Nachrüstung von Rauchschutztüren an den S-Bahnhöfen eingegangen werden.
(Anträge) |
| 09.08.2011 |
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München lehnt Kostenanteil an der zweiten S-Bahn-Stammstrecke ab - Die SPD-Stadtratsfraktion lehnt eine finanzielle Beteiligung der Stadt am Bau des zweiten S-Bahn-Stammstreckentunnels kategorisch ab. Dies hat der frühere bayerische Wirtschafts- und Verkehrsminister Erwin Huber laut der heutigen Presseberichterstattung gefordert.
(Presse) |
| 06.06.2011 |
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Umweltzone: CSU und FDP für einseitige Verschärfung des Lieferverkehrs - Entgegen dem beschlossenen und kalkulierbaren Fahrplan der Umweltzone wollen auch CSU und FDP auf Antrag der Grünen prüfen lassen, ob speziell für den Lieferverkehr in der Umweltzone strengere Emissionswerte gelten sollen. Das wäre aus Sicht der SPD eine einseitige und unangemessene Verschärfung der Umweltzone speziell für kleine und mittelständische Betriebe.
(Presse) |
| 03.06.2011 |
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Stadtverwaltung prüft Nutzung neuer Carsharing-Modelle - Auf SPD-Initiative prüft die Stadtverwaltung, ob sich städtischen Bereiche oder Abteilungen für eine Nutzung von neuen, stationsunabhängigen Carsharing-Modellen eignen. Im März hatte der Stadtrat 2 entsprechenden Pilotprojekten privater Anbieter in München zugestimmt.
(Anträge) |
| 03.06.2011 |
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CSU-Wende gg 2. S-Bahn-Röhre ist politische Bankrotterklärung - Jetzt ärgert die S-Bahn-Fahrgäste auch noch ein politischer Störfall: CSU-Fraktions- Chef Schmid assistiert seinem örtlichen Parteivorsitzenden bei der verbalen Demontage der 2. Stammstrecke - obwohl er weiß, dass ohne 2. Tunnel nichts besser, sondern die S-Bahn-Misere nur noch schlimmer wird. Diese abrupte Kehrtwende der Münchner CSU ist aus SPD-Sicht eine (verkehrs-) politische Bankrotterklärung.
(Presse) |
| 30.05.2011 |
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Wann darf die Variotram endlich wieder in München fahren? - Seit dem 19. Juli 2010 stehen drei Variotrambahnen der MVG ungenutzt im Depot, obwohl sie mit einer vorläufigen Genehmigung bereits rund 40.000 km auf den Münchner Strecken fehlerlos und sicher zurückgelegt hatten. Die SPD will wissen, wann die Regierung von Oberbayern, die zusätzliche Sicherheitstests und -zertifikate eingefordert hatte, endlich ihr Ok gibt.
(Presse) |
| 28.05.2011 |
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Gleicher Lohn? - Darf das sein: unterschiedlicher Lohn für die gleiche Arbeit? Eine Frage, die sich ganz aktuell im Öffentlichen Nahverkehr stellt. Aber nicht nur in unserer Stadt, im städtischen Verkehrsunternehmen MVG.
(Presse) |
| 25.05.2011 |
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Luftreinhaltung: Das Pferd nicht von hinten aufzäumen - Im Umweltschutz- Ausschuss hat sich die SPD erneut dafür stark gemacht, beim Thema Luftreinhaltung möglichst nah an der Quelle, sprich: den Abgas-Grenzwerten der Fahrzeuge anzusetzen und die richtigen Stellen zum Handeln aufzufordern: zunächst die Europäische Union (EU) und dann den Freistaat Bayern, letzterer zuständig für Luftreinhaltepläne.
(Presse) |
| 23.05.2011 |
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Hauptbahnhof München: Die Pläne der Bahn? - Die SPD erwartet von der Deutschen Bahn eine qualifizierte Präsentation ihrer Pläne für den Münchner Hauptbahnhof. Die Vorstellung im Stadtrat am 18. Mai 2011 ließ wegen verweigerter Informationen stark zu wünschen übrig.
(Anträge) |
| 21.05.2011 |
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Einzigartig eigenartig - Irgendwie haben wir uns ja an unseren Münchner Hauptbahnhof gewöhnt. Sein neoromanischer Vorgänger aus der Mitte des 19. Jahrhunderts wurde im Zweiten Weltkrieg zerstört. Nach über 65 Jahren gibt es nicht mehr viele, die ihn noch gekannt haben. Seit langem gibt es in der Stadt die Diskussion, ob München einen neuen Hauptbahnhof braucht.
(Presse) |
| 10.05.2011 |
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ÖPNV: Mehr Haltestellen und dichterer Takt – was kostest das und wer zahlt's? - Wer hätte nicht gerne vor seiner Haustüre eine U-Bahn und zusätzlich Bus oder Tram, in alle Himmelsrichtungen möglichst ohne Umsteigen und idealerweise im 5-Minutentakt - gerne rund um die Uhr?! Doch: Wer soll das bezahlen, fragt die SPD-Fraktion die Veranstalter von populistischen Wunschkonzerten in den Reihen von CSU und Grünen? btw: Die Münchner Standards im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) sind ja schon sehr hoch.
(Presse) |
| 04.05.2011 |
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SPD will Klarheit über die Finanzierung der 2. S-Bahn-Stammstrecke - Keine 2. S-Bahn-Stammstrecke ohne Olympia? Bundesverkehrsminister Ramsauer hat mit diesem Junktim das wichtigste Ökologie- und Verkehrsprojekt der Region München in Frage gestellt. Zugleich widerspricht er damit jahrzehntelangen Versprechungen diverser CSU-geführter Bayerischen Staatsregierungen. Ein dringender Fall für den Stadtrat, fordert die SPD.
(Anträge) |
| 03.05.2011 |
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Neugestaltung der Albert-Rosshaupter-Straße - Die Neugestaltung des Öffentlichen Raums ist ein wichtiges Anliegen der Rathaus-SPD. Derzeit werden der Hans-Mielich Platz und der Harras auf Vordermann gebracht. Direkt im Anschluss soll auf Vorschlag der SPD die Albert-Rosshaupter-Straße bis zum Partnachplatz neu gestaltet werden. Damit München noch schöner wird.
(Anträge) |
| 16.04.2011 |
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Marienhof - Wieder ist der geplante zweite S-Bahntunnel der Aufreger der Woche. Der Stadtrat ist am Mittwoch der Woche eigens zu einer Sondervollversammlung zusammengetreten. Anlass dazu ist die Zustimmung der Stadt als Grundstückseigentümerin, dass die Bahn auf dem Marienhof arbeiten darf.
(Presse) |
| 05.04.2011 |
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Bessere S-Bahn-Unterführung am ehemaligen Siemens-Kernstandort - Hell, freundlich und mindestens fünf Meter breit soll die schmale und dunkle S-Bahn-Unterführung für Fußgänger/innen und Radfahrer/innen zwischen Baierbrunner Straße (östlich), Rupert-Mayer-Str. (südlich), Colmarer Str. (westlich), St.-Wendel-Str. (westlich) und Siemensallee (nördlich) werden. Damit hat jüngst die SPD die Stadtverwaltung bauftragt.
(Anträge) |
| 31.03.2011 |
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Kirchtrudering entlasten – Ortsumfahrung vorantreiben - Die Entscheidung für die Ortsumfahrung Kirchtrudering muss umgehend in Angriff genommen werden. Das fordert die SPD-Stadtratsfraktion in einem heute gestellten Antrag.
(Presse) |
| 23.03.2011 |
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Workshop zum Verkehr in Allach-Untermenzing - Zur Verbesserung der verkehrlichen Situation im Stadtteil Allach-Untermenzing fordert die SPD-Stadtratsfraktion mit einem heute gestellten Antrag einen Workshop mit Bürgerbeteiligung.
(Presse) |
| 01.03.2011 |
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Tram nach Steinhausen und zum SZ-Hochhaus? - Weltweit gibt es eine Renaissance der Straßenbahn – in München jüngst erfolgreich mit der Tram 23 und der Tram nach St. Emmeram. Womöglich können die zum Straßenbahnbetriebshof führenden Gleise im Münchner Osten entlang der Einsteinstraße bis zum Vogelweideplatz und darüber hinaus bis zum SZ-Hochhaus verlängert werden. Das lässt die SPD von der Stadtverwaltung prüfen, um ggf. schnell die Trassen zu sichern.
(Presse) |
| 24.11.2010 |
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Groteske Vorwürfe bei gleichzeitig trostlosem Erscheinungsbild - CSU verliert sich in der Debatte zum zweiten S-Bahn- Stammstreckentunnel.
(Presse) |
| 26.10.2010 |
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CSU-Stadträtin Menges vermengt Amt und Beruf - Die CSU Stadträtin Dr. Evelyne Menges beweist mit ihren Anfragen vom 05. und 26. Oktober 2010 zum „GDL-Streik“, dass sie es offensichtlich nicht mehr für nötig hält, ihren Beruf und ihr Amt im Münchner Stadtrat scharf voneinander getrennt zu führen.
(Presse) |
| 11.10.2010 |
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Keine Monster-Trucks auf Münchens Straßen! - Sündteure Umbauten auf Rechnung der Stadt wären nötig! Die Bundesregierung beharrt auf Testfahrten für überlange Lastkraftwagen, sogenannte Gigaliner. Dies lehnt die SPD-Stadtratsfraktion strikt ab.
(Presse) |
| 23.09.2010 |
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Fit für die Zukunft - Angebotsoffensive der MVG - Die heute von MVG-Chef Herbert König gemeinsam mit Oberbürgermeister Christian Ude angekündigte MVG-Angebotsoffensive 2010-2020 wird von der SPD-Stadtratsfraktion ausdrücklich begrüßt.
(Presse) |
| 29.07.2010 |
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Rot-Grüne Rathausmehrheit: Bus 144 wieder zwischen Pfennigparade und Münchner Freiheit - Dank eines Antrags der Stadtratsfraktionen der SPD und Grünen/rosa liste in der gestrigen Vollversammlung des Münchner Stadtrats wird die Buslinie 144 in Zukunft wieder die Pfennigparade und das Altenheim an der Rümannstraße direkt mit der Münchner Freiheit verbinden.
(Presse) |
| 02.07.2010 |
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Miteinander: Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich in Pasing - In einem gemeinsamen Antrag machen sich SPD und Grüne für eine "Kommunale Verkehrsüberwachung des neue entstehenden 'verkehrsberuhigten Geschäftsbereichs' in Pasing" stark. Ziel: ein besseres, reibungsloseres Miteinander der verschiedenen Verkehrsteilnehmer im öffentlichen Raum.
(Anträge) |
| 30.06.2010 |
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Grüne Welle für die Umwelt - Was kann die Stadt München tun, um Fahrzeiten, Luftverschmutzung und und den Spritverbrauch zu senken? Die Zauberworte heißen "Grüne Welle" sowie "umweltorientierte Verkehrssteuerung". Wenn der Verkehr besser fließt, gibt es weniger Brems- und Anfahrvorgänge. Davon profitieren alle Münchnerinnen und Münchner - und auch die Umwelt.
(Presse) |
| 09.06.2010 |
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Radlstadtplan geht über Grenzen - Radausflüge enden in der Regel nicht exakt an der Stadtgrenze - im Gegensatz zu den derzeit eingezeichneten Fahrradrouten im Münchner Radlstadtplan. Hier besteht also Optimierungsbedarf - auf Initiative von SPD-Stadträtin Dr. Söllner-Schaar.
(Anträge) |
| 25.05.2010 |
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Neue Busse für die Stadt - Anfang Mai hat unser Münchner Verkehrsbetrieb, die MVG, 18 neue Busse in Empfang genommen. Die 15 Solo- und drei Gelenkbusse lösen alte Fahrzeuge ab, die seit Anfang der 90er Jahre in München unterwegs waren und jeweils mehr als eine Million Kilometer auf dem Tacho haben.
(Meldungen) |
| 17.05.2010 |
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SPD im Stadtrat und Kreistag einig: Autobahnsüdring ist unbezahlbar und unsinnig - Die SPD-Fraktionen im Münchner Stadtrat und Kreistag sowie die SPD in München und im Landkreis erklären zur heute vorgestellten Machbarkeitsstudie zum Bau des Autobahnsüdrings übereinstimmend: Wegen der zu erwartenden Umweltzerstörung, des vergleichsweise geringen Nutzens und der horrenden Kosten lehnt die SPD den Autobahnsüdring ab.
(Presse) |
| 29.04.2010 |
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Zukunftsweisende Busstrategie der MVG - Mit einem heute gestellten Antrag will die SPD-Stadtratsfraktion über die Planungen der Stadtwerke München und der Münchner Verkehrsgesellschaft zur zukünftigen Busbeschaffung informiert werden.
(Presse) |
| 24.03.2010 |
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Stammstrecke und Flughafenanbindung - "SPD allein zu Haus"* - die andern kommen reumütig heim - Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die heute in der Vollversammlung des Münchner Stadtrats und bereits gestern im Bayrischen Kabinett getroffenen Entscheidungen zum zweiten Stammstreckentunnel und zur Flughafenanbindung über den Ostkorridor ausdrücklich.
(Presse) |
| 11.03.2010 |
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CSU bremst Elektrolaster-Projekt für Kleinbetriebe in München - Allen Sonntagsreden zum Trotz ist bislang keine einziger (!) Förderantrag aus den 8 deutschen Modellregionen für Elektromobilität bewilligt. Und so wartet z.B. auch das umwelt- und gewerbefreundliche Elektrolaster-Pilotprojekt in der Modellregion München dringend auf die längst versprochenen Fördermittel aus dem CSU-geführten Bundesverkehrsministerium - und wartet - und wartet ...
(Anträge) |
| 10.03.2010 |
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Münchens Plätze laden Bürgerinnen und Bürger zum Aufenthalt ein - Auf SPD-Antrag soll die Verwaltung dem Stadtrat darstellen, wie groß die Probleme mit aggressiven oder alkoholisierten Gruppen auf öffentlichen Plätzen sind. Wirksame Maßnahmen sollen gemäß der bewährten Münchner Linie auch die Betroffenen in Lösungen miteinbeziehen - z.B. beim Sauberhalten solcher Orte.
(Anträge) |
| 08.03.2010 |
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Verantwortungsbewusst jetzt handeln - SPD-Landtagsfraktion und Münchner SPD-Stadtratsfraktion fordern: Klare Entscheidung für den zweiten S-Bahn-Stammstrecken-Tunnel - Übereinstimmend fordern die SPD-Fraktionen im Münchner Rathaus wie im Bayerischen Landtag alle Beteiligten, insbesondere die jeweiligen Fraktionen der CSU, der FDP und der Grünen in beiden Häusern sowie die Parteien auf, Ihrer Verantwortung den Bürgerinnen und Bürgern und der Umwelt in der Stadt und Region München gerecht zu werden und sich endlich für den zweiten S-Bahn-Stammstrecken-Tunnel zu entscheiden.
(Presse) |
| 04.03.2010 |
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40 Jahre Fußgängerzone - SPD-Stadtratsfraktion schlägt Fest zum Jubiläum vor.
(Anträge) |
| 25.02.2010 |
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Grüner wird's nicht: Allerhöchste Eisenbahn für 2. S-Bahn-Tunnel - Die 2. S-Bahn-Röhre ist die wirtschaftlichste Variante und damit konkurrenzlos, so das Fazit des jüngsten Gutachtens. Nach dem Südring ist nun auch der Nordring 'light' weit abgeschlagen. Die SPD sieht sich erneut bestätigt - Grüner wird’s nicht! Absolut unverständlich bleibt die zynische Verzögerungstaktik von CSU-Abgeordneten auf Kosten von 800.000 Fahrgästen.
(Presse) |
| 13.02.2010 |
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Geheimplan: Rathaus-SPD trainiert bereits für Olympia 2018! - Der Fasching ist kein reiner Selbstzweck - schon gar nicht für politische Parteien: Die Rathaus-SPD hat sich für ihren Faschingswagen und auch für die Zeit danach ein äußerst langfristiges, geradezu nachhaltiges Motto gegeben: "Wir trainieren für Olympia 2018". Möge die Entscheidung des IOC am 6. Juli 2011 ein Freudenfest für München und Garmisch-Partenkirchen sein.
(Meldungen) |
| 26.01.2010 |
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Barrierefreie Ortsverbindung in Aubing schaffen - In einem gemeinsamen Antrag regen die Stadträte Dr. Josef Assal (SPD) und Boris Schwartz (Grüne) den Bau einer Rampe an der Nordseite des Bahnhofs Aubing an. Ziel: Eine barrierefreie Ortsverbindung für Fußgänger und Radfahrer.
(Anträge) |
| 13.01.2010 |
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Wer irrlichtert denn tatsächlich am Flughafen? - In Übereinstimmung mit Oberbürgermeister Christian Ude steht die SPD-Stadtratsfraktion nach wie vor grundsätzlich zur dritten Startbahn am Flughafen München und verhält sich mitgesellschafterfreundlich.
(Presse) |
| 21.12.2009 |
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Stadt soll Elektromobilität weiter aktiv fördern - Mit einem heute gestellten, dreiteiligen Antragspaket will die SPD-Stadtratsfraktion die Förderung der Elektromobilität durch die Landeshauptstadt München erweitern.
(Presse) |
| 08.12.2009 |
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Münchner Nordosten stadtplanerisch entwickeln - Die SPD-Stadtratsfraktion will die weitere stadtplanerische Entwicklung des Münchner Nordostens mit einem heute gestellten Antrag einleiten.
(Presse) |
| 03.12.2009 |
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Runge disqualifiziert sich in der S-Bahn-Diskussion - Die heute in der Süddeutschen Zeitung zitierte Aussage des grünen Landtagsabgeordneten Martin Runge, dass er den zweiten S-Bahn-Stammstreckentunnel verhindern möchte, "notfalls auch für den Preis, dass gar nichts kommt", kritisiert die Münchner Rathaus-SPD scharf.
(Presse) |
| 02.12.2009 |
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Rot-Grün-Rosa Rathausmehrheit: Förderprogramme für Lärmschutz in München beschlossen - Zwei Beschlüsse dieser Woche zeigen, dass es der Münchner Stadtrat mit dem Lärmschutz ernst meint.
(Presse) |
| 01.12.2009 |
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Flughafenanbindung - weiterführende Vorplanung der Osttrasse mit Untertunnelung zwischen Zamdorf und Johanneskirchen - Mehrere Studien haben bewiesen, welche Lösungen tragfähig sind: Der zweite Stammstreckentunnel unter der Innenstadt und die Flughafenanbindung im Münchner Osten. Allerdings ist hier ein Tunnel zwingend vonnöten. Die Landeshauptstadt wird sich an einer entsprechenden Vorplanung für die Tunnellösung beteiligen.
(Anträge) |
| 30.11.2009 |
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Vorplanung zum Tunnel auf der S8-Trasse - Die der heutigen Presse zu entnehmende Vereinbarung zwischen Oberbürgermeister Christian Ude und dem Bayerischen Ministerpräsidenten, gemeinsam eine Untertunnelung der Flughafenanbindung auf der S8-Trasse zu überprüfen, begrüßt die SPD-Stadtratsfraktion ausdrücklich und wird morgen einen entsprechenden Antrag dazu stellen.
(Presse) |
| 27.11.2009 |
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Toiletten an S-Bahnhöfen - Die Klagen über fehlende oder geschlossene Toiletten an S-Bahnhöfen häufen sich, und was tut die Bahn? Anstatt die Missstände anzugehen versucht sie, die Kommunen in die Verantwortung zu nehmen. Ein neuer SPD-Antrag fordert die Bahn und den Freistaat Bayern als Aufgabenträger dazu auf, endlich aktiv zu werden.
(Anträge) |
| 20.11.2009 |
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MVG-Aktionstag mit SPD-Stadtrat: Defibrillatoren in U-Bahnhöfen - 10 Menschen verdanken diesem Gerät ihr Leben, Jürgen Trültzsch ist einer von ihnen: 46 Defibrillatoren sind inzwischen in Münchner U-Bahnstationen installiert, die Landeshauptstadt war damit 2001 weltweit Vorreiter. Beim MVG-Aktionstag war auch SPD-Stadtrat Dr. Josef Assal dabei.
(Meldungen) |
| 18.11.2009 |
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Nordumgehung genehmigt - ein Jubeltag für Pasing - Mit der gestrigen, mehrheitlichen Entscheidung im Bauausschuss des Münchner Stadtrats, die Projekt- und Ausführungsgenehmigung für die Nordumgehung Pasing (NUP) zu erteilen, wird der langjährige Kampf der SPD vor Ort und im Rathaus für die Entlastung des Pasinger Zentrums belohnt.
(Presse) |
| 17.11.2009 |
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Verantwortung gegenüber München und der Region - SPD-Stadtratsfraktion appelliert an Kritiker des S-Bahn-Gutachtens
(Presse) |
| 16.11.2009 |
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Keine Verzögerungen bei der S-Bahn-Stammstrecke mehr - Mit der heutigen Ergebnispräsentation der erneuten vergleichenden Untersuchung zum zweiten S-Bahn-Tunnel und zur Südringvariante steht zweifellos fest: Die einzig machbare Lösung zur Entlastung der Stammstrecke ist der zweite Tunnel.
(Presse) |
| 01.10.2009 |
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SPD: Josef-Felder-Straße ehrt großen Sozialdemokraten - Die Nordumgehung Pasing heißt künftig Josef-Felder-Straße. Mit dieser jüngsten Straßenbenennung ehrt die Stadt München einen großen SPD-Parlamentarier des 20. Jahrhunderts.
(Presse) |
| 28.09.2009 |
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Tram nach St. Emmeram - Rathaus-SPD begrüßt Planfeststellungsbescheid - Einen großen Erfolg nach einem Jahrzehnte andauerndem Tauziehen kann die SPD-Stadtratsfraktion im Münchner Rathaus verbuchen: Mit dem heutigen Planfeststellungsbeschluss der Regierung von Oberbayern zur Verlängerung der Straßenbahnlinien 17/18 nach St. Emmeram kann nun voraussichtlich bereits 2010 mit dem Bau der Trasse begonnen werden.
(Presse) |
| 23.09.2009 |
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MVV-Tarifsprung ist Folge schwarz-gelber Politik - Dass beim Münchner Verkehrs- verbund kurz nach der Bundestagswahl ein überdurchschnittlich hoher Tarifsprung zu erwarten ist, geht einzig und allein auf die schwarz-gelbe Landesre- gierung zurück.
(Presse) |
| 22.09.2009 |
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Rathaus-SPD befürwortet weitere Abgabe von ermäßigten Tageskarten an Inhaber des München-Passes - Die SPD-Stadtratsfraktion hat heute im Sozialausschuss der weiteren Ausgabe ermäßigter Tageskarten an Inhaberinnen und Inhaber des München-Passes zugestimmt.
(Presse) |
| 08.09.2009 |
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Behebung der Staufalle am nördlichen Tucherpark - Mit einem heute gestellten Antrag will die SPD-Stadtratsfraktion die umgehende Behebung der Staufalle auf dem Mittleren Ring in Höhe der Ifflandstraße erreichen.
(Presse) |
| 01.09.2009 |
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Ladestationen für Elektroautos - Mit einem heute gestellten Antrag will die SPD-Stadtratsfraktion die Stadtwerke München und die zuständigen Referate beauftragen, eine Gesamtkonzept für Ladestationen für Elektroautos in der Landeshauptstadt zu erarbeiten.
(Presse) |
| 28.07.2009 |
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Umweltzone und Lkw-Transitverbot wirken - Studie bestärkt SPD - Kritikern der Umweltzone gehen langsam die Argumente aus: Eine neue wissen- schaftliche Studie stellt fest, dass Umweltzone und Lkw-Transitverbot die Münchner Luft nachweisbar sauberer machen. Die SPD sieht sich in ihrer Position bestätigt.
(Presse) |
| 21.07.2009 |
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Große Übereinstimmung zwischen Einzelhandel und SPD - Ob zweiter S-Bahn-Tunnel, Flug- hafenanbindung, Liefer- verkehr und Parken in der Innenstadt oder auch die Erweiterung der Fuß- gängerzone: Bei vielen Themen herrscht große Übereinstimmung zwischen den Einzelhandels- verbänden und der SPD-Fraktion im Rathaus.
(Presse) |
| 16.07.2009 |
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Maßvolle und notwendige Verschärfung der Umweltzone - Die EU und die Regierung von Oberbayern haben klargestellt, dass München beim Thema Luftreinhaltung aktiv werden und insbesondere die Feinstaubbelastung reduzieren muss. Eine Verschärfung der Umweltzone ist aus Gründen des Gesundheitsschutzes zwingend notwendig. Allerdings pocht die SPD auf Ausnahmen für Anlieger und Gewerbe.
(Presse) |
| 01.07.2009 |
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Hanns-Seidel-Platz wird attraktives Stadtteilzentrum - Großer Wurf für Neuperlach: Der Hanns-Seidel-Platz wird zum echten lebendigen Stadtteilmittelpunkt mit Bürgerzentrum, Bibliothek, FestSpielHaus und attraktivem Wohnbau, natürlich auch mit Gastronomie und Einzelhandel.
(Presse) |
| 01.07.2009 |
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Rot-Grün einig mit MVG: U-Bahn-Takt am Wochenende unverändert - Gerade in den Abend- und Nacht- stunden am Wochen- ende schätzen die Münchnerinnen und Münchner eine gut getaktete U-Bahn - und feiern gerne, ohne selbst Auto fahren zu müssen. Rot-Grün hat sich mit der MVG darauf geeinigt, dass der Takt bleibt.
(Presse) |
| 17.06.2009 |
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Semesterticket - wo bleibt der Anteil des Freistaats? - Erst Studiengebühren erheben, soziale Auslese betreiben, selbst keine Zuschüsse, aber der Stadt München und dem MVV billige Ratschläge geben. Fest steht: Beim Semesterticket bremst der Freistaat, der Schwarze Peter wird zum Bumerang.
(Presse) |
| 16.06.2009 |
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Sachstandsbericht zur A 99-Süd - Für den Autobahnringschluss A99 Süd lässt der Freistaat insgesamt 11 Varianten prüfen. Die SPD will sich jetzt vom Planungsreferat aus erster Hand informieren.
(Anträge) |
| 28.05.2009 |
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Zittern vor den Frührentnern - der arme Minister Zeil - In der Debatte um die zweite S-Bahn-Strecke warnen zwei CSU-Frührentner FDP-Wirtschaftsminister Zeil vor einer „Vor- Festlegung auf den Tunnelbau“ – obwohl sie doch bis vor kurzem noch selbst für die Röhre waren. Eine 180-Grad-Drehung nach dem Motto: Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern?
(Presse) |
| 13.05.2009 |
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Leben, Arbeiten und Einkaufen in Allach-Untermenzing an der Bahn - Neue Jobs, Wohnungen und Ge- schäfte für den 23. Stadtbezirk: Auf Initiative der SPD entwirft das Planungsreferat für Flächen westlich des Bahnstranges in Allach-Untermenzing jetzt ein Gesamtkonzept.
(Anträge) |
| 06.05.2009 |
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Rot-Grün und MVG: Pasinger Badebus bleibt - Der Badebus zwischen Pasing und dem Langwieder See fährt weiter. Außerdem prüft die MVG, ob eine veränderte Linienführung über Allach und Untermenzing mehr Fahrgäste anlockt. Ergebnis eines rot-grünen Dringlichkeitsantrags.
(Presse) |
| 05.05.2009 |
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Lückenschluß an der Karlsfelder Straße - Der Münchner Nordwesten profitiert vom weiteren Ausbau der Karlsfelder Straße. 950.000 Euro investiert München in den östlichen Abschnitt, so der Beschluss im Bauausschuss.
(Presse) |
| 25.03.2009 |
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S-Bahn Hearing - SPD sieht Haltung der Stadt bestätigt - Die zweite S-Bahn-Stammstrecke hat Priorität: Nach einer Experten-Anhörung im Rathaus sieht sich die SPD in ihrer Haltung bestätigt. Der Südring ist keine Alternative zum Innenstadttunnel.
(Presse) |
| 03.03.2009 |
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Umweltzonen: Gemeinsames Vorgehen der Kommunen - Rund 40 deutsche Städte haben bereits Umweltzonen eingeführt oder planen dies in Kürze. Ein SPD-Antrag schlägt ein abgestimmtes Vorgehen der Kommunen vor, um einen grün-rot-gelben Pickerl-Flickerl-Teppich in ganz Deutschland zu vermeiden.
(Anträge) |
| 20.01.2009 |
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Barriere Altstadttunnel/Oskar-von-Miller-Ring - Zwischen Innen- und Maxvorstadt liegt eine fast unüberwindliche Barriere: Das Tunnelende des Altstadtrings zum Oskar-von-Miller-Ring soll verkehrstechnisch und städtebaulich aufgewertet werden.
(Anträge) |
| 13.01.2009 |
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Taxistau am Marienplatz - Immer wieder stauen sich Taxler vorschriftswidrig an der Überfahrt des Marienplatzes vom Rindermarkt zur Dienerstraße. Das behindert Fußgänger, Radler und Busse: inakzeptabel für die Rathaus-SPD.
(Anträge) |
| 18.12.2008 |
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Grüne Achse Schwabing - Die SPD-Fraktion steht der Idee einer "Grünen Achse Schwabing" grundsätzlich aufgeschlossen gegenüber und hat deshalb folgenden Antrag gestellt:
(Anträge) |
| 17.12.2008 |
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Elektroautos für München - Alternativen Antriebstechniken gehört die Zukunft. Gerade in Ballungsgebieten wie München bieten sich Elektrofahrzeuge an. Zu diesem aktuellen Thema stellt die SPD folgenden Antrag:
(Anträge) |
| 16.12.2008 |
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Unterländer sagt zur Express-S-Bahn die Unwahrheit - Die vom Landtagsabgeordneten Joachim Unterländer am 12.12.08 auf der CSU-Parteiveranstaltung "Bürgerdialog" gemachte Aussage, die Stadt München habe eine Lösung der Flughafenanbindung "verschleppt und verpennt" ist eine Unwahrheit höchsten Ranges.
(Presse) |
| 12.12.2008 |
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ÖPNV-Offensive - U-Bahn, Tram, Bus: Wer in die Zukunft Münchens investieren will, muss den öffentlichen Personennahverkehr ausbauen. Deshalb geht das Rot-Grüne Rathaus-Bündnis mit einem Paket von ÖPNV-Anträgen in die Offensive.
(Anträge) |
| 28.10.2008 |
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Zweite S-Bahn-Stammstrecke - Zur Entlastung der Münchner S-Bahn fordert die SPD vom Freistaat Bayern endlich eine gesicherte Finanzierung für eine zweite Innenstadtunterfahrung - und beruft sich auf den CSU-FDP-Koalitionsvertrag:
(Anträge) |
| 28.10.2008 |
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Flughafenanbindung - Die SPD fordert vom Freistaat Bayern eine schnelle Schienenverbindung von München zum Flughafen auf der Trasse der S8.
(Anträge) |
| 28.10.2008 |
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Rathaus-SPD fordert klare Linie der neuen Staatsregierung beim Verkehr - Die SPD fordert vom Freistaat endlich eine gesicherte Finanzierungszusage zur zweiten Stammstrecke und die Einleitung des Ausbaus der Schienenverbindung zum Flughafen in Form des M-Express-Konzepts.
(Presse) |
| 24.06.2008 |
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Tram nach St. Emmeram - SPD-Erfolg für München und späte CSU-Einsicht - Nach einem Jahrzehnte andauerndem Tauziehen mit der CSU kann die SPD-Stadtratsfraktion für sich einen großen Erfolg verbuchen: In der gemeinsamen Sitzung des Wirtschafts-, Planungs-, Kreisverwaltungs- und Bausausschusses wurde heute dem Trassierungsbeschluss für die Straßenbahn nach St. Emmeram mit geringfügigen Ergänzungen zugestimmt.
(Presse) |
| 27.03.2008 |
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Ein Prestigeobjekt wird beerdigt - Rathaus-SPD erfreut über wenn auch späte Einsicht der CSU
(Presse) |
| 17.01.2008 |
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Rathaus-SPD erhöht die Schlagzahl bei der Energiewende - Einladung zu Pressegespräch am Dienstag, 22. Januar 2008 um 11.30 Uhr in den Räumen der SPD-Fraktion, Rathaus, Zimmer 150 mit:
- Helmut Schmid, Fraktionsvorsitzender
- Sven Thanheiser, umweltpolitischer Sprecher
- Ulrike Boesser, stv. umweltpolitische Sprecherin
(Presse) |
| 09.01.2008 |
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CSU schürt Ängste und schafft Klima der Unsicherheit - Rathaus-SPD-Chef schreibt offenen Brief an CSU-OB-Kandidaten wegen der neuesten CSU-Plakate
(Presse) |
| 03.01.2008 |
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Sicherheit in der U-Bahn - Münchner U-Bahnen sind mit am sichersten. Trotzdem gab es Übergriffe. Was wird bereits gemacht? Was kann noch gemacht werden?
(Anträge) |
| 03.01.2008 |
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Umgang mit jugendlichen Intensivtätern - Wie gehen Sicherheits- und Jugendbehörden mit jugendlichen Intensivtätern um?
(Anträge) |
| 02.01.2008 |
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Thema "Gewalt in der U-Bahn" - Rathaus-SPD fordert sachliche Auseinandersetzung
(Presse) |
| 12.12.2007 |
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Grillparzerstraße - Populistische grüne Versprechungen - Reissl: Mühlhaus macht mit völlig unrealistischen Versprechungen Stimmung
(Presse) |
| 12.12.2007 |
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S-Bahn - wie geht es weiter? - Rathaus-SPD fordert Information über Planungen zur zweiten Stammstrecke
(Presse) |
| 12.12.2007 |
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Rathaus-SPD fordert barrierefreie Unterführungen und Brücken für Fußgänger - Antrag an das Baureferat, vorhandene Fußgängerunter- führungen und -brücken barrierefrei nachzurüsten
(Presse) |
| 03.12.2007 |
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Rathaus-SPD: Die CSU agiert als Anti-S-Bahn-Partei - Die Katze ist aus dem Sack: der Transrapid verhindert den dringend nötigen Ausbau des Nahverkehrs
(Presse) |
| 16.10.2007 |
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CSU-Programm: Tarnen und Täuschen - Alexander Reissl: Fährt der Transrapid jetzt ohne Fenster?
(Presse) |
| 15.10.2007 |
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Transrapid: CSU-Täuschungsmanöver fehlgeschlagen - Bürger fallen nicht auf Tunnelversprechen des Josef Sch. herein
(Presse) |
| 08.10.2007 |
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Die Angst der CSU vor den Wählerinnen und Wählern - Beim Transrapid spielt für die CSU Geld offensichtlich keine Rolle
(Presse) |
| 08.10.2007 |
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Stoppt CSU-Idee das Planfeststellungsverfahren für den Transrapid? - Auswirkungen einer Komplett-Untertunnelung auf dem Münchner Stadtgebiet darstellen
(Anträge) |
| 28.09.2007 |
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SPD fordert sofortige Inkraftsetzung des gesamten Luftreinhalteplans - Freistaat hat sich bis heute Zeit gelassen, diese Beschlüsse in die gesetzlich wirksame Form zu gießen
(Presse) |
| 25.09.2007 |
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Abschiedsgeschenk für Stoiber auf Kosten der Steuerzahler - Finanzierung des Transrapids weiter unsicher, öffentlicher Nahverkehr würde geschwächt
(Presse) |
| 20.09.2007 |
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Schnappauf geht - das LKW-Transitverbot kommt! - Vielfache Initiativen der Rathaus-SPD zeigen Wirkung: ab Ende des Jahres werden endlich Transit-LKWs ausgesperrt!
(Presse) |
| 19.09.2007 |
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Sicherung der Bahnflächen entlang der S8 - Antrag zur dringlichen Behandlung im Planungsausschuss vom 26.9.2007
(Anträge) |
| 13.09.2007 |
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Gute Zwischenlösung bei MVV-Tickets für München-Pass-Inhaber gefunden - Rathausbündnis befürwortet Aufstockung vergünstigter Tagestickets von zehn auf 15 pro Monat. Unbürokratischere Ausgabe des München-Passes vorgesehen.
(Presse) |
| 11.09.2007 |
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Transrapidposse geht weiter - Rathaus-SPD fordert: "Es muss endlich eine realistische Kostenschätzung auf den Tisch!"
(Presse) |
| 04.09.2007 |
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Sperrung der Nikolaistraße während des Corso Leopold - Dringlichkeitsantrag des SPD-geführten Rathausbündnisses.
(Anträge) |
| 27.08.2007 |
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Für alle in München: Daseinsvorsorge - Im neuen münchner post magazin (Ausgabe August/September 2007 stellt sich der Rathaus-SPD-Chef Helmut Schmid den Fragen der Redaktion. Das Heft kann über die Geschäftsstelle der MünchenSPD, Georg-von-Vollmar-Haus, Oberanger 38 / IV, 80331 München, Telefon 089 - 23 17 11 40 oder per E-Mail
(Meldungen) |
| 09.08.2007 |
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Ackermannbogen - Grüne und CSU verhindern wohnortnahe Grundversorgung
(Presse) |
| 31.07.2007 |
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Sicherheitskonzept für den Transrapid -
(Anträge) |
| 03.07.2007 |
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Bedeutung der Heideflächen - Information zur Bedeutung der Heideflächen verbessern - Naturschutzwegweiser für den Münchner Norden entwickeln
(Anträge) |
| 27.06.2007 |
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SPD unterstützt Gründung eines Münchner Klimabündnisses - Bündnis soll handeln und nicht nur reden! Messbare Ergebnisse eingefordert.
(Presse) |
| 20.06.2007 |
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Transrapid: CSU greift nach Strohhalmen - Preiserhöhungs- vorschlag wird sich als Reinfall erweisen
(Presse) |
| 13.06.2007 |
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Petition: Nein zum Transrapid in München! - Bis 11. Juli noch die Petition gegen den Transrapid an online unterstützen.
(Meldungen) |
| 12.06.2007 |
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Stadtwerke stellen Bautafeln auf - Bautafeln des Baureferats als Vorbild nehmen
(Anträge) |
| 12.06.2007 |
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Lärmschutz Heckenstallerstraße -
(Anträge) |
| 23.05.2007 |
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Max-Joseph-Platz -
(Anträge) |
| 09.05.2007 |
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Stadtrat stimmt für Beschleunigung der Buslinie 53 - Beschleunigung des öffentlichen Verkehrs: Erfolgsgeschichte wird fortgeführt
(Presse) |
| 08.05.2007 |
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Verbilligte MVV-Fahrscheine für Bedürftige - Gemeinsamer Antrag von Rathaus-SPD und B90/Die Grünen
(Anträge) |
| 08.05.2007 |
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Was kommt nach Verzicht der Bahn auf neuen Hauptbahnhof? - Welche Konsequenzen hat die Entscheidung der Bahn, auf den Neubau des Hauptbahnhofs zu verzichten? Auswirkungen auf geplanten Transrapid-Bahnhof?
(Presse) |
| 20.04.2007 |
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Populistische CSU verabschiedet sich aus politischer Diskussion - Nach Presseberichten fordert die Münchner CSU in einem wirtschaftspolitischen Leitantrag weitere Straßentunnel
(Presse) |
| 19.04.2007 |
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SPD bleibt dabei: Pendlerströme müssen reduziert werden - Intelligentes Verkehrsmanagement statt Citymaut
(Presse) |
| 17.04.2007 |
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München stellt sich dem Klimawandel II - 11-Punkte-Katalog zur CO2-Vermeidung in München
(Anträge) |
| 17.04.2007 |
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München reagiert auf den Klimawandel - SPD fordert Ergebnisse statt Lippenbekenntnisse
(Presse) |
| 07.03.2007 |
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Anfrage: Wie haben sich die MVV-Preise im Vergleich zu anderen Verkehrsverbünden entwickelt? -
(Anträge) |
| 06.03.2007 |
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Umweltzone kann 2007 kommen - Was lange gärt, wird endlich besser.
(Presse) |
| 22.02.2007 |
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MVV-Sozialticket? - Das Problem ist der zu geringe Regelsatz.Rot-Grün berät über Möglichkeiten zur Abhilfe.
(Presse) |
| 22.02.2007 |
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Grüne Welle für München -
(Anträge) |
| 07.02.2007 |
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Transrapid: Beckstein rückt ab - Huber verbreitet falsche Angaben
(Presse) |
| 30.01.2007 |
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Reduzierung der CO2-Emissionen durch Kfz-Verkehr -
(Anträge) |
| 17.01.2007 |
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Rathaus-SPD fordert Programm für Straßensanierung - Leichte Entspannung im Haushalt nutzen, um Kostenexplosion im Straßenunterhalt zu vermeiden.
(Presse) |
| 17.01.2007 |
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Straßenunterhalt, Sonderprogramm -
(Anträge) |
| 16.01.2007 |
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U-Bahnhöfe stilecht und zweckmäßig sanieren - Architektenwettbewerb ist nicht erforderlich. U-Bahnhöfe sind Abbild von 40 Jahren Baugeschichte.
(Presse) |
15.05.2012 | SPD-Stadtfraktions fordert den Finanzminister Söder auf, Klartext zu reden.
14.05.2012 | Rathaus-SPD hebt erneut den Versorgungsstand bei der Kinderbetreuung in einem Münchner Stadtteil an - dieses Mal in Bogenhausen.