Soziales

Unser Leitbild ist die solidarische Stadtgesellschaft, ist die Solidarität der sozial Starken mit den sozial Schwachen. Unsere Arbeit ist darauf gerichtet, den Menschen in den zentralen Lebensumständen wie Arbeiten, Wohnen und Gesundheit dann zu helfen, wenn sie sich in schwierigen Lagen befinden oder diese befürchten müssen. Wir setzen auf Zusammenhalt, auf ein friedliches, liberales, alle Schichten umfassendes Miteinander in der Millionenstadt München.

Hintergrundinformationen zum Thema

15.05.2012	>	Welche Wahrheit gilt morgen, Herr Söder? - SPD-Stadtfraktions fordert den Finanzminister Söder auf, Klartext zu reden. (Presse)
08.05.2012	>	SPD-Fraktion will Mieter noch besser schützen - Stadtratsmitglieder der SPD versuchen einen neuen Dreh zu finden, um mehr für die einkommensschwachen Mieterinnen und Mieter in München zu tun. (Presse)
08.05.2012	>	Keine zusätzlichen Prüfungen beim Bau der Turnhalle des Rupprecht- und des Adolf-Weber-Gymnasiums - SPD-Fraktion des Münchner Stadtrats bringt Sanierung und Ausbau von zwei Münchner Gymnasien auf den Weg. (Presse)
03.05.2012	>	Neues Sonderprogramm für mehr Investitionen im Bereich Sport - München soll Sportstadt Nummer 1 bleiben. Dafür stellt der Stadtrat Geld zur Verfügung. (Presse)
30.04.2012	>	Neuer Schulstandort an der Nordhaide im September 2015 - Sehr erfreulich: Zum Schuljahresbeginn 2015 soll an der Nordhaide ein neuer Schulstandort entstehen. (Presse)
30.04.2012	>	Was wird aus der GBW AG? - Alles spricht dafür, dass der Freistaat selbst die etwa 33.000 GBW-Wohnungen in Bayern kauft, darunter auch die rund 10.000 Mietwohnungen in und um München. Warum nicht mit einem neuen Wohnungskonzern, der ebenso die bayerischen Staatsbedienstetenwohnungen der Stadibau einschließt? Diesen konstruktiven Vorschlag macht der Vorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion in München, Alexander Reissl. (Meldungen)
27.04.2012	>	München sagt NEIN zu häuslicher Gewalt und vereinbart eine freiwillige Selbstverpflichtung - Die Landeshauptstadt München vereinbart eine freiwillige Selbstverpflichtung gegen häusliche Gewalt. (Anträge)
19.04.2012	>	SPD-Anfrage: Semesterticket und Ausbildungstarife - Wie geht es weiter mit dem Semesterticket und den Ausbildungstarifen I und II - das möchte die SPD mittels einer Stadtratsanfrage beantwortet wissen. (Anträge)
28.03.2012	>	Mieterschutz für GBW-Wohnungen im Westend - Der Planungsausschuss hat die SPD-Forderung beschlossen, die Landesbankwohnungen in der Schwanthalerhöhe durch eine Erhaltungssatzung zu schützen. Verkauft der Freistaat die GBW-Wohnungen an Spekulanten, sollen die Mieterinnen und Mieter vor Luxussanierungen geschützt werden. (Presse)
14.03.2012	>	Gemeinschaftliche Behandlung der Pflegeprobleme von alten Menschen und Behinderten - Die Stadtverwaltung soll die Bearbeitung der Probleme in der Pflege von alten Menschen und Behinderten stärker verknüpfen. Dazu wird die Kooperation des Behindertenbeauftragten mit der Beschwerdestelle für Probleme in der Altenpflege auf rot-grüne Initiative verstärkt. (Anträge)
03.02.2012	>	Zweckentfremdungsverbot in Bayern erhalten - Auf SPD-Initiative fordert die Stadt München den Bayerischen Landtag auf, das bis 2013 befristete Gesetze über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZwEWG) baldmöglichst zu verlängern. (Anträge)
02.02.2012	>	Trägervielfalt und Ortsbezug in der Kinder- und Jugendhilfe - Erweiterte Kriterien bei der Auswahl von Trägern in der Kinder- und Jugendhilfe und bei Nachbarschafts- bzw. Bewohnertreffs an Standorten mit besonderem Handlungsbedarf - so lautet der Titel eines gemeinsamen Stadtratsantrags der Fraktionen von SPD und Grünen. (Anträge)
24.01.2012	>	Erhöhter Regelsatz der Stadt München im SGB XII - Auch der jüngst auf 374 Euro angehobene SGB XII-Regelsatz ist für München unstrittig zu niedrig. Zwar stockt die Stadt München schon seit Jahren auf 384 Euro auf. SPD und Grüne peilen jetzt die 401 Euro des Landkreises an, sofern das zulässig ist. (Anträge)
24.01.2012	>	Unterbringung minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge in München - Die Bayerische Flüchtlingspolitik ist in den vergangenen Jahren zu Recht vielfach scharf kritisiert worden. In den vergangenen Wochen wurde nun insbesondere die Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (UMF) diskutiert. Dazu haben SPD und Grüne folgende Anfrage gestellt: (Anträge)
19.01.2012	>	Kulturzentrum 2411 geht an den Start - Das Kulturzentrum „2411“ wird im Frühsommer 2012 den Betrieb aufnehmen. Das hat der Kulturausschuss des Münchner Stadtrats heute beschlossen. Damit entsteht ein gemeinsames Zentrum für stadtteilkulturelle und bürgerschaftliche Nutzung der Stadtbezirke 24 Feldmoching-Hasenbergl und 11 Milbertshofen-Am Hart. (Presse)
17.01.2012	>	Gute Arbeit: Bayern braucht wieder ein Landesvergabegesetz - Die SPD-Stadtratsfraktion fordert ein neue Landesvergabegesetz. Dieses schafft die Rechtsgrundlage dafür, dass von der öffentlichen Hand beauftragte Unternehmen Tarif- und Mindestlöhne zahlen müssen. (Presse)
12.01.2012	>	Ferienangebote für alle bedürftigen Kinder und Jugendlichen ermöglichen - Die Stadtverwaltung soll auch jenen bedürftigen Kindern und Jugendlichen in München die Teilnahme an Ferienmaßnahmen anbieten, die keinen Anspruch auf Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket und den Sozialgesetzbüchern haben - eine gemeinsame Initiative der Fraktionen von SPD und Grünen. (Anträge)
10.01.2012	>	München investiert stadtweit über 8,45 Mio. Euro in sieben Kinderbetreuungseinrichtungen - Im heutigen Kinder- und Jugendhilfeausschuss sowie im morgigen Schul- und Sportausschuss des Münchner Stadtrats werden mit sieben Beschlüssen über Baukosten- und Investitionskostenzuschüsse über 8,45 Millionen Euro investiert. Damit entstehen insgesamt 300 neue Plätze in der Kindertagesbetreuung in sieben Stadtteilen. (Presse)
28.11.2011	>	SPD-Stadtratsfraktion verleiht Integrationspreis 2011 an Atelier La Silhouette - Am heutigen Abend hat die SPD- Stadtratsfraktion den neu geschaffenen Integrationspreis an das Münchner Atelier La Silhouette verliehen. Damit wird der Ausbildungsbetrieb für das Damenmaßschneiderhandwerk für seine großartige Integrationsarbeit geehrt. (Presse)
17.11.2011	>	Inklusion: 10+x Praktikumsplätze für Menschen mit Behinderung - Auf Initiative der Rats-SPD soll die Stadt München über die geplanten 10 neuen Praktikumsplätze für Menschen mit Behinderung möglichst weitere (15 bis zu 30) anbieten. Die Landeshauptstadt wird ihrem Motto soziale Arbeitgeberin erneut gerecht. (Presse)
10.11.2011	>	Therapie für unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge - München bezuschusst eine weitere Therapeutenstelle für unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge. Das hat der Sozialausschuss des Münchner Stadtrats heute beschlossen. (Presse)
10.11.2011	>	Über 15,4 Millionen Euro für Pflegeeinrichtungen - München investiert auch weiterhin kräftig in Pflegeeinrichtungen. Über 15,4 Millionen Euro an Fördermitteln werden im Zeitraum zwischen 2010 und 2012 für die Kurzzeitpflege sowie teil- und vollstationäre Einrichtungen aufgebracht. (Presse)
11.10.2011	>	Trudering: Hand in Hand für das große Gemeinsame - Familienzentrum wird saniert und erweitert - Das Familienzentrum Trudering wird saniert und erweitert. Das hat der Kinder- und Jugendhilfeausschuss des Münchner Stadtrats heute mit der Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms beschlossen. Damit ist die Zukunft der erfolgreichen Arbeit des Vereins Miteinander Trudering e.V. gesichert. (Presse)
05.10.2011	>	Rot-grüne Rathausmehrheit sichert Karla 51 - Die rot-grüne Rathausmehrheit begrüßt den sich abzeichnenden Beschluss, dass die Landeshauptstadt München mit ihrer Wohnungsbaugesellschaft GWG das Grundstück an der Karlstraße 51 kauft und somit dem Haus für obdachlose Frauen „Karla 51“ eine Zukunft gibt. (Presse)
28.09.2011	>	Münchner Norden: 24.700 Mieterinnen und Mieter weiterhin geschützt - CSU erneut dagegen - Die Erhaltungssatzung Milbertshofen wird um weitere fünf Jahre verlängert. Der Planungsausschuss des Münchner Stadtrats hat dies gegen die Stimmen der CSU* heute beschlossen. (Presse)
27.09.2011	>	Kindergartenjahr kostenlos – gerne, aber nicht auf Kosten der Stadt! - Es ist eine uralte SPD-Forderung: das kostenlose letzte Jahr im Kindergarten. Endlich erkennt auch die Bayerische Staatsregierung die bildungspolitische Bedeutung und schwenkt - wieder mal - auf die SPD-Linie ein. Nur darf der Freistaat die Kosten natürlich nicht wie so oft auf die Kommunen abwälzen. (Presse)
23.09.2011	>	Freistaat in der Pflicht: Endlich barrierefreie S-Bahnhöfe - Mit einem heute gestellten Antrag fordert die SPD-Stadtratsfraktion den Freistaat Bayern und die Deutschen Bahn auf, endlich den Rechten mobilitätseingeschränkter Menschen Rechnung zu tragen und alle S-Bahnhöfe im Münchner Stadtgebiet barrierefrei auszubauen. Den alten Versprechungen muss nun ein verbindlichen Zeitplan folgen. (Presse)
20.09.2011	>	Münchner Norden: 6,88 Mio Euro für Kinder- und Jugendarbeit - Der Jugendtreff am Biederstein wird generalsaniert, Kinderhaus und Jugendtreff am Harthof werden komplett neu gebaut. Das hat der Kinder- und Jugendhilfeausschuss des Münchner Stadtrats in seiner heutigen Sitzung beschlossen. Träger der drei Einrichtungen ist der Kreisjugendring München-Stadt. (Presse)
07.09.2011	>	Wann werden die S-Bahnhöfe Riem und Perlach barrierefrei? - Die unendliche Geschichte: Seit Jahren warten die Riemer Bürger/innen, Geschäftsleute und ihre Gäste u.a. der Messe vergeblich auf einen barrierefreien Zugang zum S-Bahnhof Riem. Bei einem Rundgang vor Ort erinnert die SPD den Freistaat Bayern und die Bahn nachdrücklich an das Versprechen, alle S-Bahn-Stationen barrierefrei auszubauen, natürlich auch den S-Bahnhof Perlach. (Presse)
25.08.2011	>	Kinderbetreuung: SPD weist populistische CSU-Vorwürfe zurück - Der Ausbau der Kinderbetreuung hat allerhöchste Priorität für die SPD: Bis 2014 investiert die Stadt nochmal dreistellige Millionenbeträge in die Ausbauoffensive - gut angelegt für die frühkindliche Bildung unserer Münchner Kindl. Unsachliche und populistische Vorwürfe der CSU weist die SPD entschieden zurück. (Presse)
24.08.2011	>	SPD begrüßt 33 neue Ausbildungsplätze an der Kinderpflegeschule - Die Rathaus-SPD freut sich sehr darüber, dass die städtische Berufsfachschule (BFS) für Kinderpflege ihr Ausbildungsangebot auf deutlich über 300 Schüler erweitern kann. Dafür hat der Stadtrat bis 2013 rund 100.000 Euro extra bewilligt. Ein wichtiger 'Nebenaspekt' ist die Chance einer qualifizierten Berufsausbildung für Hauptschulabsolventen - ggf. in weiteren Etappen bis zum Abitur und Studium. (Presse)
08.08.2011	>	Überschuss aus der Jubiläumsveranstaltung 200 Jahre Oktoberfest - In einem gemeinsamen Antrag der vier im Münchner Stadtrat vertretenen Fraktionen wird das Referat für Arbeit und Wirtschaft beauftragt, den Überschuss aus der Jubiläumsveranstaltung 200 Jahre Oktoberfest zum größten Teil der Wiesn-Stiftung zu geben mit dem Zweck, sozial schwache Personen und Sozialeinrichtungen zu unterstützen. (Anträge)
13.07.2011	>	Sozial-Projekt an der Kidler- und Plinganserstraße - Das Sozialreferat plant ein Bauprojekt in herausgehobener Isarhanglage an der Kidler-/Plinganserstraße. Vor Ort gibt es Befürchtungen, die sogenannte Sendlinger Hangkante könnte ihr Gesicht verlieren. Auf SPD-Initiative soll ein kleiner Wettbewerb veranstaltet werden, an dem auch die Träger sowie der Bezirksausschuss (BA) zu beteiligen sind. (Anträge)
08.07.2011	>	2,4 Mio. Euro für neue Bücherbusse - Bücherbusse bekommen Verstärkung: Kulturausschuss bewilligt 2,4 Mio. Euro für neue (Hybrid-)Busse (Presse)
05.07.2011	>	Sozialhilfesätze in München - Seit 2010 wartet der Münchner Stadtrat und warten natürlich insbesondere die betroffenen Menschen auf eine Antwort der bayerischen Staatsregierung, wie künftig der Regelsatz im SGB XII in München ausgestaltet wird. Es kann nicht sein, dass das Zögern der Staatsregierung zu einer weiteren Rechtsunklarheit und damit Verunsicherung der Betroffenen führt. (Anträge)
30.06.2011	>	Mieterschutz konkret: Mietspiegel wird alle zwei Jahre neu erstellt - Der Münchner Mietspiegel wird ab dem Jahr 2013 alle zwei Jahre komplett neu erstellt. Das hat der Sozialausschuss des Münchner Stadtrats auf Initiative der SPD-Stadtratsfraktion beschlossen. (Presse)
30.06.2011	>	60 Jahre Genfer Flüchtlingskonvention - Auf SPD-Vorschlag soll die Stadtverwaltung dem Stadtrat einen Rückblick auf die kommunalen Erfahrungen mit der Aufnahme und Integration von Flüchtlingen geben und Perspektiven aufzuzeigen. (Anträge)
30.06.2011	>	Mittagsverpflegung bedürftiger Schulkinder: Rot-grün regiertes München gibt wieder freiwillig mehr Geld - Ab dem kommenden Schuljahr gibt die Landeshauptstadt erneut einen freiwilligen Zuschuss für das Mittagessen bedürftiger Schulkinder, die nach den neuen Regelungen aus der Förderung fallen würden. Das hat der Ausschuss für Bildung und Sport in seiner gestrigen Sitzung beschlossen. (Presse)
08.06.2011	>	Rot-Grün will „Steuer gegen Armut“ - München unterstützt die Kampagne „Steuer gegen Armut“ - das fordert die rot-grüne Rathausmehrheit in einem heute gestellten Antrag. Die Einnahmen dieser Steuer auf Finanztransaktionen sollen für nachhaltige Investitionen in die Armutsbekämpfung, den Kampf gegen den Klimawandel und in den Bildungsbereich verwandt werden. (Presse)
27.05.2011	>	Novellierung der Pflegeausbildung - Innovative Konzepte in der Pflegeausbildung werden in München bereits über die Akademie der Städtischen Klinikum GmbH (StKM) entwickelt und - soweit nach Landesrecht möglich - auch umgesetzt. Auf SPD-Vorschlag sollen dem Stadtrat die Eckpunkte der geplanten Novellierung der Pflegeausbildung dargestellt werden. (Anträge)
26.05.2011	>	Sport für alle Kinder - Auf SPD-Initiative wird dem Stadtrat dargestellt, wie das bisher erfolgreiche Münchener Programm „Sport für alle Kinder“ möglichst unbürokratisch weitergeführt werden kann - im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets für alle bedürftigen Kinder. (Anträge)
25.05.2011	>	Rot-Grüne Initiative gegen Zwangsverrentung - SPD-Fraktion und Grüne wenden sich gegen die Zwangsverrentung von Langzeitarbeitslosen ab 63 Jahren. (Presse)
11.05.2011	>	Gastronomie im Pasinger Rathaus - Die Stadtverwaltung wird gebeten, die Möglichkeit der Einrichtung einer integrativen Gastronomie im Pasinger Rathaus mit der Möglichkeit zu prüfen, dort behinderte Menschen dauerhaft zu beschäftigen. (Anträge)
21.04.2011	>	Verbesserung durch Vereinfachung beim Bildungs- und Teilhabepaket - Auf SPD-Initiative setzt sich die Stadt bei den zuständigen politischen Ebenen für eine Vereinfachung der Leistungen aus dem sogenannten Bildungs- und Teilhabepaket ein. Konkret sollen die Gelder entweder direkt an die Vereine, Schulen etc. ausgezahlt oder direkt und unbürokratisch verrechnet werden. (Anträge)
13.04.2011	>	Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im bayerischen Schulwesen - 'Inklusion' ist in aller Munde - und auch Teil eines Gesetzesentwurfs im Bayerischen Landtag zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Die Rathaus-SPD will konkret wissen, welche Auswirkungen für die Stadt München als Schulstadt und Schulaufwandsträgerin zu erwarten sind. (Anträge)
13.04.2011	>	21.000 Mieterinnen und Mieter weiterhin schützen - Weiterhin Erhaltungssatzungen am Gärtnerplatz, in Untergiesing und in der Au (Presse)
08.04.2011	>	Zukunft arbeitsmarktpolitischer Instrumente sichern! - Die Stadt München ist stolz auf ihre bewährten kommunalen Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramme. Auf SPD-Vorschlag soll die Verwaltung dem Stadtrat erläutern, wie arbeitsmarktpolitische Instrumente unter veränderten rechtlichen Vorgaben des Bundes weiterentwickelt werden können, um weiterhin erfolgreich zu sein. (Anträge)
07.04.2011	>	München braucht einen eigenen Regelsatz! - Mit einer heute gestellten Anfrage will die SPD-Stadtratsfraktion erfahren, ob und wann ein regionaler Münchner Sozialhilferegelsatz beschlossen werden kann. (Presse)
30.03.2011	>	Attraktivität der Altenpflegeausbildung steigern, nicht beschädigen! - Wie viele Altenpflegekräfte werden in Zukunft in München gebraucht? Wie wirken sich die Kürzungen des Freistaats in der Ausbildung für diesen Berufsstand aus? Diesen Fragen soll nun laut einem heute gestellten Antrag der SPD-Stadtratsfraktion die Stadtverwaltung nachgehen. (Presse)
18.03.2011	>	Wohnungsbaugenossenschaften weiter stärken - Wohnungs-Genossenschaften haben sie sich als dritter Weg zwischen Wohneigentum und Miete bewährt; die Stadt München unterstützt traditionell deren Bautätigkeit. Die SPD-geführte Rathausmehrheit will das auch weiterhin forcieren und die bewährten Fördermodelle an neue Gegebenheiten anpassen. Inzwischen werden Wohnungsgenossenschaften und Baugemeinschaften auf geeigneten städtischen Flächen zu 40 Prozent berücksichtigt. (Presse)
04.03.2011	>	Migrationsbericht der Bundesregierung vorstellen - Die SPD im Rathaus regt an, den Migrationsbericht 2009 der Bundesregierung im Münchner Stadtrat zu präsentieren. (Anträge)
03.03.2011	>	Starke Sportstadt mit starken Vereinen - Wie werden Sportvereine in München unterstützt und beraten? Was kann dabei noch verbessert werden? Antworten darauf soll die Stadtverwaltung auf Initiative der SPD-Stadtratsfraktion geben. (Presse)
16.02.2011	>	Städtische Wohnungen bleiben städtisch - gebündelt bei den Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG und GWG - Der verbliebene städtische Wohnungsbestand wird größtenteils bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG und GWG gebündelt und bleibt damit sicher in der städtischen Familie. Das hat der Stadtrat auf Initiative von SPD und Grünen im Grundsatz beschlossen. (Presse)
16.02.2011	>	SPD zu den Verhandlungen um das Arbeitslosengeld II (ALG II) - Die SPD-Fraktion im Münchner Rathaus fordert die Parteien auf Bundesebene auf, baldmöglichst zu einer positiven Neuregelung beim ALG II (Hartz IV) zu kommen. Die Rathaus-SPD bedankt sich ganz ausdrücklich bei der Verhandlungsführerin der SPD, Manuela Schwesig, dass sie den unwürdigen Vorstellungen der Bundesregierung nicht nachgegeben hat. (Presse)
15.02.2011	>	Klimaschutz durch Energieeffizienz bei städtischen Wohnungen - Die Optimierung der Energieeffizienz bei der Sanierung der städtischen Wohnungen ist einer von drei Anträgen der SPD-Fraktion, die sich mit dem Klimaschutz befassen. Ein weiterer zielt auf ökologisches Stadtmarketing, im dritten Antrag geht es um eine nachhaltige Wiesn. (Anträge)
03.02.2011	>	Den Europäischen Sozialfonds für München nutzen! - „Frauen in Schule und Beruf“ heißt nur ein Projekt in München, das vom Europäischen Sozialfonds (ESF) gefördert wird. Die SPD regt im Stadtrat eine Übersicht der Fördermöglichkeiten und -bedingungen an. (Anträge)
02.02.2011	>	Superlative bei Kinderbetreuungsplätzen: Über 100 Millionen Euro zusätzlich - München intensiviert abermals den Ausbau der Kinderbetreuung und setzt zusätzlich über 100 Millionen Euro dafür ein. Das hat der Bildungs- und Sportausschuss des Münchner Stadtrats in seiner heutigen Sitzung beschlossen. (Presse)
02.02.2011	>	Haidhausens Mitte wird weiterhin geschützt - Für den Stadtteil Haidhausen wird es auch in Zukunft eine Erhaltungssatzung geben. Das hat der Planungsausschuss des Münchner Stadtrats heute mit rot-grüner Mehrheit beschlossen. Gleichzeitig wurde das Ergebnis einer städtebaulichen und sozialwissenschaftlichen Untersuchung für Haidhausen nach der Sanierung vorgestellt. (Presse)
01.02.2011	>	Vermieter/innen mit Herz - München sucht die sozialste/n Vermieter/innen der Stadt: Auf Vorschlag der SPD wird die Verwaltung gemeinsam mit Institutionen wie z.B. dem Mieterverein einen Kriterienkatalog entwickeln, um Münchens sozialste/n Vermieter/innen prämieren zu können. (Anträge)
26.01.2011	>	Vorkaufsrechte verbessern - noch mehr Mieterinnen und Mieter schützen - Seit dem Jahr 1984 wendet die Stadt München Vorkaufsrechte in den Erhaltungssatzungsgebieten an und schützt so effektiv vor Luxussanierungen und der Vertreibung der angestammten Bevölkerung in den Stadtvierteln. Jetzt will die Rot-Grüne Rathausmehrheit diese gute Praxis weiter verbessert werden. (Presse)
11.01.2011	>	Förderformel für mehr Bildungsgerechtigkeit: plus 50 Mio. € für alle Münchner Kindl & Kitas - 100 Millionen Euro gibt die Stadt pro Jahr freiwillig für die Kindertagesstätten in München aus - über die gesetzliche Basisförderung hinaus, an der München sich bereits mit 50 Prozent beteiligt (rund 250 Mio. €). Jetzt werden auf rot-grüne Initiative nochmal 50 Mio. € draufgesattelt und mittels einer neu konzipierten Förderformel zielgenau verteilt - für alle Münchner Kindl. (Presse)
11.01.2011	>	Höchst erfolgreiches Münchner Modell der Früherkennung und Frühen Hilfen - Der im heutigen gemeinsamen Kinder- und Jugendhilfe-, Sozial- und Gesundheitsausschuss vorgestellte Sachstand sowie die Evaluationsergebnisse zum Münchner Modell der Früherkennung und Frühen Hilfen beweisen eindeutig: Familien mit Säuglingen und Kleinkindern, die unter erhöhten psychosozialen Belastungen leben, wird in unserer Stadt hervorragend geholfen. (Presse)
20.12.2010	>	Und das nicht nur zur Weihnachtszeit... Missbrauch bei Spendensammlungen vorbeugen - Mit der Aufhebung des Bayerischen Sammlungsgesetzes durch den Bayerischen Landtag darf nun JEDER für ALLES sammeln. Die SPD-Stadtratsfraktion fragt nun danach, wie man dem Missbrauch bei Spendensammlungen vorbeugen kann. (Anträge)
08.12.2010	>	Sozialhilfe: 20 Euro Zuschlag fürs teure München beibehalten - München ist ein teures Pflaster, gerade für die Ärmsten. Deshalb wollen SPD und Grüne im Rathaus die derzeit geltende kommunale Aufstockung der Sozialhilfe-Regelsätze um 20 Euro pro Monat beibehalten. Bayerns Sozialministerin Haderthauer will das nicht dulden, wenn die SGB-XII-Reform kurz vor Weihnachten - wie passend - den Bundesrat passieren sollte. (Presse)
08.12.2010	>	Bürokratische Pläne des Bundes für das Bildungspaket einfangen! - Schulausflüge, Lernförderung, Mittagessen oder Beiträge für Sportvereine: Statt einer praxisfernen Gutscheinbürokratie a la von der Leyen, die die Kommunen ausbaden müssten, fordern SPD und Grüne im Münchner Rathaus Nachbesserungen am Gesetzentwurf zu den Regelbedarfen für Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger (SGB II und SGB XII). (Anträge)
11.11.2010	>	München bewirbt sich um die Special Olympics Deutschland - Die Landeshauptstadt München bewirbt sich als Ausrichterstadt für die Nationalen Sommerspiele für Menschen mit geistiger Behinderung 2012. Das hat der Bildungs- und Sportausschuss des Münchner Stadtrats in seiner gestrigen Sitzung beschlossen. (Presse)
13.10.2010	>	Schutz der Wohnbevölkerung in Obergiesing - Mit einem heute im Planungsausschuss des Münchner Stadtrats getroffenen Beschluss werden die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung und tausende Wohnungen in ihrem Bestand in Obergiesing durch Erhaltungssatzungen geschützt. (Presse)
07.10.2010	>	Bezahlbare Wohnungen: SPD bevorzugt Genossenschaften - Jeder Zuwachs an bezahlbaren Wohnungen wirkt preisdämpfend auf das allgemeine Mietniveau in München. Deshalb bleibt die SPD-Fraktion bei ihrer Haltung, städtische Grundstücke für den Wohnungsbau bevorzugt an Genossenschaften zu verkaufen. Das sichert nachhaltig günstige Mieten in München. (Presse)
07.10.2010	>	Schwarz-gelb spart auf Kosten der Städte, der Menschen und der Integration - Mit der gestern beschlossenen Kürzung der Städtebauförderung um 120 Millionen Euro im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Deutschen Bundestages, insbesondere mit den Streichungen beim Programm „Soziale Stadt“, bringt die schwarz-gelbe Bundesregierung die Städte in eine äußerst schwierige Lage. (Presse)
30.09.2010	>	Milbertshofens neue Mitte beleben - Die Stadtverwaltung soll am Curt-Mezger-Platz umgehend die technischen Voraussetzungen für Wochenmärkte und andere Veranstaltungen schaffen. Das fordert die SPD-Stadtratsfraktion in einem heute gestellten Antrag. (Presse)
28.09.2010	>	Historisches Festzelt auf der Wiesn erhalten - Auf SPD-Initiative soll die Stadt München prüfen, ob auf dem südlichen Teil des Oktobefests jedes Jahr ein historisches Festzelt wie beim Wiesn-Jubiläum betrieben werden kann. Anlass ist der große Erfolg der historischen Wiesn anlässlich des 200. Geburtstags des Oktoberfests. (Anträge)
27.09.2010	>	Rot-Grüne Rathausmehrheit fordert Korrektur der Hartz-IV-Pläne der Bundesregierung - In einem heute zur dringlichen Behandlung gestellten Antrag fordert die rot-grüne Rathausmehrheit dringend eine Korrektur der Pläne der Bundesregierung zur Reform der Hartz-IV-Regelsätze. (Presse)
22.09.2010	>	Inklusion statt Förderschulen - Mit einem heute gestellten Antrag will die SPD-Stadtratsfraktion die gemeinsame Erziehung und Bildung aller, also behinderter und nicht behinderter Kinder in den Münchner Schulen vorantreiben. (Presse)
22.09.2010	>	Von der Förderschule zum inklusiven Schulsystem - Die SPD-Stadtratsfraktion will die Inklusion an Münchner schulen weiter vorantreiben. Deshalb haben die Fraktionsmitglieder Beatrix Zurek (bildungspolitische Sprecherin) und Christian Müller (kinder-, jugend- und sozialpolitischer Sprecher) den folgenden Antrag gestellt: (Anträge)
21.09.2010	>	3,35 Mio. Euro für 8 Kitas - Erfolg der SPD-Bildungspolitik - Im Münchner Stadtrats werden mit sechs Beschlüssen über Baukostenzuschüsse und zwei weiteren über Investitionskostenzuschüsse zusätzliche 8 Kindertagesstätten in drei Stadtteilen auf den Weg gebracht. Ein weiterer Erfolg der SPD-Bildungs- und Familienpolitik. (Presse)
20.09.2010	>	200 Jahre Oktoberfest - Heuer feiert das Oktoberfest Jubiläum: 200 Jahre. Alle anderen großen Volksfeste in Ehren, aber Die Wiesn ist nun mal was ganz Besonderes, um nicht zu sagen: einmalig. Weltweit. (Meldungen)
05.09.2010	>	Bilder vom Isarinselfest 2010 - Hier geht's zur Bildergalerie vom Isarinselfest 2010 (Meldungen)
30.08.2010	>	Isarinselfest vom 3.-5. September - Gemeinsam haben Arbeiterwohlfahrt, Arbeiter Samariterbund und Münchner SPD den Verein Isarinselfest gegründet. Das Familienfest vom 3. bis zum 5. September rund um die Praterinsel umfasst etwa 80 kostenlose Veranstaltungen - darunter als Top-Act am Samstag Abend Stefanie Heinzmann. (Meldungen)
24.08.2010	>	Wirksame Hilfen für Alleinerziehende - Die SPD-Fraktion befürwortet die Anmeldung des Sozialreferats zum Bundesprogramm „Netzwerke wirksamer Hilfen für Alleinerziehende“ sowie den Aufbau einer „Agentur für Alleinerziehende“. (Anträge)
29.07.2010	>	CSU und FDP fördern weiter Wohnungsspekulation in München - In der gestrigen Vollversammlung des Münchner Stadtrats stimmten die Stadtratsfraktionen der CSU und der FDP erneut gegen einen Antrag zur „Änderung der Gesetzeslage zu Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten.“ Die SPD-Stadtratsfraktion kritisiert dieses unverantwortliche Verhalten scharf. (Presse)
29.07.2010	>	Rot-Grüne Rathausmehrheit: Bus 144 wieder zwischen Pfennigparade und Münchner Freiheit - Dank eines Antrags der Stadtratsfraktionen der SPD und Grünen/rosa liste in der gestrigen Vollversammlung des Münchner Stadtrats wird die Buslinie 144 in Zukunft wieder die Pfennigparade und das Altenheim an der Rümannstraße direkt mit der Münchner Freiheit verbinden. (Presse)
22.07.2010	>	Induktives Hören im Rathaus - Die gleichberechtigte Teilhabe von behinderten Menschen ist eine wichtige Aufgabe. Deshalb hat die SPD-Stadtratsfraktion beantragt, dass Menschen, die auf ein Hörgerät angewiesen sind, in den Sälen des Alten und des Neuen Rathauses künftig auf die Technik des „Induktiven Hörens“ zurückgreifen können. (Anträge)
08.06.2010	>	Bund spart bei sozial Schwachen - Folgen für München? - Mit den gestern vorgestellten Ergebnissen der Haushaltsklausur zeigt die schwarz-gelbe Bundesregierung ihr wahres Gesicht: Die Kosten der Finanz- und Wirtschaftskrise sollen die sozial Schwachen tragen. Aber was sind die Folgen für die Landeshauptstadt München? (Presse)
08.05.2010	>	"München ist bunt!": Friedliche Bürger bremsen Neonazi-Marsch - Eine Übermacht von rund 2.000 Gegendemonstranten der Aktion "München ist bunt!" hat am Samstag in Fürstenried einen Umzug von etwa 80 Rechtsextremen friedlich gestoppt. Aus Sicherheitsgründen machte die Polizei dem braunen Spuk schnell ein Ende und löste den Zug auf. (Meldungen)
05.05.2010	>	Ausbildung in Teilzeit bei der Stadt München ermöglichen - Die Rathaus-SPD will darüber informiert werden, bei welchen Ausbildungsberufen, die bei der Landeshauptstadt München angeboten werden, ein Ausbildungsverhältnis in Teilzeit möglich ist und wie dies umgesetzt werden könnte. (Presse)
15.04.2010	>	Gesundheit: Höhere Lasten für ALG II- und Sozialhilfeempfänger? - Einige Krankenkassen haben Zuzahlungen für ihre Versicherten eingeführt, darunter auch Festbeträge unabhängig vom Einkommen. Die SPD möchte wissen, wie stark Einkommensschwache und Familien belastet sind. Das hat womöglich auch Folgen für den städtischen Haushalt. (Anträge)
14.04.2010	>	Standplatz für Preisausgabecontainer der "Tombola für München" - In einem gemeinsamen Antrag von SPD und CSU wird das Kreisverwaltungsreferat gebeten, in Kooperation mit dem Baureferat einen geeigneten Standplatz für einen Preisausgabecontainer der "Tombola für München" in der Kaufingerstraße zu finden. (Anträge)
24.03.2010	>	Individuellen Anspruch auf barrierefreien Schulbesuch ermöglichen - Das Schul- und Kultusreferat soll auf SPD-Antrag ein Konzept für einen behindertengerechten Umbau der Schulen entwickeln. Das schließt auch die Unterstützung der Betroffenen bei der Geltendmachung individueller Ansprüche ein - z.B. Eingliederungshilfe nach SGB XII. (Anträge)
23.03.2010	>	UN-Behindertenrechtskonvention: Ein Auftrag für alle! - Auf SPD-Antrag soll die Stadtverwaltung jährlich Bericht erstatten, wie die UN-Behindertenrechtskonvention in den einzelnen Referaten umgesetzt wird. Sie ist seit 2009 für alle innerstaatlichen Ebenen verbindlich. (Anträge)
22.03.2010	>	Freistaat darf nicht bei Schwerstbehinderten sparen - Für die Münchner SPD-Stadtratsfraktion fordert die sozialpolitische Sprecherin Brigitte Meier den Freistaat Bayern auf, die Bezirke angesichts sinkender Steuereinnahmen finanziell so auszustatten, dass diese ihren Pflichtaufgaben ordentlich nachkommen können. (Presse)
18.03.2010	>	SPD zur Anonymen Geburt - In Notlagen human, ethisch verantwortlich und rechtlich einwandfrei handeln - so lautet die Devise der Rathaus-SPD beim Streitfall Anonyme Geburt. Insbesondere muss jetzt schleunigst die rechtliche Unsicherheit beseitigt werden. (Presse)
17.03.2010	>	Weniger Sperrmüll auf Wertstoffhöfen? Trödelhalle! - Die SPD-Fraktion möchte die "Sammlung gut erhaltener Gegenstände auf Wertstoffhöfen weiter stärken", so ein aktueller Antrag. (Anträge)
09.03.2010	>	SPD: München will "seniorenfreundlichste Stadt" sein - Die Bayerische Landeshauptstadt beteiligt sich an der Ausschreibung Stiftungspreis 2010 der Stiftung "Lebendige Stadt" - auf Wunsch der Rathaus-SPD. Begründung: München habe ja schon seit Jahrzehnten ein vielfältiges, differenziertes und bedarfsgerechtes Angebot für die ältere Generation aufgebaut. (Anträge)
08.03.2010	>	Arbeitsvermittlung von Menschen mit Behinderung - Die Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung München GmbH (ARGE) wird aufgefordert, für die Arbeitsvermittlung von Menschen mit Behinderung speziell fortgebildetes Personal einzusetzen - fordert ein Antrag der Rathaus-SPD: (Anträge)
05.03.2010	>	Ablehnung von Anträgen auf eine Pflegestufe - Offenbar werden in jüngster Zeit immer wieder Anträge von hilfsbedüftigen Menschen auf eine Pflegestufe bzw. auf eine Höherstufung abgelehnt - bei gleichzeitigem Verweis auf die Möglichkeit, städtische Grundsicherung zu beantragen. Die SPD möchte wissen, ob dadurch ersatzweise der Aufwand der Stadt München gestiegen ist. (Anträge)
03.03.2010	>	Rot-Grün: Veränderung in der Behindertenhilfe ... - ... seit der Übernahme der Zuständigkeit durch den Bezirk Oberbayern: Zu diesem Thema haben SPD und B90/Grüne im Münchner Rathaus folgenden Antrag gestellt: (Anträge)
19.02.2010	>	Frau Haderthauer, nehmen Sie den Besen in die Hand - Zur heute im Münchner Merkur zitierten Aussage der Bayerischen Sozialministerin Christine Haderthauer, die Landeshauptstadt München solle "endlich die Deckungslücke von rund 5000 Kindergartenplätze" schließen, erklärt die SPD Stadtratsfraktion: Ein Blick auf die schlichten Zahlen genügt, um klar zu erkennen, dass die rot-grün geführte Stadt München seit Jahren mit höchster Priorität in die Kinderbetreuung investiert. (Presse)
09.02.2010	>	Bundesverfassungsgericht beendet freihändige Vergabe von Sozialleistungen - Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt den Nachhilfeunterricht, den das Bundesverfassungsgericht dem Bundes-Gesetzgeber gegeben hat. (Presse)
15.01.2010	>	Katastrophenhilfe für Haiti - Dringlichkeitsantrag der vier Stadtratsfraktionen - Mit einem gemein- samen Dringlichkeitsantrag wollen die vier Stadtratsfraktionen von SPD, CSU, Grünen-rl und FDP 100.000 Euro Soforthilfe für die Erdbebenopfer in Haiti zur Verfügung stellen. Zusätzlich wird die Bevölkerung zu Spenden aufgerufen. (Anträge)
13.01.2010	>	Schulstadt München investiert in Ganztagesangebote - Vier Baumaßnahmen zum Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Münchner Schulen hat der Schul- und Sportausschuss des Münchner Stadtrats in seiner heutigen Sitzung beschlossen. (Presse)
13.01.2010	>	Grundschule an der Eversbuschstraße bekommt mehr Hortplätze - Der Schul- und Sportausschuss des Münchner Stadtrats hat heute den Neubau eines 4-gruppigen Hortes an der Schöllstraße und den Rückbau von Pavillons an der Kupfferstraße zu Klassenräumen beschlossen. (Presse)
22.12.2009	>	Sprachförderung in den städtischen Kindertagesstätten - Die SPD-Stadtratsfraktion will die bereits gut ausgebaute Sprachförderung in den städtischen Kindertageseinrichtungen weiter verbessern. (Presse)
04.11.2009	>	Kürzung des Zivildienstes - Die Rathaus-SPD fordert vom Bund einen Ausgleich für die Mehrkosten, die den Kommunen durch die Verkürzung des Wehrdienstes auf 6 Monate entstehen. Damit wird automatisch der Zivildienst verkürzt, was Städte und frei Träger erheblich belastet - personell wie finanziell. (Anträge)
21.10.2009	>	Hertie Fürstenried wird zu Kaufring - SPD-Hilfe erfolgreich - Das Engagement des BA-Vorsitzenden und zweier SPD-Stadträte hat sich gelohnt: Der ehemalige Hertie Fürstenried wird zu Kaufring, ein Großteil der Mitarbeiter/innen wird übernommen. (Presse)
14.10.2009	>	Seniorenbeiratswahl weiterentwickeln - Mit einem heute gestellten Antrag will die SPD im Münchner Rathaus die Regeln für die Seniorenvertretungswahl weiterentwickeln. Die Wahlbeteiligung bei den letzten Wahlen der Münchner Seniorenvertretung war weiter rückläufig. Deshalb ist es notwendig, diesem Trend rechtzeitig vor der nächsten Wahl im Jahr 2013 entgegenzuwirken. (Presse)
22.09.2009	>	Rathaus-SPD befürwortet weitere Abgabe von ermäßigten Tageskarten an Inhaber des München-Passes - Die SPD-Stadtratsfraktion hat heute im Sozialausschuss der weiteren Ausgabe ermäßigter Tageskarten an Inhaberinnen und Inhaber des München-Passes zugestimmt. (Presse)
11.09.2009	>	Rathaus-SPD fordert vom Freistaat Garantien für die GBW-Mieter - Mit einem heute zur dringlichen Behandlung gestellten Antrag fordert die SPD-Stadtratsfraktion die Bayerische Staatsregierung unmissverständlich auf, für die Mieterinnen und Mieter der GBW-Wohnungen noch vor der Bundestagswahl Garantien auszusprechen. (Presse)
09.09.2009	>	Rathaus-SPD gratuliert Dr. Gertraud Burkert zum Bayerischen Verdienstorden - Im Namen der gesamten SPD-Stadtratsfraktion gratuliert die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Claudia Tausend heute Dr. Gertraud Burkert, Bürgermeisterin a.D. der Landeshauptstadt München, herzlich zur Verleihung des Bayerischen Verdienstordens. (Presse)
13.08.2009	>	Wirksamkeit in der Jugendhilfe - Die Stadt München unterstützt benachteiligte Kinder und Jugendliche mit hohem finanziellen Einsatz. In Zeiten knapper Kassen müssen auch diese Mittel noch zielgerichteter und flexibeler eingesetzt werden. Die SPD fordert deshalb eine Wirksamkeitsanalyse. (Anträge)
12.08.2009	>	SPD setzt weiter aufs Erfolgskonzept "Wohnen statt Unterbringen" - Die Wohnungslosenzahl in München ist deutlich gesunken - dank schneller Vermittlung und Prävention. (Presse)
12.08.2009	>	Solidarisch im Sommer: SPD-Stadträte spenden Blut - Immer in den Sommermonaten werden die Blutkonserven knapp. Deshalb haben SPD-Stadträtinnen und -Stadträte heute gemeinsam Blut gespendet und hoffen auf viele Nachahmer in der Münchner Bevölkerung. (Presse)
06.08.2009	>	SPD will Beschäftigungsförderung intensivieren - Der zweite Arbeitsmarkt qualifiziert, vermittelt und bietet neue Beschäftigungs- chancen in München. Vom Erfolg dieser Instrumente konnte sich die SPD vor Ort überzeugen - und stellt gleich noch einen Antrag und eine Anfrage. (Presse)
06.08.2009	>	Maßnahmen der Grundsicherung für Arbeitssuchende zur Eingliederungsförderung verlängern - Die 2007 eingeführten Leistungen zur Beschäftigungsförderung sollen bedarfsgerecht verlängert werden. (Anträge)
06.08.2009	>	Vorteile von Arbeitsgelegenheiten in der Entgeltvariante nach § 16d SGB II gegenüber Mehraufwandsentschädigungenu - Win-win-Situation schaffen: Autonomie der Betroffenen stärken und den kommunalen Haushalt entlasten (Anträge)
01.07.2009	>	Hanns-Seidel-Platz wird attraktives Stadtteilzentrum - Großer Wurf für Neuperlach: Der Hanns-Seidel-Platz wird zum echten lebendigen Stadtteilmittelpunkt mit Bürgerzentrum, Bibliothek, FestSpielHaus und attraktivem Wohnbau, natürlich auch mit Gastronomie und Einzelhandel. (Presse)
01.07.2009	>	Maxvorstadt: 460.000 Euro für das Spielhaus Sophienstraße - Eine gute Nachricht für die Kinder und Eltern der Maxvor- stadt: Das Spielhaus Sophienstraße erhält von der Stadt München einen Zuschuss für die Sanierung und Erweiterung: 460.000 Euro(!) (Presse)
25.06.2009	>	Behindertengerechter Ticketvorverkauf - Der Ticketverkauf bei der München Ticket GmbH soll noch behinderten- gerechter werden. (Anträge)
05.06.2009	>	SPD-Stadträtinnen besuchen KIBS und IMMA - Die SPD-Stadträtinnen Verena Dietl, Irene Schmitt und Beatrix Zurek informierten sich bei einem Besuch bei den Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe KIBS und IMMA über deren Arbeit und führten Fachgespräche mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern vor Ort. (Presse)
28.05.2009	>	München geht voran: Mittagessen für Schulkinder - Besser Lernen ohne Magenknurren: Rund 2.900 Kinder aus finanziell bedürftigen Familien bekommen bald eine Mittagsverpflegung. Die Stadt München geht landesweit mit gutem Beispiel voran. Jetzt muss nur noch der Freistaat Bayern seinen Finanzierungsanteil auszahlen, fordert die SPD. (Presse)
19.01.2009	>	Rot-grüne Rathausmehrheit: Betreuung und Bildung aus einer Hand - Die SPD Stadtratsfraktion und die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen - rosa liste schlagen für die Kindertagesbetreuung einen optimierten Regiebetrieb im Schulreferat vor. (Presse)
13.01.2009	>	JIZ im Herzen der Stadt - Das Jugendinformations- zentrum JIZ zieht von der Paul-Heyse- in die Herzogspitalstraße 24a. Kinder und Jugendliche haben nun einen zentralen Anlaufpunkt, was zudem die Innenstadt bereichert. (Presse)
13.01.2009	>	2 Mio. Euro für Jugendtreff Laim - Für Kinder und Jugendliche im Alter zwischen 6 und 12 Jahren wird der Jugendtreff an der Von-der-Pfordten-Straße 59 noch attraktiver: dank Generalsanierung und neuem Abenteuerspielplatz. (Presse)
19.12.2008	>	Sozialpädagogik: Fachakademien - In einem heute gestellten Antrag fordert die SPD-Stadtratsfraktion, die Gründung neuer Fachakademien für Sozialpädagogik deutlich zu erleichtern. (Presse)
18.12.2008	>	Betreutes Seniorenwohnen in Aubing - Ausschreibung des städtischen Grundstücks an der Kastelburgstraße in Aubing für ein innovatives Modell des betreuten Seniorenwohnens: Rot-Grüner Antrag. (Anträge)
04.12.2008	>	500.000 Euro für das "Hotel BISS" - In der heutigen Sitzung des Sozialausschusses hat die Rathaus-SPD einem einmaligen Investitionskostenzuschuss der Stadt München für das "Hotel BISS" zugestimmt - in Höhe von 500.000 Euro. (Presse)
19.11.2008	>	Altenhilfe wird ausgebaut - Auch München muss sich der demographischen Entwicklung stellen: Trotz hoher Geburtenrate steigt der Senioren-Anteil an der Stadtbevölkerung. Schon jetzt baut Rot-Grün die Abteilung Altenhilfe im Sozialreferat bedarfsgerecht aus. (Anträge)
28.10.2008	>	Kostenübernahme der Schulsozialarbeit - Die SPD fordert vom Freistaat Bayern, die Kosten für die Schulsozialarbeit an allen Münchner Schulen zu übernehmen - und beruft sich auf den CSU-FDP-Koalitionsvertrag. (Anträge)
15.10.2008	>	Neue Hauptschule am Ackermannbogen - An der Elisabeth-Kohn-Straße entsteht eine neue 4-zügige Hauptschule mit Schulsozialarbeit. Das hat der Schul- und Sportausschuss des Münchner Stadtrats in seiner heutigen Sitzung beschlossen (Presse)
23.07.2008	>	Abonnierbarkeit der Ausbildungstarife I und II - Unabhängig von der Einführung eines Semestertickets setzt sich die Landeshauptstadt München bei den Gesellschafterversammlungen des MVV im Herbst für eine Abonnierbarkeit der Ausbildungstarife I und II, analog des IsarCard-Abos, ein. (Anträge)
25.06.2008	>	CSU will erneut München Risiken aussetzen - keine Kommunalisierung der Arbeitsverwaltung - Den Vorschlag der Münchner CSU, die Stadt solle den Vollzug der Hartz-IV-Gesetze übernehmen, lehnt die SPD im Münchner Rathaus ab. (Presse)
26.02.2008	>	Entlastung Bedürftiger in Sicht - Rathaus-SPD begrüßt Bundesregierungs- beschluss zur Wohngelderhöhung (Presse)
14.02.2008	>	Informationsbesuch bei Lichtblick Hasenbergl - Pressetermin 18.02.2008, 11.00 Uhr Kindern, die sozial benachteiligt aufwachsen, zu einer persönlichen und vor allem beruflichen Perspektive zu verhelfen, hat sich das Lichtblick Hasenbergl zum Ziel gesetzt. Dabei setzt die (Meldungen)
30.01.2008	>	Eltern mit städtischen Kindertageseinrichtungen sehr zufrieden - Zwischen 2001 und 2007: Steigerung der Quote zufriedener Eltern von 80 auf 93 Prozent. (Presse)
30.01.2008	>	München baut Qualitätskinderbetreuung und offene Jugendarbeit weiter aus - Stadt investiert gut 2,3 Millionen Euro in Kinderbetreuungseinrichtungen (Presse)
30.01.2008	>	Gute Zusammenarbeit von Arbeitsagentur und Kommune fortsetzen - Nach Verfassungsgerichtsurteil: Verwaltung soll eine verfassungskonforme Konstruktion finden; Bund muss Kommunen gemäß seiner Verantwortung bei der Hilfe für Arbeitssuchende unterstützen (Presse)
30.01.2008	>	Wie weiter mit der ARGE? - Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zur Zukunft der Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung. Gemeinsamer Antrag SPD und Grüne (Anträge)
29.01.2008	>	Änderung der Friedhofsatzung - Keine Diskriminierung! Auch im Tod nicht. (Anträge)
18.01.2008	>	Einkommens- und Arbeitsbedingungen für Beschäftigte werden verbessert - SPD-Antrag für den Bereich Kinderbetreuung erfolgreich (Presse)
10.01.2008	>	Rathaus-SPD: Unterstützungsangebot für häusliche Versorgung ist in München zukunftsfest - Fachstellen für häusliche Versorgung haben sich als Ansprechpartner für Hilfesuchende wie auch als Experten für die Verwaltung bewährt (Presse)
09.01.2008	>	CSU schürt Ängste und schafft Klima der Unsicherheit - Rathaus-SPD-Chef schreibt offenen Brief an CSU-OB-Kandidaten wegen der neuesten CSU-Plakate (Presse)
03.01.2008	>	Sicherheit in der U-Bahn - Münchner U-Bahnen sind mit am sichersten. Trotzdem gab es Übergriffe. Was wird bereits gemacht? Was kann noch gemacht werden? (Anträge)
03.01.2008	>	Umgang mit jugendlichen Intensivtätern - Wie gehen Sicherheits- und Jugendbehörden mit jugendlichen Intensivtätern um? (Anträge)
05.12.2007	>	Das Alter ist bunt. Fachgespräch. - Mit Bürgermeisterin Christine Strobl, Bürgermeisterin a.D., Dr. Gertraud Burkert, Gerd Peter, Geschäftsführer Münchenstift GmbH und der sozialpolitischen Sprecherin der Rathaus-SPD, Brigitte Meier. Donnerstag, 13. Dezember 2007 um 16.30 Uhr im Theater im Georg-von-Vollmar-Haus, Oberanger 38, 80331 München (Meldungen)
04.12.2007	>	Sozialarbeit vor Ort stärken - Bezirkssozialarbeit wird für neue Aufgaben bei der Hilfe für Familien und Jugendliche zukunftsfest gemacht (Presse)
04.12.2007	>	Im Mittelpunkt: Das Kindeswohl - Stadtrat hat Münchner Modell für frühe Hilfen beschlossen. Frühwarnsystem soll Schnittstelle zur Kinder- und Jugendhilfe gewährleisten. (Presse)
27.11.2007	>	Die Stadt erhöht ihre Zuschüsse - 2,5 % für alle Zuschussnehmer - 4 % für offene Kinder- und Jugendarbeit (Presse)
15.11.2007	>	Ambulante Pflege weiter stärken - Stadtrat stellt freiwillige Förderung bei den Pflegeergänzenden Leistungen um (Presse)
13.11.2007	>	Investition in die Zukunft der Familien - Stadt kauft Grundstück zur Sicherung des Familienzentrums Trudering (Presse)
18.10.2007	>	Rathaus-Bündnis fordert Verschärfung der Kontrolle ambulanter Pflege - Standards für ambulante Pflegeformen mit stationärem Charakter im Heimgesetz überfällig."Schwarze Schafe" dürfen nicht ganze Branche diskreditieren (Presse)
16.10.2007	>	Sporthauptstadt: Rathaus-SPD will Münchens Spitzenposition ausbauen - Sportstadträtin Diana Stachowitz: Initiativen gestartet (Presse)
11.10.2007	>	Die Mieten steigen wieder. Landeshauptstadt hat reagiert - Seit 1995 wertet das Referat für Stadtplanung und Bauordnung die Erstvermietungsangebote und seit 2001 auch die Wiedervermietungsmieten der Süddeutschen Zeitung für das so genannte "Wohnungsmarktbarometer" aus. (Meldungen)
11.10.2007	>	Rathaus-SPD: Alternative Pflege- und Betreuungsformen für Senioren sollen flächendeckend angeboten werden - Münchner wollen im Alter länger in vertrauter Umgebung bleiben können (Presse)
02.10.2007	>	Eltern sofort von Büchergeld entlasten - Freistaat soll der Stadt die Verwaltungskosten für den Einzug der familienfeindlichen Gebühr ersetzen. (Presse)
02.10.2007	>	Spitzensportevents nach München holen, Breitensportveranstaltungen stärken - Sportstadträtin Diana Stachowitz kündigt zentrale Servicestelle im Sportamt sowie finanzielle Förderung an (Presse)
02.10.2007	>	Aktion gegen Kinderarbeit - Neuperlacher Grundschülerinnen und -schüler sammeln für die Kindernothilfe (Meldungen)
01.10.2007	>	Eltern sind vom Büchergeld sofort zu entlasten - Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag von Rathaus-SPD und Grünen zur Vollversammlung am 04.10.2007 (Anträge)
27.09.2007	>	Rot-Grün erhöht Förderung für ehrenamtliche Mittagsbetreuung an Schulen - Preisentwicklung soll durch Förderung abgedeckt werden. (Presse)
26.09.2007	>	Verbesserung der Mittagsbetreuung - Gemeinsamer Antrag der Rathaus-SPD und der Fraktion Die Grünen (Anträge)
25.09.2007	>	München - Hauptstadt des Fairen Handels - Sonderpreis für München für vorbildliches Fair-Trade-Konzept (Meldungen)
24.09.2007	>	Werkbundsiedlung: Sakamoto-Entwurf wird nicht weiterverfolgt - Entwurf wird sozialen und ökologischen Zielsetzungen nicht gerecht. Neuer Wettbewerb soll ausgelobt werden. (Presse)
24.09.2007	>	Tagesbetreuung für Demenzkranke wird ausgebaut - Ausbau an vier weiteren Alten- und Servicezentren (ASZ) soll 2008 erfolgen. (Presse)
20.09.2007	>	Runderneuerter Jugendtreff am Haderner Stern - Stadt investiert 1,51 Millionen Euro in bauliche und konzeptionelle Modernisierung des Jugendtreffs Pfiffteen (Presse)
18.09.2007	>	Mit einem gesunden Pausenbrot lernt sich’s besser - "Bio-Brotbox-Aktion” für Münchner Schulanfängerinnen und -anfänger. Bürgermeisterin Christine Strobl spricht zur Eröffnung der Aktion am morgigen Mittwoch(19.09.). (Meldungen)
14.09.2007	>	Münchner Modellprojekt "Arzt im Pflegeheim" zum Vorbild nehmen - Rathaus-SPD fordert Unterstützung für Initiative der Bundesgesundheitsministerin vom Bayerischen und Deutschen Städtetag (Presse)
13.09.2007	>	Eröffnungsfeier des Kinderhauses Abix im Hasenbergl - Diana Stachowitz vertritt Oberbürgermeister Christian Ude bei Eröffnungsfeier (Meldungen)
13.09.2007	>	Gute Zwischenlösung bei MVV-Tickets für München-Pass-Inhaber gefunden - Rathausbündnis befürwortet Aufstockung vergünstigter Tagestickets von zehn auf 15 pro Monat. Unbürokratischere Ausgabe des München-Passes vorgesehen. (Presse)
13.09.2007	>	"Ärzte in (großen) Pflegeheimen" zur Regel machen - Rathaus-SPD begrüßt Initiative der Bundesgesundheitsministerin unterstützen zur Verbesserung der medizinischen Versorgung in Pflegeheimen (Anträge)
13.09.2007	>	Eröffnungsfeier des Kinderhauses Abix im Hasenbergl - Diana Stachowitz vertritt Oberbürgermeister Christian Ude bei Eröffnungsfeier (Meldungen)
05.09.2007	>	Qualitätssicherung bei privatwirtschaftlichen Kinderbetreuungseinrichtungen - Anfrage. Eine privatwirtschaftliche Kinderbetreuungseinrichtung hat über Nacht die Türen geschlossen. Wie geht es weiter? Wie kann die Stadt vorbeugen? (Anträge)
31.08.2007	>	Keinen Verschiebebahnhof bei der Finanzierung neuer Wohnformen für Seniorinnen und Senioren - Anfrage. Rathaus-SPD will verhindern, dass Menschen, die auf Hilfe angewisen sind, nicht in ein Finanzierungsloch fallen. (Anträge)
31.08.2007	>	Standard für neue Wohnformen im Heimgesetz festlegen - Pflege und Betreuung muss auch in den neuen Wohnformen bestimmte Standards erfüllen. (Anträge)
31.08.2007	>	Standorte für Wohngemeinschaften für Demenzkranke - Wohngemeinschaften können gerade für Demenzkranke eine optimale Alternative zum Leben in der eigenen Wohnung oder im Heim darstellen. (Anträge)
31.08.2007	>	Altenwohnanlagen neu gedacht - Entsprechen die Altenwohnanlagen aus den 80er Jahren noch den Bedürfnissen und Ansprüchen der Menschen? (Anträge)
31.08.2007	>	Alt werden im eigenen Viertel - Die Menschen werden nicht nur älter. Sie bleiben auch länger fit und können länger den dritten Lebensabschnitt genießen. Trotzdem wird ein besonderes Augenmerk auf die Entwicklung der Pflegebedürftigkeit zu richten sein... (Meldungen)
31.08.2007	>	Alt werden im Viertel - Seniorinnen und Senioren wollen möglöichst lange im vertrauten Viertel wohnen. Dehalb soll Modellprojekt ausgedehnt werden. (Anträge)
27.08.2007	>	Für alle in München: Daseinsvorsorge - Im neuen münchner post magazin (Ausgabe August/September 2007 stellt sich der Rathaus-SPD-Chef Helmut Schmid den Fragen der Redaktion. Das Heft kann über die Geschäftsstelle der MünchenSPD, Georg-von-Vollmar-Haus, Oberanger 38 / IV, 80331 München, Telefon 089 - 23 17 11 40 oder per E-Mail (Meldungen)
24.08.2007	>	Ein schönes "Sommerpäckchen" aus Berlin - Kolumne von Helmut Schmid zu Mindestlohn und die Aufnahme des Postdienstes in das Entsendegesetz. (Meldungen)
24.08.2007	>	Aufnahme des Postdiensts ins Entsendegesetz richtiges Signal für München - Forderung nach Mindestlohn bleibt. Ende der Lohnspirale nach unten ist wichtig für eine positive Entwicklung der Renten. (Presse)
21.08.2007	>	Kampagne gegen Alkoholmissbrauch Jugendlicher - Die Drogenbeauftragte des Bundestags weist auf steigenden Alkoholkonsum bei Jugendlichen hin. Aufklärungskampagne soll entgegen wirken. (Anträge)
21.08.2007	>	Aktualisierung der Münchner Sucht- und Drogenpolitik - Umfassender Suchtbericht soll Grundlage für ein aktuelles Präventions- und Hilfsprogramm werden. Kinder und Jugendliche sollen im Mitelpunkt der Prävention stehen- (Anträge)
21.08.2007	>	Kinder und Jugendliche stärken - Sucht vorbeugen. - Umfassender Suchtbericht soll Grundlagen für gezielte Hilfe und Prävention liefern (Presse)
20.08.2007	>	Erzieherinnen und Erzieher gesucht - Damit es für die bestehenden und neuen Kinderkrippen ausreichend Personal gibt, das gut qualifiziert ist, muss jetzt gehandelt werden. (Anträge)
17.08.2007	>	Umwandlungsverbot in Erhaltungssatzungsgebieten - Damit langjährige Mieter nicht aus ihren Wohnungen vertreiben werden, sollen die Möglichkeiten des Umwandlungverbots von Miet- in Eigentumswohnungen geprüft werden. (Anträge)
16.08.2007	>	Lesben und Schwule ins Stadtmuseum - Schwule und Lesben haben die Münchner Geschichte mitgeprägt. Deshalb sollen sie einen Platz in der Dauerausstellung des Stadtmuseums bekommen. (Anträge)
09.08.2007	>	Ackermannbogen - Grüne und CSU verhindern wohnortnahe Grundversorgung (Presse)
31.07.2007	>	Aufzahlen von Arbeitslosengeld - Immer mehr Menschen, die Vollzeit arbeiten, sind auf aufzahlendes ALGII angewiesen (Anträge)
23.07.2007	>	Rathaus-SPD: Neues Programm der Bundesregierung zügig umsetzen - Beschäftigungschancen von Menschen mit Vermittlungshemmnissen verbessern (Presse)
19.07.2007	>	Beschäftigungschancen von Menschen mit Vermittlungshemmnissen verbessern - (Anträge)
17.07.2007	>	Soziales Netz erhalten: Sicherung der Angebote im Zuschussbereich - Das Bündnis aus Rathaus-SPD und B90/Die Grünen - Rosa Liste setzt sich dafür ein, im Zuschussbereich die zu erwartenden Personalkostensteigerungen auszugleichen. Damit kann das dichte Netz an Beratungsstellen und sozialen Projekten erhalten werden. (Anträge)
17.07.2007	>	Soziales Netz soll gesichert werden - Rathaus-SPD und Grüne: Mehr Geld für die Zuschussnehmer der Stadt (Presse)
06.07.2007	>	Vorkaufsrecht und Reprivatisierung schützen Mieter - Nach SPD-Initiative kommen vermehrt Genossenschaften zum Zug (Presse)
05.07.2007	>	Klinikum: CSU verhält sich weiter geschäftsschädigend - Unwahrheiten über Verlagerung der Augenabteilung (Presse)
03.07.2007	>	Gutachten zum Regelsatz im SGB XII - Die Rathaus-SPD hat immer wieder festgestellt: Der Regelsatz von 345 Euro ist in einer Stadt wie München zu niedrig. (Anträge)
03.07.2007	>	Auswirkungen der Reform der Pflegeversicherung - Die Reform der Pflegversicherung ist ein zentrales Projekt der Bundesrgeierung. Wie wirkt sie sich auf München aus? (Anträge)
03.07.2007	>	Seit 20 Jahren MBQ - Strikte Ablehnung eines Kombilohns - Stadt setzt "neue" Ideen der CSU für den Arbeitsmarkt seit Jahren um - Mindestlohn statt Kombilohn (Presse)
29.06.2007	>	Angebote für Kinder und Jugendliche werden ausgebaut - Neue Kinder- und Jugendfreizeitstätte in Freimann - neuer Abenteuerspielplatz in Laim- neues Kinder- und Jugendhaus in Ramersdorf-Perlach (Presse)
28.06.2007	>	Mehrgenerationenwohnen in Neuhausen-Nymphenburg kommt - Auf Initiative der Rathaus-SPD entstehen 125 alten- und familiengerechte Wohnungen und ein Begegnungszentrum (Presse)
26.06.2007	>	Gymnasiale Versorgung in München - Papier zum Pressegespräch mit Haimo Liebich, schulpolitischer Sprecher der Rathaus-SPD, und seiner Stellvertreterin im Schulausschuss, Diana Stachowitz (Meldungen)
20.06.2007	>	Die gute Konjunktur nutzen - Qualifizierungsmaßnahmen fortsetzen - SPD-Stadträte ziehen positives Fazit nach Besuch bei Anderwerk, Junge Arbeit und das Stadtteilcafé im Hasenbergl. Vor allem innovative Konzepte überzeugen. (Meldungen)
19.06.2007	>	Anmeldungsverfahren für alle Münchner Kinderbetreuungsangebote vereinfachen - Schul- und Sozialreferat sollen Informationsangebot über Anmeldeverfahren erweitern und verbessern (Anträge)
14.06.2007	>	Integrationskonzept für offene Stadtgesellschaft offensiv vertreten - SPD-Forderung nach Wandel von der Ausländer- zur Gesellschaftspolitik ist vollzogen (Presse)
15.05.2007	>	Neue Kinderkrippe in Neuhausen beschlossen - 36 neue Krippenplätze werden in der Hanebergstraße entstehen (Presse)
08.05.2007	>	Verbilligte MVV-Fahrscheine für Bedürftige - Gemeinsamer Antrag von Rathaus-SPD und B90/Die Grünen (Anträge)
03.05.2007	>	Armut verstärkt bekämpfen - Rathaus-SPD und B90/Die Grünen legen Sonderprogramm vor - vor allem Schuldnerberatung soll ausgebaut werden (Meldungen)
30.04.2007	>	Gründung Servicegesellschaft aussetzen - Rathaus-SPD fordert Aussetzung des Beschlusses (Presse)
30.04.2007	>	Aussetzung des Beschlussvollzugs - zur Gründung einer Servicegesellschaft bei der Städtischen Klinikum München GmbH (Anträge)
24.04.2007	>	Stadt setzt Aus- und Umbau der Kinderbetreuung fort - Stadtrat beschließt neue Kinderkrippe für Bogenhausen. (Presse)
24.04.2007	>	Neubau und neues Konzept für das Kinderhaus am Westkreuz - Für gut zwei Millionen Euro wird die Einrichtung am Westkreuz baulich und konzeptionell modernisiert. (Presse)
13.04.2007	>	Kinder- und familienfreundliche Messestadt Riem - Rathaus-SPD bekommtbei Ortstermin positives Feedback für Kindereinrichtungen (Meldungen)
11.04.2007	>	Keine Rückverlagerung der Heimaufsicht - ...auf die Regierung von Oberbayern für Behinderteneinrichtungen (Anträge)
21.03.2007	>	Antrag: Elternbildung - Wie kann auf den zunehmenden Bedarf an Elternberatung und Familienbildung in Kinderbetreuungs- einrichtungen und Schulen reagiert werden? (Anträge)
12.03.2007	>	Rhythmisierte Ganztagsschule - Konzepte für die Umwandlung bzw. Weiterentwicklung der Pädagogischen Nachmittagsbetreuung in rhythmisierte Ganztagsklassen. (Anträge)
08.03.2007	>	Frauen verdienen mehr - Anmerkungen zum Weltfrauentag - Brauchen wir noch einen Weltfrauentag? Es geht uns doch super. Wir können alles werden und tun. Wenn Du gut bist, dann setzt Du Dich durch. ... (Meldungen)
06.03.2007	>	Anfrage: Welche Beiträge leisten Stadt und Freistaat für die Kinderbetreuung? - Die Bundesfamilienministerin will die Kinderbetreuung ausbauen. Die CSU-Staatsregierung erklärt, sie benötige dafür keine finanziellen Mittel aus Berlin. Die Rathaus-SPD will wissen: Was macht der Freistaat tatsächlich für die Kinderbetreuung. (Anträge)
06.03.2007	>	Den sozialen Frieden sichern - In vielen bundesdeutschen Großstädten nehmen Armut und - damit verbunden - Ausgrenzung zu. Die SPD-geführte Stadtregierung setzt eine aktive Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik dagegen. (Meldungen)
06.03.2007	>	Anfrage: Welche Beiträge leisten Stadt und Freistaat für die Kinderbetreuung? - (Anträge)
28.02.2007	>	Rathaus-SPD: Systembauweise bei Kindertagesstätten reduziert Kosten um zehn Prozent - Zunächst zehn Standorte geplant (Presse)
27.02.2007	>	Münchner Förderformel soll Kinderbetreuungsplätze sichern - Bezuschussung soll bildungs- und sozialpolitische Akzente setzen (Presse)
26.02.2007	>	Modellversuche bei Heroinabgabe - Union mogelt sich zu Lasten von Betroffenen um eine klare Haltung herum (Presse)
26.02.2007	>	Rathaus-SPD fordert Nachbesserung bei Pflege - Kosten für Pflege dürfen nicht zur existenziellen Bedrohung werden (Presse)
22.02.2007	>	MVV-Sozialticket? - Das Problem ist der zu geringe Regelsatz.Rot-Grün berät über Möglichkeiten zur Abhilfe. (Presse)
01.02.2007	>	Abschaffung der Fehlbelegungsabgabe - Rathaus-SPD fordert finanziellen Ausgleich durch den Freistaat (Presse)
01.02.2007	>	Giesing: Kinderkrippe, Bibliothek und geförderte Mietwohnungen kommen voran - 48 Krippenplätze und 55 Wohnungen entstehen (Presse)
30.01.2007	>	Kinderkrippenplatzausbau weiter zügig vorantreiben - Stadtrat beschließt 1,6 Millionen Euro für neue Kinderkrippe mit insgesamt 36 Plätzen in der Isarvorstadt (Presse)
17.01.2007	>	Rathaus-SPD fordert generationenübergreifendes Wohnprojekt - Gelände des Wilhelmine-Lübke-Hauses soll für Schaffung eines innovativen Wohnprojektes genutzt werden (Presse)
17.01.2007	>	Generationenübergreifendes Wohnprojekt in Neuhausen-Nymphenburg - (Anträge)
16.01.2007	>	Den Trend verstärken - aktive Beschäftigungspolitik fortsetzen - 8,2 Millionen Euro für Sprachförderung und Qualifizierungsmaßnahmen im Rahmen des MBQ beschlossen. (Presse)