| 16.05.2012 |
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Verwandlungskünstlerin - die Münchner Isar - SPD beantragt, das Projekt "Isarrenaturierung" beim Wettbewerb "Lebenswerte Stadt" einzureichen.
(Presse) |
| 11.05.2012 |
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Neue Heimat für Münchner Polizei-Sportschützenverein - Zeit ist geworden: Die Stadt soll das städtische Grundstück an der Kagerstraße 9 für den Polizei-Sportschützenverein München e.V. reservieren - und zwar verbindlich.
(Presse) |
| 09.05.2012 |
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Teilnahme am Wettbewerb "Lebenswerte Stadt" - Die Renaturierung der Isar gilt weltweit als vorbildlich. Die SPD schlägt deshalb vor, mit dem Projekt am Wettbewerb "Lebenswerte Stadt" teilzunehmen. Die Erfolgsaussichten sind gut.
(Anträge) |
| 08.05.2012 |
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SPD-Fraktion will Mieter noch besser schützen - Stadtratsmitglieder der SPD versuchen einen neuen Dreh zu finden, um mehr für die einkommensschwachen Mieterinnen und Mieter in München zu tun.
(Presse) |
| 03.05.2012 |
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Neues Sonderprogramm für mehr Investitionen im Bereich Sport - München soll Sportstadt Nummer 1 bleiben. Dafür stellt der Stadtrat Geld zur Verfügung.
(Presse) |
| 02.05.2012 |
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Zukunftspläne für das Areal des Finanzamts Deroystraße - Nach dem Scheitern der staatlichen Pläne für einen Neubau des Finanzamts an der Deroystraße möchte die SPD-Fraktion Details über die planungsrechtliche Situation erfahren - insbesondere, ob eine neue, sinnvolle Bebauungsplanung mit Wohnungsbau und Grünausstattung eingeleitet werden kann.
(Anträge) |
| 30.04.2012 |
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Was wird aus der GBW AG? - Alles spricht dafür, dass der Freistaat selbst die etwa 33.000 GBW-Wohnungen in Bayern kauft, darunter auch die rund 10.000 Mietwohnungen in und um München. Warum nicht mit einem neuen Wohnungskonzern, der ebenso die bayerischen Staatsbedienstetenwohnungen der Stadibau einschließt? Diesen konstruktiven Vorschlag macht der Vorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion in München, Alexander Reissl.
(Meldungen) |
| 25.04.2012 |
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Grundschule am Hachinger Bach - Sollte die geplante Griechische Schule am Hachinger Bach nicht gebaut werden, schlägt die SPD dort eine Grundschule mit Ganztagsbetreuung für die entstehenden Neubaugebiete in Berg am Laim vor.
(Anträge) |
| 20.04.2012 |
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Aufstocken, anbauen, Kita-Plätze schaffen - Zusätzliche Kita-Betreuungsplätze - darauf zielt erneut ein SPD-Antrag: die Stadt soll alle Möglichkeiten prüfen, einstöckige Kindertageseinrichtungen aufzustocken sowie generell Anbauten zu errichten.
(Anträge) |
| 19.04.2012 |
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Hallenkonzept für München unter Einbeziehung des Olympiaparks - Ein gemeinsamer Antrag von SPD, CSU, Grünen und FDP beauftragt die Stadtverwaltung und die Tochtergesellschaften Olympiapark (OMG) und Stadtwerke München (SWM), zeitnah eine Übersicht über bestehende und geplante Hallenvolumen in der Landeshauptstadt vorzulegen.
(Anträge) |
| 28.03.2012 |
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Neubau der Westendstraße 66 - Freizeitstätte, Stadtteilcafé, Wohnungen für Auszubildende, eine neue Geschäftsstelle für den Kreisjugendring München-Stadt, städtebaulich gut umgesetzt in der Westendstraße 66: Klingt gut und soll auf Initiative von SPD und Grünen von der Stadtverwaltung geprüft werden.
(Anträge) |
| 23.03.2012 |
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Sichere Fahrradverbindung entlang der Heidemannstraße - In einem gemeinsamen Antrag regen die beiden Stadträte Klaus Peter Rupp und Tobias Ruff (ÖDP) an, den nördliche Fahrradweg entlang der Heidemannstraße zwischen der Lützelsteiner und der Mattighofer Straße in beide Richtungen freizugegeben.
(Anträge) |
| 21.03.2012 |
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Standort für den Neubau einer Schützenhalle sichern - Auf Vorschlag der SPD-Fraktion wird dem Polizei-Sportschützenverein München e.V. ein Grundstück an der Kagerstr. 9 schriftlich zugesichert, damit die Schützen dort ihre lang ersehnte Halle planen und investieren können. Zuvor geprüfte Flächen an der Schwablhof- und Aschauerstraße sind für andere Nutzungen frei.
(Anträge) |
| 14.03.2012 |
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U-Bahn für München - Die Verwaltung wird dem Stadtrat über weitere Aufgaben im U-Bahnbau sowie deren Realisierungsaussichten berichten. Das geht aus einem Antrag der Rathaus-SPD hervor.
(Anträge) |
| 13.03.2012 |
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Betrieb an der Ludwigsfelder Straße - Die SPD möchte vom Planungsreferat dargestellt bekommen, ob eine Betriebsansiedlung verhindert werden kann, wenn dieser gefährliche Stoffe im Sinne der Störfallverordnung lagert oder verarbeitet. Konkret geht es um das auf Privatgrund vorgesehen Gasabfülllager an der Ludwigsfelder Straße.
(Anträge) |
| 23.02.2012 |
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Verlegung der Veterinärklinik ins Umland - Die SPD befürchtet eine Verschlechterung der tierärztlichen Versorgung in der Innenstadt. Eine Anfrage soll nun klären, wie es um die geplante Absiedelung der Tierärztlichen Fakultät der LMU inklusive ihrer medizinischen Kleintierklinik aus der Veterinärstraße steht.
(Anträge) |
| 14.02.2012 |
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Viktualienmarkt: Mehr Sitzgelegenheiten kommen - Im Oktober 2011 hat die SPD-Stadtratsfraktion mehr Sitzgelegenheiten auf dem Viktualienmarkt gefordert. Die ersten Bänke werden nun installiert.
(Presse) |
| 03.02.2012 |
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Zweckentfremdungsverbot in Bayern erhalten - Auf SPD-Initiative fordert die Stadt München den Bayerischen Landtag auf, das bis 2013 befristete Gesetze über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZwEWG) baldmöglichst zu verlängern.
(Anträge) |
| 23.12.2011 |
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Bürger und Anwohner frühzeitig beteiligen bei der Planung für den Paulanerstandort - Die Bürgerinnen und Bürger vor Ort und der Bezirksausschuss 5 Au-Haidhausen sind frühzeitig in die Planungen für die neu zu entwickelnden Flächen der Paulanerbrauerei einzubeziehen.
(Anträge) |
| 21.12.2011 |
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Gasabfüllanlage an der Ludwigsfelder Straße - Wegen der geplanten, umstrittenen Ansiedlung einer Gasabfüllanlage der Firma Air Liquide an der Ludwigsfelder Straße hat die SPD-Fraktion im Stadtrat folgende Anfrage gestellt:
(Anträge) |
| 20.12.2011 |
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KITA im Lindengarten? - Das Kommunalreferat lässt derzeit eine mögliche Bebauung des sogenannten „Lindengarten“-Grundstücks in der Kazmairstraße untersuchen. Die SPD-Stadtratsfraktion schlägt nun vor, dort auch die Ansiedlung einer Kindertageseinrichtung zu prüfen.
(Presse) |
| 06.12.2011 |
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Kommunales Darlehen an Aufgabenträger der S-Bahn - Darf die Stadt München dem Bund, dem Freistaat oder der Bahn ein Darlehen gewähren und ggf. unter welchen Bedingungen? Das möchte die SPD mit einer Anfrage rechtssicher geklärt wissen. Anlass ist das Ultimatum des Bayerischen Wirtschafts- und Verkehrsministers Zeil (FDP), München solle sich an der Vor-Finanzierung der 2. S-Bahn-Stammstrecke beteiligen, andernfalls werde nicht gebaut.
(Anträge) |
| 29.11.2011 |
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Zeils Hände-hoch-Taktik greift nicht - SPD-Stadtratsfraktion lehnt die Mitfinanzierung und Darlehen für die zweite S-Bahn-Stammstrecke ab.
(Presse) |
| 26.10.2011 |
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SPD-Stadtratsfraktion fordert große Tunnellösung auf der S-8-Trasse - Die SPD im Münchner Rathaus fordert zum Ausbau der Flughafenanbindung auf der S-8-Trasse die große Tunnellösung. Die vom Freistaat Bayern in Auftrag gegebene und von der Landeshauptstadt München unterstützte Studie dazu soll dem Stadtrat vorgestellt werden.
(Presse) |
| 25.10.2011 |
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Niedrigster Schuldenstand seit 1996 - trotzdem muss weiter gespart werden - Mit dem Nachtragshaushalt 2011 kam die erfreuliche Nachricht, dass 390 Mio. Euro Schulden getilgt werden können. Wir konnten also die letzten 15 Jahre ohne bleibende Neuverschuldung meistern. Aber: Angesichts enormer Investitionen ist ein Ende des Sparkurses nicht in Sicht.
(Meldungen) |
| 20.10.2011 |
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Mehr Sitzgelegenheiten auf dem Viktualienmarkt - Die SPD schlägt vor, mehr Sitzplätze auf dem Viktualenmarkt anzubieten, zum Beispiel Rundbänke um Bäume, um so die Aufenthaltsqualität für Besucherinnen und Besucher der 'guten Stube' Münchens zu steigern.
(Anträge) |
| 14.10.2011 |
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„Hast Du mal 300 Millionen Euro?“ - CSU und Staatsregierung außer Rand und Band - Noch keine Woche ist es her, dass der Münchner CSU-Vorsitzende behauptet hat, der Freistaat würde ständig Geld nach München pumpen. Nach dem Treffen der CSU-geführten Staatsregierung mit dem Bundesverkehrsminister Ramsauer (ebenfalls CSU) heißt es nun: München soll Bund und Freistaat für die zweite S-Bahn-Stammstrecke Geld leihen. Die SPD-Stadtratsfraktion lehnt das kategorisch ab.
(Presse) |
| 07.10.2011 |
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Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen - Das Schlagwort Bürgerbeteiligung ist in aller Munde, dabei gibt es schon jetzt zahlreiche Möglichkeiten für die Münchnerinnen und Münchner, sich an der Entwicklung unserer Stadt zu beteiligen und aktiv zu engagieren. Auf SPD-Initiative soll die Verwaltung einen stadtweiten Überblick geben und auch die Akzeptanz und Kosten darlegen.
(Anträge) |
| 28.09.2011 |
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Münchner Norden: 24.700 Mieterinnen und Mieter weiterhin geschützt - CSU erneut dagegen - Die Erhaltungssatzung Milbertshofen wird um weitere fünf Jahre verlängert. Der Planungsausschuss des Münchner Stadtrats hat dies gegen die Stimmen der CSU* heute beschlossen.
(Presse) |
| 22.09.2011 |
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Jetzt planen: Grundschule im Neubaugebiet Paul-Gerhardt-Allee - Rund um die Paul-Gerhardt-Allee werden in den nächsten Jahren neue Wohnungen gebaut. Die SPD schlägt vor, schon jetzt die Planung für eine neue Grundschule eingzuleiten - natürlich auch für mehr Ganztagsbetreuung.
(Anträge) |
| 07.09.2011 |
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Wann werden die S-Bahnhöfe Riem und Perlach barrierefrei? - Die unendliche Geschichte: Seit Jahren warten die Riemer Bürger/innen, Geschäftsleute und ihre Gäste u.a. der Messe vergeblich auf einen barrierefreien Zugang zum S-Bahnhof Riem. Bei einem Rundgang vor Ort erinnert die SPD den Freistaat Bayern und die Bahn nachdrücklich an das Versprechen, alle S-Bahn-Stationen barrierefrei auszubauen, natürlich auch den S-Bahnhof Perlach.
(Presse) |
| 13.07.2011 |
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Sozial-Projekt an der Kidler- und Plinganserstraße - Das Sozialreferat plant ein Bauprojekt in herausgehobener Isarhanglage an der Kidler-/Plinganserstraße. Vor Ort gibt es Befürchtungen, die sogenannte Sendlinger Hangkante könnte ihr Gesicht verlieren. Auf SPD-Initiative soll ein kleiner Wettbewerb veranstaltet werden, an dem auch die Träger sowie der Bezirksausschuss (BA) zu beteiligen sind.
(Anträge) |
| 30.06.2011 |
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Mieterschutz konkret: Mietspiegel wird alle zwei Jahre neu erstellt - Der Münchner Mietspiegel wird ab dem Jahr 2013 alle zwei Jahre komplett neu erstellt. Das hat der Sozialausschuss des Münchner Stadtrats auf Initiative der SPD-Stadtratsfraktion beschlossen.
(Presse) |
| 25.06.2011 |
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Stadtviertel im Wandel - Eine Stadt verändert sich, mal etwas schneller, mal etwas langsamer, auf alle Fälle aber ständig. Und aktuell führt diese Veränderung in einzelnen Vierteln auch wieder zu neuer Diskussion. Gentrifizierung wird dieser Prozess genannt. Neu ist dabei aber nur der Begriff, nicht das, was passiert.
(Presse) |
| 03.06.2011 |
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Die Schwabinger 7 - Schätzungweise 25 bis 30 Millionen Euro müsste ein Käufer zahlen, um das Grundstück der umkämpften Kneipe 'Schwabinger 7' zu erwerben, sofern der jetzige Eigentümer dazu bereit wäre, auf seine 34 geplanten Wohnungen zu verzichten. Diese gigantische Summe entspräche etwa dem Bau von 10-15 Kinderkrippen. Rein theoretisch könnte die Stadt mittels Bebauungsplan Baurechte ändern. Aber nicht willkürlich für ein einziges Grundstück ...
(Meldungen) |
| 03.06.2011 |
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CSU-Wende gg 2. S-Bahn-Röhre ist politische Bankrotterklärung - Jetzt ärgert die S-Bahn-Fahrgäste auch noch ein politischer Störfall: CSU-Fraktions- Chef Schmid assistiert seinem örtlichen Parteivorsitzenden bei der verbalen Demontage der 2. Stammstrecke - obwohl er weiß, dass ohne 2. Tunnel nichts besser, sondern die S-Bahn-Misere nur noch schlimmer wird. Diese abrupte Kehrtwende der Münchner CSU ist aus SPD-Sicht eine (verkehrs-) politische Bankrotterklärung.
(Presse) |
| 01.06.2011 |
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SPD-Fraktion unterstützt 2 neue Jugend-Freizeit-Sport-Anlagen - Bolzplatz, Tischtennis, Street-/Basketball und eine „Chill-Out-Insel“: Für Jugendliche in Obermenzing-Pasing sowie in Moosach werden bis 2012 zwei nagelneue Freizeit-Sport-Areale gebaut: Im 21. Stadtbezirk großzügig inmitten eines Parks an der Kaflerstraße, im 10. Stadtbezirk 'mitten im Leben' auf dem Memminger Platz. Jungs und Mädchen zwischen 12 und 17 Jahren brauchen eigene Plätze im öffentlichen Raum, findet die SPD.
(Presse) |
| 31.05.2011 |
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Den Siemens-Sportpark erhalten - Die SPD macht sich dafür stark, dass der Hermann-von-Siemens-Sportpark erhalten bleibt.
(Presse) |
| 26.05.2011 |
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Wieder gegen CSU und FDP beschlossen: 22.900 Sendlinger Mieterinnen und Mieter werden weiterhin geschützt - In Sendling wird es auch in Zukunft ein Erhaltungs-satzungsgebiet geben. Gegen die Stimmen von CSU und FDP hat das der Planungsausschuss des Münchner Stadtrats gestern beschlossen. Gleichzeitig forderte die SPD-Stadtratsfraktion die erneute Prüfung der Erweiterung der Satzung auf den Bereich um die Karwendelstraße.
(Presse) |
| 23.05.2011 |
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Hauptbahnhof München: Die Pläne der Bahn? - Die SPD erwartet von der Deutschen Bahn eine qualifizierte Präsentation ihrer Pläne für den Münchner Hauptbahnhof. Die Vorstellung im Stadtrat am 18. Mai 2011 ließ wegen verweigerter Informationen stark zu wünschen übrig.
(Anträge) |
| 21.05.2011 |
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Einzigartig eigenartig - Irgendwie haben wir uns ja an unseren Münchner Hauptbahnhof gewöhnt. Sein neoromanischer Vorgänger aus der Mitte des 19. Jahrhunderts wurde im Zweiten Weltkrieg zerstört. Nach über 65 Jahren gibt es nicht mehr viele, die ihn noch gekannt haben. Seit langem gibt es in der Stadt die Diskussion, ob München einen neuen Hauptbahnhof braucht.
(Presse) |
| 03.05.2011 |
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Neugestaltung der Albert-Rosshaupter-Straße - Die Neugestaltung des Öffentlichen Raums ist ein wichtiges Anliegen der Rathaus-SPD. Derzeit werden der Hans-Mielich Platz und der Harras auf Vordermann gebracht. Direkt im Anschluss soll auf Vorschlag der SPD die Albert-Rosshaupter-Straße bis zum Partnachplatz neu gestaltet werden. Damit München noch schöner wird.
(Anträge) |
| 16.04.2011 |
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Marienhof - Wieder ist der geplante zweite S-Bahntunnel der Aufreger der Woche. Der Stadtrat ist am Mittwoch der Woche eigens zu einer Sondervollversammlung zusammengetreten. Anlass dazu ist die Zustimmung der Stadt als Grundstückseigentümerin, dass die Bahn auf dem Marienhof arbeiten darf.
(Presse) |
| 13.04.2011 |
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Wohnbau auf Oberföhringer Ziegeleigelände - Das Gelände der ehemaligen Ziegelei Deck in Oberföhring kann demnächst bebaut werden. Einen entsprechenden Satzungsbeschluss hat der Planungsausschuss des Münchner Stadtrats heute getroffen.
(Presse) |
| 06.04.2011 |
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Quartalsberichte im Markthallen-Ausschuss - Die Zukunftssicherung der Markthallen ist derzeit das wichtigste städtebauliche und finanzpolitische Vorhaben des Kommunalreferats. Erst im Frühjahr 2012 würde der Stadtrat mit den Untersuchungsergebnissen der Projektentwicklung befasst. Die SPD regt einen regelmäßigen Bericht über die Fortschritte im Werkausschuss an - alle 3 Monate.
(Meldungen) |
| 21.03.2011 |
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Genossenschaftsidee fördern: Reprivatisierungen und Erbbaurechte nutzen - Mit zwei weiteren Anträgen will die SPD-Stadtratsfraktion den genossenschaftlichen Wohnungsbau in München fördern: Bei der Reprivatisierung von Vorkaufsrechtsimmobilien sollen Wohnungsbaugenossenschaften und Mietergemeinschaften noch öfter zum Zuge kommen. Die Vergabe von Wohnungsbaugrundstücken im Erbbaurecht könnte für Genossenschaften und Baugemeinschaften attraktiver gestaltet werden.
(Presse) |
| 02.03.2011 |
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Wohnraum für Auszubildende schaffen - Die Stadtverwaltung soll in Zusammenarbeit mit den kommunalen Wohnungsbaugesellschaften GWG und GEWOFAG Wohnmodelle für Auszubildende entwickeln. Das fordert die SPD-Stadtratsfraktion in einem heute gestellten Antrag.
(Presse) |
| 01.03.2011 |
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Tram nach Steinhausen und zum SZ-Hochhaus? - Weltweit gibt es eine Renaissance der Straßenbahn – in München jüngst erfolgreich mit der Tram 23 und der Tram nach St. Emmeram. Womöglich können die zum Straßenbahnbetriebshof führenden Gleise im Münchner Osten entlang der Einsteinstraße bis zum Vogelweideplatz und darüber hinaus bis zum SZ-Hochhaus verlängert werden. Das lässt die SPD von der Stadtverwaltung prüfen, um ggf. schnell die Trassen zu sichern.
(Presse) |
| 16.02.2011 |
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Städtische Wohnungen bleiben städtisch - gebündelt bei den Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG und GWG - Der verbliebene städtische Wohnungsbestand wird größtenteils bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG und GWG gebündelt und bleibt damit sicher in der städtischen Familie. Das hat der Stadtrat auf Initiative von SPD und Grünen im Grundsatz beschlossen.
(Presse) |
| 10.02.2011 |
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Endlich: Lebensmittelmarkt für Daglfinger - Ein langjähriger Wunsch der Daglfinger wird realisiert - endlich bekommen sie ihren Lebensmittelmarkt vor Ort an der Rennbahnstraße. Voraussichtlich ab 2012 können sie ihren täglichen Bedarf in einem Markt in unmittelbarer Nähe decken. davon profitieren v.a. Familien und Senioren.
(Presse) |
| 08.02.2011 |
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Kleingartenanlagen der Deutschen Bahn in München - Zahlreiche Kleingartenanlagen in München befinden sich auf Grund der Deutschen Bahn. Im Interesse der Kleingartenpächter möchte die SPD wissen, welche verkauft wurden, welche es noch gibt und welchen (planungs)rechtlichen Status diese haben.
(Anträge) |
| 26.01.2011 |
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Vorkaufsrechte verbessern - noch mehr Mieterinnen und Mieter schützen - Seit dem Jahr 1984 wendet die Stadt München Vorkaufsrechte in den Erhaltungssatzungsgebieten an und schützt so effektiv vor Luxussanierungen und der Vertreibung der angestammten Bevölkerung in den Stadtvierteln. Jetzt will die Rot-Grüne Rathausmehrheit diese gute Praxis weiter verbessert werden.
(Presse) |
| 18.01.2011 |
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Bau von Werkswohnungen vorantreiben - Mit zwei, heute gestellten Anträgen will die SPD-Stadtratsfraktion dem Bau von Werkswohnungen in München wieder neuen Schwung verleihen.
(Presse) |
| 17.01.2011 |
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Städtischen Wohnungsbau noch intensiver fördern - Die SPD-Stadtratsfraktion will den städtischen Wohnungsbau weiter intensivieren. Das fordert sie in einem heute gestellten Antrag.
(Presse) |
| 11.01.2011 |
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Nachverdichtungschancen beim Wohnungsbau nutzen: Tulbeck- und Ligsalzstraße - Baulücken können für den geförderten sozialen Wohnungsbau genutzt werden. Auf SPD-Initiative wird die Stadt das in der Ligsalzstraße 17-19 sowie in der Tulbeckstraße 7 prüfen.
(Anträge) |
| 03.01.2011 |
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Gute Gründe: Offensiv für Nachverdichtung werben - Um noch mehr Wohnraum schaffen zu können, wird die Stadt München künftig verstärkt das Instrument der Verdichtung einsetzen müssen. Deshalb regt die SPD 1. eine Fachdebatte, 2. eine Informationskampagne und 3. ein gutes Beteiligungsverfahren für konkrete Vorhaben an.
(Anträge) |
| 03.01.2011 |
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Wohnungsbau: Baurechte durch Arrondierungen schaffen - Mit einem weiteren Vorschlag für mehr Wohnraum in München startet die SPD ins neue Jahr: Baurechte durch Arrondierungen von Orts- und Siedlungsrändern schaffen. Vorteil der unkonventio- nellen Idee: Der Bedarf an zusätzlicher Infrastruktur ist überschaubar.
(Anträge) |
| 23.12.2010 |
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Brandbriefe ans IOC – denen brennt wohl allen der Hut! - Die SPD-Stadtratsfraktion kritisiert die Brandbriefe der Garmisch-Partenkirchner Grundstücksbesitzer und der Landtags-Grünen mit ihrer Initiative „NOlympia“ an das internationale Olympische Komitee in Genf scharf.
(Presse) |
| 15.12.2010 |
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Mehrerlöse aus städtischen Grundstücksverkäufen für den Wohnungsmarkt - Höhere Einnahmen aus Grundstückverkäufen soll die Stadt auf SPD-Vorschlag gezielt für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum einsetzen.
(Anträge) |
| 08.12.2010 |
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Dorfensembles – die wahren Retter - Entgegen der Darstellung der CSU, die sich in einer Pressekonferenz vor der im November vorgesehenen Stadtratsbefassung als die Retter der Dorfensembles geriert hat, stellt die SPD-Stadtratsfraktion heute klar, wer für den Erhalt der historischen Dorfkerne wirklich gesorgt hat: Die Bezirksausschüsse und das Planungsreferat der Stadt München.
(Presse) |
| 10.11.2010 |
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Heute so, morgen so – CSU schleudert durch die alten Dorfkerne - Mit einer Pressekonferenz am Montag gerierte sich die CSU als Retterin der Dorfensembles in München. Doch das Schmücken mit fremden Federn hält nur zwei Tage und im heutigen Planungsausschuss stellte sie zur Erhaltung der alten Dorfkerne im Denkmalschutz einen Vertagungsantrag.
(Presse) |
| 09.11.2010 |
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Rechtsgrundlagen zu Skater-Anlagen - Mit einem heute gestellten Antrag will die rot-grüne Rathausmehrheit umgehend eine Darlegung der Rechtsgrundlagen zu Skater-Anlagen erhalten. Hintergrund ist die Diskussion um die Situation am Georg-Freundorfer-Platz.
(Presse) |
| 28.10.2010 |
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Medizinische Versorgung in neuen Stadtquartieren - Auf SPD-Initiative sollen die Kassenärztliche Vereinigung (KVB) und die Krankenkassen als Kostenträger frühzeitig über neue Stadtquartiere wie z.B. Freiham informiert werden, damit sie dort die fachärztliche Versorgung sicherstellen können. Trotz einer sehr hohen Arztdichte in München kommt es vereinzelt zu einer lokalen Unterversorgung - Beispiel Kinderärzte.
(Anträge) |
| 13.10.2010 |
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Schutz der Wohnbevölkerung in Obergiesing - Mit einem heute im Planungsausschuss des Münchner Stadtrats getroffenen Beschluss werden die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung und tausende Wohnungen in ihrem Bestand in Obergiesing durch Erhaltungssatzungen geschützt.
(Presse) |
| 07.10.2010 |
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Bezahlbare Wohnungen: SPD bevorzugt Genossenschaften - Jeder Zuwachs an bezahlbaren Wohnungen wirkt preisdämpfend auf das allgemeine Mietniveau in München. Deshalb bleibt die SPD-Fraktion bei ihrer Haltung, städtische Grundstücke für den Wohnungsbau bevorzugt an Genossenschaften zu verkaufen. Das sichert nachhaltig günstige Mieten in München.
(Presse) |
| 07.10.2010 |
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Schwarz-gelb spart auf Kosten der Städte, der Menschen und der Integration - Mit der gestern beschlossenen Kürzung der Städtebauförderung um 120 Millionen Euro im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Deutschen Bundestages, insbesondere mit den Streichungen beim Programm „Soziale Stadt“, bringt die schwarz-gelbe Bundesregierung die Städte in eine äußerst schwierige Lage.
(Presse) |
| 23.09.2010 |
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Kindertagesstätten privilegieren - Die SPD-Stadtratsfraktion will mit einem gestern gestellten Antrag die rechtliche Privilegierung von Kindertagesstätten erreichen. Die Landeshauptstadt München soll dementsprechend auf die Bundes- und Landesregierung einwirken. Vor allem im Bau- und Immissionsschutzrecht sollen der Bau und Betrieb von Kindertagesstätten erleichtert werden.
(Presse) |
| 22.09.2010 |
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Die Neue Mitte Hasenbergl kommt - Mit dem heutigen Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan hat der Planungsausschuss des Münchner Stadtrats den planungsrechtlichen Schlussstein für das neue Quartierszentrum an der Dülfer- und Blodigstraße gelegt.
(Presse) |
| 22.06.2010 |
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Die Ski san g'wachst -- Olympiabewerbung kommt in Fahrt - Die SPD-Stadtratsfraktion freut sich außerordentlich über den heutigen Beschluss des Internationalen Olympische Komitees (IOC) in Lausanne, der Landeshauptstadt München offiziell den Status "Candidate City" für die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 zu verleihen.
(Presse) |
| 22.06.2010 |
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Rot-Grün beschließt Klimaschutzprogramm IHKM - Der Stadtrat wird am morgigen Mittwoch über das Investitionsprogramm der nächsten Jahre diskutieren. Die rot-grüne Mehrheit setzt auf ein nachhaltiges Sparkonzept, in dem bestimmte Bereiche von Kürzungen ausgenommen werden.
(Presse) |
| 30.03.2010 |
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EuGH-Urteil: Grundstücksvergaben entbürokratisieren - Die Stadt München zieht die Konsequenzen aus dem jüngsten EuGH-Urteil und entbürokratisiert die Grundstücksvergaben, so ein SPD-Antrag. Insbesondere bei Auflagen aus städtebaulichen Vorgaben oder solchen aus Wohnungsbauprogrammen findet das Vergaberecht ab sofort keine Anwendung mehr.
(Anträge) |
| 24.03.2010 |
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Stammstrecke und Flughafenanbindung - "SPD allein zu Haus"* - die andern kommen reumütig heim - Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die heute in der Vollversammlung des Münchner Stadtrats und bereits gestern im Bayrischen Kabinett getroffenen Entscheidungen zum zweiten Stammstreckentunnel und zur Flughafenanbindung über den Ostkorridor ausdrücklich.
(Presse) |
| 18.03.2010 |
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SPD freut sich über Neue Mitte Hasenbergl - Bibliothek, Volkshochschule und bürgerschaftliches Zentrum unter einem Dach - neuer Schwung für den Münchner Norden!
(Presse) |
| 08.03.2010 |
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Verantwortungsbewusst jetzt handeln - SPD-Landtagsfraktion und Münchner SPD-Stadtratsfraktion fordern: Klare Entscheidung für den zweiten S-Bahn-Stammstrecken-Tunnel - Übereinstimmend fordern die SPD-Fraktionen im Münchner Rathaus wie im Bayerischen Landtag alle Beteiligten, insbesondere die jeweiligen Fraktionen der CSU, der FDP und der Grünen in beiden Häusern sowie die Parteien auf, Ihrer Verantwortung den Bürgerinnen und Bürgern und der Umwelt in der Stadt und Region München gerecht zu werden und sich endlich für den zweiten S-Bahn-Stammstrecken-Tunnel zu entscheiden.
(Presse) |
| 25.02.2010 |
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Grüner wird's nicht: Allerhöchste Eisenbahn für 2. S-Bahn-Tunnel - Die 2. S-Bahn-Röhre ist die wirtschaftlichste Variante und damit konkurrenzlos, so das Fazit des jüngsten Gutachtens. Nach dem Südring ist nun auch der Nordring 'light' weit abgeschlagen. Die SPD sieht sich erneut bestätigt - Grüner wird’s nicht! Absolut unverständlich bleibt die zynische Verzögerungstaktik von CSU-Abgeordneten auf Kosten von 800.000 Fahrgästen.
(Presse) |
| 23.02.2010 |
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SPD-Anfrage zum 'Baustopp' des Moscheeprojekts in Sendling - Laut Presseberichten zum geplanten Moscheebau am Gotzinger Platz in Sendling wird der Trägerverein und Bauherr Ditim das Projekt mangels tragfähiger Finanzierung nicht weiter verfolgen. Aus diesem Anlass bittet die SPD-Fraktion die Stadtverwaltung um Beantwortung folgender Fragen:
(Anträge) |
| 15.02.2010 |
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Stadtbildverträgliche Neubebauung des 'Norkauer Platzes' - Eingerahmt von Dachauer, Augusten- und Karlstraße liegt ein städtebaulich markantes Areal, im Volksmund 'Norkauer Platz' genannt, der allerdings in keinem Stadtplan zu finden ist. Die SPD wünscht sich vom Planungsreferat einen Überblick, welche Nutzungs- und Bebauungsarten dem dortigen Stadtbild ab- und v.a. zuträglich sein könnten. Nach einem Verkauf durch den Eigentümer Stadtwerke soll dann ein Wettbewerb durchgeführt werden.
(Anträge) |
| 13.02.2010 |
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Geheimplan: Rathaus-SPD trainiert bereits für Olympia 2018! - Der Fasching ist kein reiner Selbstzweck - schon gar nicht für politische Parteien: Die Rathaus-SPD hat sich für ihren Faschingswagen und auch für die Zeit danach ein äußerst langfristiges, geradezu nachhaltiges Motto gegeben: "Wir trainieren für Olympia 2018". Möge die Entscheidung des IOC am 6. Juli 2011 ein Freudenfest für München und Garmisch-Partenkirchen sein.
(Meldungen) |
| 08.12.2009 |
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Münchner Nordosten stadtplanerisch entwickeln - Die SPD-Stadtratsfraktion will die weitere stadtplanerische Entwicklung des Münchner Nordostens mit einem heute gestellten Antrag einleiten.
(Presse) |
| 02.12.2009 |
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Frischzellenkur fürs städtische Stadion an der Grünwalder Straße - 10,28 Mio. Euro investiert die Landeshauptstadt ins Stadion an der Grünwalder Straße. Die bauliche Sanierung im Rahmen des Bestandsschutzes geht u.a. auf die Vorgaben des DFB für den Spielbetrieb in der dritten Liga, der Regionalliga und der A-Junioren-Bundesliga zurück.
(Presse) |
| 16.11.2009 |
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Keine Verzögerungen bei der S-Bahn-Stammstrecke mehr - Mit der heutigen Ergebnispräsentation der erneuten vergleichenden Untersuchung zum zweiten S-Bahn-Tunnel und zur Südringvariante steht zweifellos fest: Die einzig machbare Lösung zur Entlastung der Stammstrecke ist der zweite Tunnel.
(Presse) |
| 28.09.2009 |
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Tram nach St. Emmeram - Rathaus-SPD begrüßt Planfeststellungsbescheid - Einen großen Erfolg nach einem Jahrzehnte andauerndem Tauziehen kann die SPD-Stadtratsfraktion im Münchner Rathaus verbuchen: Mit dem heutigen Planfeststellungsbeschluss der Regierung von Oberbayern zur Verlängerung der Straßenbahnlinien 17/18 nach St. Emmeram kann nun voraussichtlich bereits 2010 mit dem Bau der Trasse begonnen werden.
(Presse) |
| 11.09.2009 |
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Rathaus-SPD fordert vom Freistaat Garantien für die GBW-Mieter - Mit einem heute zur dringlichen Behandlung gestellten Antrag fordert die SPD-Stadtratsfraktion die Bayerische Staatsregierung unmissverständlich auf, für die Mieterinnen und Mieter der GBW-Wohnungen noch vor der Bundestagswahl Garantien auszusprechen.
(Presse) |
| 14.08.2009 |
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SPD-Sport-Rundfahrt in Trudering -
(Presse) |
| 13.08.2009 |
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"Gute Stube": Viktualienmarkt muss schöner werden - Seit Jahren wird bemängelt, dass das Erscheinungsbild des Viktualienmarktes durch Zelt-, Schirm- und Planenkonstruktionen stark beeinträchtigt wird. Jetzt möchte die SPD wissen, welche Pläne es hierzu gibt und wann sie umgesetzt werden sollen.
(Anträge) |
| 01.07.2009 |
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Hanns-Seidel-Platz wird attraktives Stadtteilzentrum - Großer Wurf für Neuperlach: Der Hanns-Seidel-Platz wird zum echten lebendigen Stadtteilmittelpunkt mit Bürgerzentrum, Bibliothek, FestSpielHaus und attraktivem Wohnbau, natürlich auch mit Gastronomie und Einzelhandel.
(Presse) |
| 01.07.2009 |
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Bahngelände: Drei Fliegen mit einer Klappe in Berg am Laim - Wie lassen sich Städtebau, Ökologie und Sport unter einen Hut bringen, kurz: Wie macht man Politik aus einem Guss? Aktuelles Beispiel: das ehemalige Bahnge- lände an der Baumkirchner Straße in Berg am Laim.
(Presse) |
| 16.06.2009 |
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Sachstandsbericht zur A 99-Süd - Für den Autobahnringschluss A99 Süd lässt der Freistaat insgesamt 11 Varianten prüfen. Die SPD will sich jetzt vom Planungsreferat aus erster Hand informieren.
(Anträge) |
| 05.06.2009 |
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Staatsregierung will Spielschulden auf Kosten von Mietern abtragen - Der geplante Verkauf der GBW-Wohnbaugruppe zur Sanierung der bayerischen Landesbank wäre an Dreistigkeit kaum zu überbieten. Alexander Reissl appelliert an die Staatsregierung, diesen Verkauf nicht zu tätigen.
(Presse) |
| 28.05.2009 |
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Zittern vor den Frührentnern - der arme Minister Zeil - In der Debatte um die zweite S-Bahn-Strecke warnen zwei CSU-Frührentner FDP-Wirtschaftsminister Zeil vor einer „Vor- Festlegung auf den Tunnelbau“ – obwohl sie doch bis vor kurzem noch selbst für die Röhre waren. Eine 180-Grad-Drehung nach dem Motto: Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern?
(Presse) |
| 13.05.2009 |
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Leben, Arbeiten und Einkaufen in Allach-Untermenzing an der Bahn - Neue Jobs, Wohnungen und Ge- schäfte für den 23. Stadtbezirk: Auf Initiative der SPD entwirft das Planungsreferat für Flächen westlich des Bahnstranges in Allach-Untermenzing jetzt ein Gesamtkonzept.
(Anträge) |
| 01.04.2009 |
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Hasenbergl bekommt Neue Mitte - Mit dem heutigen Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan hat der Planungsausschuss des Münchner Stadtrats die Grundlage für das neue Quartierszentrum an der Dülfer- und Blodigstraße gelegt.
(Presse) |
| 18.03.2009 |
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Startschuss für zukunftsfähiges Energiekonzept in Freiham - Ein ganzer Stadtteil, der fast ausschließlich über Geothermie und ein Fernwärmenetz versorgt wird? Geht das? Ja! In Freiham entsteht unter rot-grüner Flagge eine ökologische Mustersiedlung mit extrem niedrigen CO²-Emissionen. Jetzt wurde der Grundstein für das Heizwerk Freiham gelegt.
(Presse) |
| 18.12.2008 |
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Grüne Achse Schwabing - Die SPD-Fraktion steht der Idee einer "Grünen Achse Schwabing" grundsätzlich aufgeschlossen gegenüber und hat deshalb folgenden Antrag gestellt:
(Anträge) |
| 12.12.2008 |
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ÖPNV-Offensive - U-Bahn, Tram, Bus: Wer in die Zukunft Münchens investieren will, muss den öffentlichen Personennahverkehr ausbauen. Deshalb geht das Rot-Grüne Rathaus-Bündnis mit einem Paket von ÖPNV-Anträgen in die Offensive.
(Anträge) |
| 28.10.2008 |
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Rathaus-SPD fordert klare Linie der neuen Staatsregierung beim Verkehr - Die SPD fordert vom Freistaat endlich eine gesicherte Finanzierungszusage zur zweiten Stammstrecke und die Einleitung des Ausbaus der Schienenverbindung zum Flughafen in Form des M-Express-Konzepts.
(Presse) |
| 15.10.2008 |
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Neue Hauptschule am Ackermannbogen - An der Elisabeth-Kohn-Straße entsteht eine neue 4-zügige Hauptschule mit Schulsozialarbeit. Das hat der Schul- und Sportausschuss des Münchner Stadtrats in seiner heutigen Sitzung beschlossen
(Presse) |
| 08.10.2008 |
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Innovatives und zukunftsfähiges Energiekonzept für Freiham - Das heute im Stadtrat beschlossene Energiekonzept für Freiham ist in Deutschland in dieser Größenordnung und Konsequenz einzigartig: Erstmals wird ein ganzer Stadtteil fast ausschließlich über Geothermie versorgt werden.
(Presse) |
| 29.08.2008 |
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Finanzierung der Moschee am Gotzinger Platz - Zur Frage der finanziellen Leistungsfähigkeit des Trägervereins DITIM e.V., der den Bau des islamischen Kulturzentrums am Gotzinger Platz plant, stellt die SPD-Stadtratsfraktion fest, dass das Bauleitplanverfahren unverändert weitergeführt wird.
(Presse) |
| 24.06.2008 |
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Tram nach St. Emmeram - SPD-Erfolg für München und späte CSU-Einsicht - Nach einem Jahrzehnte andauerndem Tauziehen mit der CSU kann die SPD-Stadtratsfraktion für sich einen großen Erfolg verbuchen: In der gemeinsamen Sitzung des Wirtschafts-, Planungs-, Kreisverwaltungs- und Bausausschusses wurde heute dem Trassierungsbeschluss für die Straßenbahn nach St. Emmeram mit geringfügigen Ergänzungen zugestimmt.
(Presse) |
| 12.12.2007 |
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Grillparzerstraße - Populistische grüne Versprechungen - Reissl: Mühlhaus macht mit völlig unrealistischen Versprechungen Stimmung
(Presse) |
| 12.12.2007 |
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S-Bahn - wie geht es weiter? - Rathaus-SPD fordert Information über Planungen zur zweiten Stammstrecke
(Presse) |
| 12.12.2007 |
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Rathaus-SPD fordert barrierefreie Unterführungen und Brücken für Fußgänger - Antrag an das Baureferat, vorhandene Fußgängerunter- führungen und -brücken barrierefrei nachzurüsten
(Presse) |
| 03.12.2007 |
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Rathaus-SPD: Die CSU agiert als Anti-S-Bahn-Partei - Die Katze ist aus dem Sack: der Transrapid verhindert den dringend nötigen Ausbau des Nahverkehrs
(Presse) |
| 14.11.2007 |
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Moschee: Eiertanz der CSU - Am 25. April 2007 Zustimmung, jetzt Ablehnung des Bebauungsplanes
(Presse) |
| 24.10.2007 |
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Entwicklung des Innenstadtstandortes der Spatenbrauerei - Das Planungsreferat wird aufgefordert, für den jetzigen Standort der Spatenbauerei zwischen Mars- und Nymphenburger Straße einen Grundsatzbeschluss vorzubereiten.
(Anträge) |
| 11.10.2007 |
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Die Mieten steigen wieder. Landeshauptstadt hat reagiert - Seit 1995 wertet das Referat für Stadtplanung und Bauordnung die Erstvermietungsangebote und seit 2001 auch die Wiedervermietungsmieten der Süddeutschen Zeitung für das so genannte "Wohnungsmarktbarometer" aus.
(Meldungen) |
| 11.10.2007 |
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Rathaus-SPD: Alternative Pflege- und Betreuungsformen für Senioren sollen flächendeckend angeboten werden - Münchner wollen im Alter länger in vertrauter Umgebung bleiben können
(Presse) |
| 08.10.2007 |
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Die Angst der CSU vor den Wählerinnen und Wählern - Beim Transrapid spielt für die CSU Geld offensichtlich keine Rolle
(Presse) |
| 08.10.2007 |
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Stoppt CSU-Idee das Planfeststellungsverfahren für den Transrapid? - Auswirkungen einer Komplett-Untertunnelung auf dem Münchner Stadtgebiet darstellen
(Anträge) |
| 25.09.2007 |
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Abschiedsgeschenk für Stoiber auf Kosten der Steuerzahler - Finanzierung des Transrapids weiter unsicher, öffentlicher Nahverkehr würde geschwächt
(Presse) |
| 24.09.2007 |
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Werkbundsiedlung: Sakamoto-Entwurf wird nicht weiterverfolgt - Entwurf wird sozialen und ökologischen Zielsetzungen nicht gerecht. Neuer Wettbewerb soll ausgelobt werden.
(Presse) |
| 21.09.2007 |
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CSU-Fraktion fällt Münchner Mietern in den Rücken - Seit über zwei Jahrzehnten kämpft die SPD-Stadtratsfraktion für eine Gesetzesreform, die es den Städten ermöglicht, ein Verbot für die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen zu erlassen. Vor dem Doppelwahljahr 2008 entdecken plötzlich CSU- Landtagsabgeordnete, die bislang die SPD-Forderung immer abgeschmettert haben, ihr Herz für die Mieter.
(Presse) |
| 19.09.2007 |
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Sicherung der Bahnflächen entlang der S8 - Antrag zur dringlichen Behandlung im Planungsausschuss vom 26.9.2007
(Anträge) |
| 18.09.2007 |
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Rot-Grün sichert dauerhaften Erhalt der Künstlerkolonie Domagkateliers - SPD-geführtes Rathausbündnis hält Wort und steht für Erhalt der Künstlerkolonie ein.
(Presse) |
| 11.09.2007 |
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Transrapidposse geht weiter - Rathaus-SPD fordert: "Es muss endlich eine realistische Kostenschätzung auf den Tisch!"
(Presse) |
| 31.08.2007 |
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Standard für neue Wohnformen im Heimgesetz festlegen - Pflege und Betreuung muss auch in den neuen Wohnformen bestimmte Standards erfüllen.
(Anträge) |
| 31.08.2007 |
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50 Prozent der Energie kommt von der Sonne - Stadtrats- und Bezirksausschussfraktion der SPD besichtigen solares Nahwärmewerk am Ackermannbogen
(Meldungen) |
| 09.08.2007 |
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Ackermannbogen - Grüne und CSU verhindern wohnortnahe Grundversorgung
(Presse) |
| 10.07.2007 |
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Energieeffizientes Bauen und Sanieren - Fachgespräch der Rathaus-SPD mit hochrangigem Experten-Podium am 13.07.
(Presse) |
| 04.07.2007 |
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Bodenschutzrichtlinie - Der Erlass einer EU-Bodenschutzrichtlinie steht unmittelbar bevor. Aus dem Entwurf ergeben sich umfangreiche Verpflichtungen für die kommunale Ebene...
(Anträge) |
| 03.07.2007 |
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Bedeutung der Heideflächen - Information zur Bedeutung der Heideflächen verbessern - Naturschutzwegweiser für den Münchner Norden entwickeln
(Anträge) |
| 22.06.2007 |
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Antrag der Rathaus-SPD zur Fußgängerzone - Sanierungsbedarf soll ermittelt werden. Nutzungskonzept für Fußgängerzone gefordert.
(Anträge) |
| 20.06.2007 |
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Transrapid: CSU greift nach Strohhalmen - Preiserhöhungs- vorschlag wird sich als Reinfall erweisen
(Presse) |
| 30.05.2007 |
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Moschee: Beschämendes Verhalten der CSU - Erst Zustimmung, jetzt populistisches Zurück- rudern.Rathaus-SPD kritisiert scharf das Verhalten der CSU beim geplanten Moscheebau
(Presse) |
| 23.05.2007 |
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Max-Joseph-Platz -
(Anträge) |
| 08.05.2007 |
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Was kommt nach Verzicht der Bahn auf neuen Hauptbahnhof? - Welche Konsequenzen hat die Entscheidung der Bahn, auf den Neubau des Hauptbahnhofs zu verzichten? Auswirkungen auf geplanten Transrapid-Bahnhof?
(Presse) |
| 08.05.2007 |
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Zukunft des Hauptbahnhofes - Welche Folgen hat die Entscheidung der Bahn, den Hauptbahnhof nicht umzubauen, für die 2. S-Bahn-Stammstrecke?
(Anträge) |
| 04.05.2007 |
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SPD befürwortet Umbenennung der Meiserstraße - Antisemitische Äußerungen ausschlaggebend - Anerkennung des Einsatzes des Bischofs für die Protestanten in München und Bayern
(Presse) |
| 15.03.2007 |
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Antrag: Konzept Sportveranstaltungen - Konzept zum künftigen Umgang mit Sportveranstaltungen
(Anträge) |
| 08.03.2007 |
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Rot-Grün für Bebauungsplan und Strukturkonzept in Daglfing - Rathaus-SPD und Die Grünen-rosa liste fordern das Planungsreferat auf, für den Bereich des geplanten Baumarktes in Daglfing (nördlich der Riemer Straße, zwischen Burgauer Straße und Turfstraße) einen Bebauungsplan aufzustellen und für das Gebiet der Trabrennbahn in Daglfing ein Strukturkonzept zu erstellen.
(Presse) |
| 13.02.2007 |
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Umgehend Bebauungsplan aufstellen - Nach dem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichts fordert Rathaus-SPD: Bebauungsplan ja, aber keine Verzögerungen
(Presse) |
| 07.02.2007 |
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Anfrage: Planungen der Organisation Scientology zur Errichtung einer Bayern-Zentrale in der Nähe des Viktualienmarktes -
(Anträge) |
