München gehört in Europa zu den sichersten Großstädten wie der jüngste Sicherheitsbericht einmal mehr belegt.
| 07.05.2012 |
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Tempo 30 - 50,30,60: Drei unterschiedliche Höchstgeschwindigkeiten für unterschiedliche Anforderungen gibt es auf Münchner Straßen - und das ist auch gut so.
(Meldungen) |
| 04.05.2012 |
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CSU mit erhobenem Zeigefinger verstößt selbst gegen die Plakatierungsverordnung - Eine aktuelle SPD-Anfrage befasst sich mit der Vollzugspraxis des Kreisverwaltungsreferates (KVR) bei der städtischen Plakatierungsverordnung.
(Anträge) |
| 20.03.2012 |
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Pasinger Standesamt bleibt erhalten - Das Standesamt in Pasing wird nicht aufgelöst. Das hat der Stadtrat auf SPD-Initiative mit nur einer Gegenstimme beschlossen. Das Kreisverwaltungsreferat (KVR) hatte im Rahmen der Haushaltskonsolidierung neben anderen Sparvorschlägen auch die Eingliederung der Pasinger Außenstelle in das Zentralstandesamt zur Diskussion gestellt.
(Presse) |
| 28.02.2012 |
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Spielhallenflut – Staatsregierung muss endlich handeln - Zur aktuellen Diskussion um die drohende Flut an Spielhallen fordert die SPD-Stadtratsfraktion die Bayerische Staatsregierung in einem heute gestellten Antrag auf, endlich zu handeln und ein restriktives Landesgesetz zu beschließen. Das Bundesland Berlin hat bereits vor einem Jahr ein entsprechendes Gesetz beschlossen.
(Presse) |
| 23.02.2012 |
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Netzwerk gegen Rechtsextremismus in München stärken - Mit einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen-rl wird das bestehende Netzwerk gegen Rechtsextremismus in der Stadt München weiter gestärkt. Zum einen wird die Fachstelle gegen Rechtsextremismus personell aufgestockt, zum anderen werden die Sachmittel beim Sozialreferat/Stadtjugendamt sowie bei Feierwerk e.V. nochmal deutlich erhöht.
(Anträge) |
| 14.02.2012 |
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Viktualienmarkt: Mehr Sitzgelegenheiten kommen - Im Oktober 2011 hat die SPD-Stadtratsfraktion mehr Sitzgelegenheiten auf dem Viktualienmarkt gefordert. Die ersten Bänke werden nun installiert.
(Presse) |
| 08.02.2012 |
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Konfusion beim Faschingszug: Wer wusste wann was? - Die allgemeine Freude beim großen Faschingszug der Damischen Ritter wurde jäh durch die Anordnung des Kreisverwaltungsreferates, den Zug am Odeonsplatz zu teilen, getrübt. Für große Wägen war die Fahrt dort zu Ende. Über die Gründe und zeitlichen Abläufe der Verfahren gibt es unterschiedliche Aussagen. Daher folgende SPD-Anfrage ans KVR:
(Anträge) |
| 21.12.2011 |
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Toiletten an der Isar - Die Isar wird nicht zuletzt wegen der Maßnahmen zur Renaturierung als innerstädtisches Naherholungsgebiet immer attraktiver. Die starke Nutzung macht auch ein entsprechendes Angebot an Toiletten notwendig. Daher fordert die SPD-Stadtratsfraktion jetzt ein Konzept für das Angebot öffentlicher Toiletten.
(Presse) |
| 16.11.2011 |
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SPD-Antrag: Vollzug der Plakatierungsverordnung im Stadtrat darstellen - Warum soll ein Plakat für eine politische Veranstaltung nicht mit einem Politikerkopf werben dürfen? Die SPD will hier Klarheit und eine einheitliche Regelung. Deshalb schlägt sie vor, die Handhabung der städtischen Plakatierungsverordnung durch das Kreisverwaltungsreferat (KVR) München im Stadtrat präsentieren zu lassen und darüber zu diskutieren.
(Anträge) |
| 11.11.2011 |
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Keine Monster-Trucks auf Münchens Straßen! - Die SPD-Stadtratsfraktion lehnt den Einsatz überlanger Lastkraftwagen auf Münchens Straßen, sogenannte Gigaliner strikt ab. Die Bundesregierung hat angekündigt, ab dem Frühjahr 2012 ein fünfjährige Testphase zu starten.
(Presse) |
| 18.10.2011 |
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Taxi zur Wiesn – aber sicher - Leider führt das neue Sicherheitskonzept der Wiesn zu einer unbefriedigenden Situation für das Taxigewerbe und seine Fahrgäste. Eine Verbesserung fordert jetzt die SPD-Stadtratsfraktion in einem heute gestellten Antrag.
(Presse) |
| 19.07.2011 |
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Kommunale Verdienstmedaille: SPD gratuliert Helmut Schmid - Wiesn-Stadtrat Helmut Schmid (r.) hat vom Bayerischen Innenminister die Medaille in Silber für besondere Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung verliehen bekommen: Die Rathaus-SPD gratuliert ihrem stellvertretendem Fraktionsvorsitzenden zu dieser hohen Auszeichnung des Freistaats.
(Presse) |
| 09.03.2011 |
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Umweltfreundliche Getränkebehälter bei sportlichen Großveranstaltungen - Die SPD-Fraktion begrüßt die Verwendung umweltfreundlicher Getränkebehälter bei sportlichen Großveranstaltungen in München und möchte von der Stadtverwaltung Auskunft darüber, wie die Abwägung zwischen Abfallvermeidung, Kontroll- und Sicherheitsaspekten erfolgt?
(Anträge) |
| 25.01.2011 |
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Neuorganisation der Berufsfeuerwehr? - Auf Initiative der SPD wird die Verwaltung dem Stadtrat baldmöglichst die geplante Neuorganisation der Berufsfeuerwehr darstellen.
(Anträge) |
| 19.01.2011 |
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Münchner Straßenfasching sichern - Der Münchner Straßenfasching auf dem Marienplatz und in der Fußgängerzone soll auch 2011 wieder stattfinden. Die SPD-Stadtratsfraktion beantragt nun, dem Verein „München Narrisch e.V.“ einen entsprechenden Zuschuss für zusätzlich notwendige Sicherheitseinrichtungen zuzusprechen.
(Presse) |
| 11.01.2011 |
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Lebensmittelskandalen vorbeugen - nachhaltig regionale Versorgung - Aus Anlass des Dioxin-Skandals zielt ein Antrag von SPD-Stadträtinnen und -stadträtinnen auf eine nachhaltige, regionale Lebensmittelversorgungsstrategie der Stadt München.
(Anträge) |
| 04.01.2011 |
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Werbeverkauf: Sortiment behutsam erweitern? - Mehr Abwechslung: Auf SPD-Antrag soll die Stadtverwaltung eine behutsame Sortimentserweiterung für den Werbeverkauf in der Innenstadt prüfen.
(Anträge) |
| 20.12.2010 |
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Und das nicht nur zur Weihnachtszeit... Missbrauch bei Spendensammlungen vorbeugen - Mit der Aufhebung des Bayerischen Sammlungsgesetzes durch den Bayerischen Landtag darf nun JEDER für ALLES sammeln. Die SPD-Stadtratsfraktion fragt nun danach, wie man dem Missbrauch bei Spendensammlungen vorbeugen kann.
(Anträge) |
| 13.11.2010 |
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"München ist bunt!" - Tausende demonstrieren gegen Rechts - Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag in München gegen einen Aufmarsch von etwa 100 Neonazis demonstriert.
(Meldungen) |
| 20.09.2010 |
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200 Jahre Oktoberfest - Heuer feiert das Oktoberfest Jubiläum: 200 Jahre. Alle anderen großen Volksfeste in Ehren, aber Die Wiesn ist nun mal was ganz Besonderes, um nicht zu sagen: einmalig. Weltweit.
(Meldungen) |
| 05.09.2010 |
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Bilder vom Isarinselfest 2010 - Hier geht's zur Bildergalerie vom Isarinselfest 2010
(Meldungen) |
| 30.08.2010 |
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Isarinselfest vom 3.-5. September - Gemeinsam haben Arbeiterwohlfahrt, Arbeiter Samariterbund und Münchner SPD den Verein Isarinselfest gegründet. Das Familienfest vom 3. bis zum 5. September rund um die Praterinsel umfasst etwa 80 kostenlose Veranstaltungen - darunter als Top-Act am Samstag Abend Stefanie Heinzmann.
(Meldungen) |
| 08.05.2010 |
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"München ist bunt!": Friedliche Bürger bremsen Neonazi-Marsch - Eine Übermacht von rund 2.000 Gegendemonstranten der Aktion "München ist bunt!" hat am Samstag in Fürstenried einen Umzug von etwa 80 Rechtsextremen friedlich gestoppt. Aus Sicherheitsgründen machte die Polizei dem braunen Spuk schnell ein Ende und löste den Zug auf.
(Meldungen) |
| 06.05.2010 |
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Parkausweise für Faschingsgesellschaften - Münchner Faschingsgesellschaften können befristete Ausnahmegenehmigung in Parklizenzgebieten bekommen - so ein Vorschlag der Rathaus-SPD.
(Anträge) |
| 03.05.2010 |
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SPD-Stadtratsfraktion ruft auf zu "München ist bunt!" - Die Münchner Rathaus-SPD ruft alle Münchnerinnen und Münchner auf, das Kulturfest "München ist bunt!" gegen den Demonstrationszug rechtsextremer Kräfte von Fürstenried nach Großhadern zu unterstützen und durch die persönliche Teilnahme zu zeigen, dass braune Propaganda in München keine Chance hat.
(Presse) |
| 14.04.2010 |
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Standplatz für Preisausgabecontainer der "Tombola für München" - In einem gemeinsamen Antrag von SPD und CSU wird das Kreisverwaltungsreferat gebeten, in Kooperation mit dem Baureferat einen geeigneten Standplatz für einen Preisausgabecontainer der "Tombola für München" in der Kaufingerstraße zu finden.
(Anträge) |
| 08.04.2010 |
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Gerichtsverhandlung vor dem Verwaltungsgericht am 31.03.10 - In einer gemeinsamen Anfrage wünschen die vier Stadtratsfraktionen von SPD, CSU, Grünen-rl und FDP Auskunft bezüglich einer Gerichtsverhandlung vor dem Verwaltungsgericht, in der auch die Landeshauptstadt München beteiligt war.
(Anträge) |
| 10.03.2010 |
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Münchens Plätze laden Bürgerinnen und Bürger zum Aufenthalt ein - Auf SPD-Antrag soll die Verwaltung dem Stadtrat darstellen, wie groß die Probleme mit aggressiven oder alkoholisierten Gruppen auf öffentlichen Plätzen sind. Wirksame Maßnahmen sollen gemäß der bewährten Münchner Linie auch die Betroffenen in Lösungen miteinbeziehen - z.B. beim Sauberhalten solcher Orte.
(Anträge) |
| 13.02.2010 |
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Geheimplan: Rathaus-SPD trainiert bereits für Olympia 2018! - Der Fasching ist kein reiner Selbstzweck - schon gar nicht für politische Parteien: Die Rathaus-SPD hat sich für ihren Faschingswagen und auch für die Zeit danach ein äußerst langfristiges, geradezu nachhaltiges Motto gegeben: "Wir trainieren für Olympia 2018". Möge die Entscheidung des IOC am 6. Juli 2011 ein Freudenfest für München und Garmisch-Partenkirchen sein.
(Meldungen) |
| 09.02.2010 |
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Münchner Charta für die Musikszene - München gegen Hassmusik - Künstler, die in München auftreten, sollen verpflichtet werden, auf diskriminierende und gewaltverherrlichende Darbietungen verzichten. Das steckt hinter dem SPD-Vorschlag, bald alle Veranstalter und Hallenbetreiber an einen Tisch zu holen. Ziel ist eine Charta der Musikszene gegen so genannte "Hassmusik".
(Anträge) |
| 02.02.2010 |
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Blickfang statt Resterampe: Warenauslagen vor Geschäften - Das schöne Straßenbild ist ein Markenzeichen Münchens. Damit das so bleibt, sollen Warenauslagen vor Geschäften nur als Blickfang dienen, fordert die Rathaus-SPD. Und die Einzelhändler profitieren von den vorgeschlagenen Ausnahmen.
(Anträge) |
| 04.12.2009 |
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Bade- und Eisunfälle vermeiden ... - - das Trainingsprojekt "Cool & Sicher" der DLRG-Jugend Bayern unterstützen!
(Anträge) |
| 20.11.2009 |
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MVG-Aktionstag mit SPD-Stadtrat: Defibrillatoren in U-Bahnhöfen - 10 Menschen verdanken diesem Gerät ihr Leben, Jürgen Trültzsch ist einer von ihnen: 46 Defibrillatoren sind inzwischen in Münchner U-Bahnstationen installiert, die Landeshauptstadt war damit 2001 weltweit Vorreiter. Beim MVG-Aktionstag war auch SPD-Stadtrat Dr. Josef Assal dabei.
(Meldungen) |
| 13.11.2009 |
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Aufhebung des Verbots des "Heldengedenkmarschs 2009" - SPD-Stadtratsfraktion reagiert mit Unverständnis - Die Aufhebung des Verbots des "Heldengedenkmarschs 2009" durch den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof kann die SPD-Stadtratsfraktion in keiner Weise nachvollziehen.
(Presse) |
| 13.10.2009 |
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Rathaus SPD fragt nach: Konsequenzen des BOS-Digitalfunks in München - Die SPD im Münchner Rathaus möchte mit einem heute gestellten Antrag über den Sachstand beim Digitalfunknetz aller Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) informiert werden.
(Presse) |
| 13.10.2009 |
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Digitalfunk in Bayern - München rüstet sich für Umstellung 2012 - Bis zum Jahr 2012 müssen die Bundesländer ein gemeinsames digitales Funknetz für Polizei, Feuerwehren und Rettungsdienste aufbauen, um den veralteten Analogfunk zu ersetzen. Die SPD möchte von der Verwaltung erfahren, was das für München bedeutet.
(Anträge) |
| 30.09.2009 |
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Dank den Polizeibeamtinnen und -beamten für Wiesneinsatz - Eine herzhafte Wiesn-Brotzeit für alle Polizistinnen und Polizistin als kleine Geste der Anerkennung für ihren tollen Einsatz rund ums Oktoberfest - diese Idee stammt vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Reissl und dem SPD-Wiesnstadtrat Helmut Schmid.
(Presse) |
| 15.08.2009 |
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"Runterfallen verboten" an der Feldherrnhalle ... - ... müssen bald auch Bäume, Alpen und der Rest der Welt zur Gefahrenzone erklärt werden?
(Presse) |
| 13.08.2009 |
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"Gute Stube": Viktualienmarkt muss schöner werden - Seit Jahren wird bemängelt, dass das Erscheinungsbild des Viktualienmarktes durch Zelt-, Schirm- und Planenkonstruktionen stark beeinträchtigt wird. Jetzt möchte die SPD wissen, welche Pläne es hierzu gibt und wann sie umgesetzt werden sollen.
(Anträge) |
| 13.07.2009 |
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Rathaus-SPD gratuliert Stadträtin Barbara Scheuble-Schaefer - Im Namen der gesamten SPD-Stadtratsfraktion gratuliert der Fraktionsvorsitzende Alexander Reissl heute Stadträtin Barbara Scheuble-Schaefer zur Verleihung der Medaille für besondere Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung in Silber.
(Presse) |
| 30.06.2009 |
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Schließung der Markthallen? -
(Anträge) |
| 30.06.2009 |
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TV-Aufnahmen Viktualienmarkt - Die Markthallen München sind als so genannter Eigenbetrieb für den Viktualienmarkt verantwortlich. Beispiel: Drehgenehmigungen für Kamerateams. Aus aktuellem Anlass hat die SPD dazu eine Anfrage an die Verwaltung gerichtet.
(Anträge) |
| 24.06.2009 |
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Gelöbnis auf dem Marienplatz - Hitzige Debatte im Stadtrat um das geplante Gelöbnis der Bundeswehr auf dem Marienplatz - und eine klare Position von SPD-Fraktionschef Alexander Reissl auf münchen.tv
(Meldungen) |
| 13.01.2009 |
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Taxistau am Marienplatz - Immer wieder stauen sich Taxler vorschriftswidrig an der Überfahrt des Marienplatzes vom Rindermarkt zur Dienerstraße. Das behindert Fußgänger, Radler und Busse: inakzeptabel für die Rathaus-SPD.
(Anträge) |
| 24.06.2008 |
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Tram nach St. Emmeram - SPD-Erfolg für München und späte CSU-Einsicht - Nach einem Jahrzehnte andauerndem Tauziehen mit der CSU kann die SPD-Stadtratsfraktion für sich einen großen Erfolg verbuchen: In der gemeinsamen Sitzung des Wirtschafts-, Planungs-, Kreisverwaltungs- und Bausausschusses wurde heute dem Trassierungsbeschluss für die Straßenbahn nach St. Emmeram mit geringfügigen Ergänzungen zugestimmt.
(Presse) |
| 03.01.2008 |
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Sicherheit in der U-Bahn - Münchner U-Bahnen sind mit am sichersten. Trotzdem gab es Übergriffe. Was wird bereits gemacht? Was kann noch gemacht werden?
(Anträge) |
| 03.01.2008 |
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Umgang mit jugendlichen Intensivtätern - Wie gehen Sicherheits- und Jugendbehörden mit jugendlichen Intensivtätern um?
(Anträge) |
| 02.01.2008 |
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Thema "Gewalt in der U-Bahn" - Rathaus-SPD fordert sachliche Auseinandersetzung
(Presse) |
| 31.07.2007 |
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Sicherheitskonzept für den Transrapid -
(Anträge) |
| 09.05.2007 |
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Freischankflächenregelung für sogenannte Ladenlokale (kein Alkoholausschank) - Da es der verständliche Wunsch ist, auch einen Kaffee vor der Bäckerei zu trinken, sollte diese Möglichkeit auch sehr bald eröffnet werden!
(Anträge) |
| 30.04.2007 |
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Anfrage: Kriminelles Biotop Las Vegas City - Was hat die Stadt gegen die untragbaren Zustände in den Shops unternommen?
(Anträge) |
| 05.03.2007 |
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Rathaus-SPD: Das Bleiberecht für geduldete Ausländer muss umgehend reformiert werden - Freistaat soll sich der geplanten Regelung nicht widersetzen
(Presse) |
| 23.02.2007 |
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Planungen der Organisation Scientology zur Errichtung einer Bayern-Zentrale in der Nähe des Viktualienmarktes -
(Anträge) |
15.05.2012 | SPD-Stadtfraktions fordert den Finanzminister Söder auf, Klartext zu reden.
14.05.2012 | Rathaus-SPD hebt erneut den Versorgungsstand bei der Kinderbetreuung in einem Münchner Stadtteil an - dieses Mal in Bogenhausen.