München gehört in Europa zu den sichersten Großstädten wie der jüngste Sicherheitsbericht einmal mehr belegt.
| 21.12.2011 |
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Toiletten an der Isar - Die Isar wird nicht zuletzt wegen der Maßnahmen zur Renaturierung als innerstädtisches Naherholungsgebiet immer attraktiver. Die starke Nutzung macht auch ein entsprechendes Angebot an Toiletten notwendig. Daher fordert die SPD-Stadtratsfraktion jetzt ein Konzept für das Angebot öffentlicher Toiletten.
(Presse) |
| 16.11.2011 |
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Vollzug der Plakatierungsverordnung im Stadtrat darstellen - Warum soll ein Plakat für eine politische Veranstaltung nicht mit einem Politikerkopf werben dürfen? Die SPD will hier Klarheit und eine einheitliche Regelung. Deshalb schlägt sie vor, die Handhabung der städtischen Plakatierungsverordnung durch das KVR München im Stadtrat präsentieren zu lassen.
(Anträge) |
| 11.11.2011 |
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Keine Monster-Trucks auf Münchens Straßen! - Die SPD-Stadtratsfraktion lehnt den Einsatz überlanger Lastkraftwagen auf Münchens Straßen, sogenannte Gigaliner strikt ab. Die Bundesregierung hat angekündigt, ab dem Frühjahr 2012 ein fünfjährige Testphase zu starten.
(Presse) |
| 18.10.2011 |
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Taxi zur Wiesn – aber sicher - Leider führt das neue Sicherheitskonzept der Wiesn zu einer unbefriedigenden Situation für das Taxigewerbe und seine Fahrgäste. Eine Verbesserung fordert jetzt die SPD-Stadtratsfraktion in einem heute gestellten Antrag.
(Presse) |
| 19.07.2011 |
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Kommunale Verdienstmedaille: SPD gratuliert Helmut Schmid - Wiesn-Stadtrat Helmut Schmid (r.) hat vom Bayerischen Innenminister die Medaille in Silber für besondere Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung verliehen bekommen: Die Rathaus-SPD gratuliert ihrem stellvertretendem Fraktionsvorsitzenden zu dieser hohen Auszeichnung des Freistaats.
(Presse) |
| 09.03.2011 |
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Umweltfreundliche Getränkebehälter bei sportlichen Großveranstaltungen - Die SPD-Fraktion begrüßt die Verwendung umweltfreundlicher Getränkebehälter bei sportlichen Großveranstaltungen in München und möchte von der Stadtverwaltung Auskunft darüber, wie die Abwägung zwischen Abfallvermeidung, Kontroll- und Sicherheitsaspekten erfolgt?
(Anträge) |
| 25.01.2011 |
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Neuorganisation der Berufsfeuerwehr? - Auf Initiative der SPD wird die Verwaltung dem Stadtrat baldmöglichst die geplante Neuorganisation der Berufsfeuerwehr darstellen.
(Anträge) |
| 19.01.2011 |
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Münchner Straßenfasching sichern - Der Münchner Straßenfasching auf dem Marienplatz und in der Fußgängerzone soll auch 2011 wieder stattfinden. Die SPD-Stadtratsfraktion beantragt nun, dem Verein „München Narrisch e.V.“ einen entsprechenden Zuschuss für zusätzlich notwendige Sicherheitseinrichtungen zuzusprechen.
(Presse) |
| 11.01.2011 |
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Lebensmittelskandalen vorbeugen - nachhaltig regionale Versorgung - Aus Anlass des Dioxin-Skandals zielt ein Antrag von SPD-Stadträtinnen und -stadträtinnen auf eine nachhaltige, regionale Lebensmittelversorgungsstrategie der Stadt München.
(Anträge) |
| 04.01.2011 |
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Werbeverkauf: Sortiment behutsam erweitern? - Mehr Abwechslung: Auf SPD-Antrag soll die Stadtverwaltung eine behutsame Sortimentserweiterung für den Werbeverkauf in der Innenstadt prüfen.
(Anträge) |
03.02.2012 | Auf SPD-Initiative fordert die Stadt München den Bayerischen Landtag auf, das bis 2013 befristete Gesetze über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZwEWG) baldmöglichst zu verlängern.
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