| 21.03.2012 |
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Leichter lesen und Deutsch lernen: Bibliotheksausweise für junge Flüchtlinge - Die SPD-Fraktion macht sich dafür stark, dass minderjährige Flüchtlinge im München auch schon vor der oft langwierigen Ausstellung von Ausweisdokumenten Bücher in der Stadtbibliothek ausleihen dürfen, damit sie schnellstmöglich Deutsch lesen und lernen können. Entlastet werden auch die Betreuer/innen, so der SPD-Stadtratsantrag.
(Presse) |
| 29.02.2012 |
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Türkisch-Unterricht an Münchner Gymnasien - Türkisch als Fremdsprache ist bereits erfolgreich an Münchner Gymnasien etabliert. Auf SPD-Initiative soll das bestehende Angebot verstärkt beworben und bei Bedarf ausgebaut werden.
(Anträge) |
| 24.01.2012 |
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Unterbringung minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge in München - Die Bayerische Flüchtlingspolitik ist in den vergangenen Jahren zu Recht vielfach scharf kritisiert worden. In den vergangenen Wochen wurde nun insbesondere die Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (UMF) diskutiert. Dazu haben SPD und Grüne folgende Anfrage gestellt:
(Anträge) |
| 30.06.2011 |
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60 Jahre Genfer Flüchtlingskonvention - Auf SPD-Vorschlag soll die Stadtverwaltung dem Stadtrat einen Rückblick auf die kommunalen Erfahrungen mit der Aufnahme und Integration von Flüchtlingen geben und Perspektiven aufzuzeigen.
(Anträge) |
| 11.05.2011 |
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Gastronomie im Pasinger Rathaus - Die Stadtverwaltung wird gebeten, die Möglichkeit der Einrichtung einer integrativen Gastronomie im Pasinger Rathaus mit der Möglichkeit zu prüfen, dort behinderte Menschen dauerhaft zu beschäftigen.
(Anträge) |
| 13.04.2011 |
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Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im bayerischen Schulwesen - 'Inklusion' ist in aller Munde - und auch Teil eines Gesetzesentwurfs im Bayerischen Landtag zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Die Rathaus-SPD will konkret wissen, welche Auswirkungen für die Stadt München als Schulstadt und Schulaufwandsträgerin zu erwarten sind.
(Anträge) |
| 04.03.2011 |
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Migrationsbericht der Bundesregierung vorstellen - Die SPD im Rathaus regt an, den Migrationsbericht 2009 der Bundesregierung im Münchner Stadtrat zu präsentieren.
(Anträge) |
| 19.11.2010 |
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Integration direkt – Ausländerbeiratswahl 2010 - Der Ausländerbeirat ist die Interessenvertretung der rund 310.000 Ausländerinnen und Ausländer in München. Am 28. November 2010 findet wieder die Ausländerbeiratswahl 2010 statt.
(Presse) |
| 19.11.2010 |
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Gender- und Migrationsforschung in kommunale Suchtkonzeption einbeziehen - Die Gender- und Migrationsforschung soll vermehrt in die Münchner Suchtkonzeption einfließen. Das fordert die SPD-Stadtratsfraktion in einem heute gestellten Antrag.
(Presse) |
| 13.11.2010 |
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"München ist bunt!" - Tausende demonstrieren gegen Rechts - Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag in München gegen einen Aufmarsch von etwa 100 Neonazis demonstriert.
(Meldungen) |
| 24.03.2010 |
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Individuellen Anspruch auf barrierefreien Schulbesuch ermöglichen - Das Schul- und Kultusreferat soll auf SPD-Antrag ein Konzept für einen behindertengerechten Umbau der Schulen entwickeln. Das schließt auch die Unterstützung der Betroffenen bei der Geltendmachung individueller Ansprüche ein - z.B. Eingliederungshilfe nach SGB XII.
(Anträge) |
| 23.03.2010 |
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UN-Behindertenrechtskonvention: Ein Auftrag für alle! - Auf SPD-Antrag soll die Stadtverwaltung jährlich Bericht erstatten, wie die UN-Behindertenrechtskonvention in den einzelnen Referaten umgesetzt wird. Sie ist seit 2009 für alle innerstaatlichen Ebenen verbindlich.
(Anträge) |
| 23.03.2010 |
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2. Chance auf 'Quali': Bayern soll VHS-Kurse weiter fördern - Jedes Jahr erhalten etwa 200 junge Menschen in München ein "zweite Chance", den Hauptschulabschluss nachzuholen - mit Hilfe von speziellen Kursen der Volkshochschule. Zu dieser Erfolgsgeschichte steuert die Stadt jährlich 700.000 Euro bei. Doch was tut der Freistaat, der beim Thema Bildung in der Pflicht steht? Zuschüsse streichen! Das darf doch nicht wahr sein.
(Anträge) |
| 19.03.2010 |
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Unterstützung des Projektes ZIE-M (Zentrum für Islam in Europa München) - Moschee, Gemeindezentrum, eine Akademie zur Ausbildung von Imamen, ReligionslehrerInnen bzw. ReligionspädagogInnen und SeelsorgerInnen, Bibliothek und Museum, getragen von einem multiethnischen Moscheeverein: Die vier Fraktionen im Rathaus unterstützen das Projekt ZIE-M (Zentrum für Islam in Europa München), um Musliminnen und Muslimen noch besser zu integrieren.
(Anträge) |
| 08.03.2010 |
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Arbeitsvermittlung von Menschen mit Behinderung - Die Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung München GmbH (ARGE) wird aufgefordert, für die Arbeitsvermittlung von Menschen mit Behinderung speziell fortgebildetes Personal einzusetzen - fordert ein Antrag der Rathaus-SPD:
(Anträge) |
| 03.03.2010 |
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Rot-Grün: Veränderung in der Behindertenhilfe ... - ... seit der Übernahme der Zuständigkeit durch den Bezirk Oberbayern: Zu diesem Thema haben SPD und B90/Grüne im Münchner Rathaus folgenden Antrag gestellt:
(Anträge) |
| 23.02.2010 |
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SPD-Anfrage zum 'Baustopp' des Moscheeprojekts in Sendling - Laut Presseberichten zum geplanten Moscheebau am Gotzinger Platz in Sendling wird der Trägerverein und Bauherr Ditim das Projekt mangels tragfähiger Finanzierung nicht weiter verfolgen. Aus diesem Anlass bittet die SPD-Fraktion die Stadtverwaltung um Beantwortung folgender Fragen:
(Anträge) |
| 09.02.2010 |
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Münchner Charta für die Musikszene - München gegen Hassmusik - Künstler, die in München auftreten, sollen verpflichtet werden, auf diskriminierende und gewaltverherrlichende Darbietungen verzichten. Das steckt hinter dem SPD-Vorschlag, bald alle Veranstalter und Hallenbetreiber an einen Tisch zu holen. Ziel ist eine Charta der Musikszene gegen so genannte "Hassmusik".
(Anträge) |
| 10.12.2009 |
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Bewährte Interessenvertretung - Der Münchner Ausländerbeirat - Etwa 300.000 Bürgerinnen und Bürger ohne deutschen Pass leben in München. Seit langem fordert die SPD das kommunale Wahlrecht für diejeningen von ihnen, die nicht aus der EU stammen. Allerdings gibt es in München seit 35 Jahren den Ausländerbeirat als demo- kratische Interessenvertretung dieser Bevölkerungsgruppe. 2010 wird er neu gewählt.
(Meldungen) |
| 19.10.2009 |
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SPD-Delegation besucht Islamische Gemeinde Penzberg - Auf Einladung von Imam Benjamin Idriz hat eine Delegation der SPD-Stadtrats- fraktion die Islamische Gemeinde Penzberg besucht. Vor Ort konnte sich u.a. Fraktionschef Alexander Reissl von einer beispielhaften Integrationspolitik überzeugen.
(Presse) |
| 28.01.2009 |
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Integrationsstudie im Stadtrat - München ist Spitze - auch beim Thema Integration. Das belegt eine neue wissenschaftliche Studie, die deutsche Städte miteinander vergleicht. Grund genug, die Ergebnisse im Stadtrat darzustellen, findet die SPD.
(Anträge) |
| 28.01.2009 |
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Gleichstellungspolitik fortsetzen - Die Landeshauptstadt München duldet keine Diskriminierung und fördert aktiv die Gleichstellung aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Um ein deutliches Signal nach außen zu setzen, wird das in jeder Stellenanzeige auch so formuliert:
(Presse) |
| 29.07.2008 |
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Rot-Grün für Internationale Schule in München - Die Stadtratsfraktionen der SPD und Die Grünen - rosa liste sind übereingekommen, das Schulreferat mit einem Konzept für eine Internationale Schule zu beauftragen.
(Presse) |
| 26.06.2008 |
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SPD begrüßt Leipziger Entscheidung zum Verbot von Neonazi-Aufmärschen - Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt ausdrücklich die gestrige Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zur Rechtmäßigkeit der Strafrechtsverschärfung für Neonaziaufmärsche.
(Presse) |
| 14.02.2008 |
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Informationsbesuch bei Lichtblick Hasenbergl - Pressetermin 18.02.2008, 11.00 Uhr
Kindern, die sozial benachteiligt aufwachsen, zu einer persönlichen und vor allem beruflichen Perspektive zu verhelfen, hat sich das Lichtblick Hasenbergl zum Ziel gesetzt. Dabei setzt die
(Meldungen) |
| 31.01.2008 |
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Medaille "München leuchtet” für Josef Stückl - Gründer und Leiter des Münchner Vereins "d’Schwuhplattler" erhält Auszeichnung von OB Ude
(Meldungen) |
| 29.01.2008 |
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Demokratie an den Schulen fördern - Stadtrat beschließt Schaffung einer Stadtschülervertretung bis 2010
(Presse) |
| 09.01.2008 |
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CSU schürt Ängste und schafft Klima der Unsicherheit - Rathaus-SPD-Chef schreibt offenen Brief an CSU-OB-Kandidaten wegen der neuesten CSU-Plakate
(Presse) |
| 03.01.2008 |
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Sicherheit in der U-Bahn - Münchner U-Bahnen sind mit am sichersten. Trotzdem gab es Übergriffe. Was wird bereits gemacht? Was kann noch gemacht werden?
(Anträge) |
| 03.01.2008 |
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Umgang mit jugendlichen Intensivtätern - Wie gehen Sicherheits- und Jugendbehörden mit jugendlichen Intensivtätern um?
(Anträge) |
| 02.01.2008 |
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Thema "Gewalt in der U-Bahn" - Rathaus-SPD fordert sachliche Auseinandersetzung
(Presse) |
| 14.11.2007 |
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Sporthauptstadt München. Spitzenposition weiter ausbauen. - Das Hamburger Weltwirtschafts-Institut (HWWI) hat München im Oktober 2007 zu Deutschlands Sporthauptstadt gekürt. Und schon arbeitet die Rathaus-SPD an der Umsetzung neuer sportpolitischer Konzepte."Sportentwicklungsplan", "Sportevents für München gewinnen", "Integration durch Sport" und "Mehr Schulsport" lauten die Schlagworte.
(Meldungen) |
| 14.11.2007 |
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Moschee: Eiertanz der CSU - Am 25. April 2007 Zustimmung, jetzt Ablehnung des Bebauungsplanes
(Presse) |
| 02.10.2007 |
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Sport unterstützt Integrationsarbeit nachhaltig - Sportsprecherin Diana Stachowitz: Konzept baut auf Sportvereine und ein breites Netzwerk
(Presse) |
| 31.08.2007 |
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Keinen Verschiebebahnhof bei der Finanzierung neuer Wohnformen für Seniorinnen und Senioren - Anfrage. Rathaus-SPD will verhindern, dass Menschen, die auf Hilfe angewisen sind, nicht in ein Finanzierungsloch fallen.
(Anträge) |
| 31.08.2007 |
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Standard für neue Wohnformen im Heimgesetz festlegen - Pflege und Betreuung muss auch in den neuen Wohnformen bestimmte Standards erfüllen.
(Anträge) |
| 31.08.2007 |
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Standorte für Wohngemeinschaften für Demenzkranke - Wohngemeinschaften können gerade für Demenzkranke eine optimale Alternative zum Leben in der eigenen Wohnung oder im Heim darstellen.
(Anträge) |
| 17.08.2007 |
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Umwandlungsverbot in Erhaltungssatzungsgebieten - Damit langjährige Mieter nicht aus ihren Wohnungen vertreiben werden, sollen die Möglichkeiten des Umwandlungverbots von Miet- in Eigentumswohnungen geprüft werden.
(Anträge) |
| 16.08.2007 |
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München prämiert Firmen mit Diversity-Programmen - Ziel: Migranten und Migrantinnen, ältere Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, Behinderte, sowie Lesben und Schwule und andere Menschen, die sonst häufig im Arbeitleben diskriminiert werden, sollen entsprechend ihrer Fähigkeiten eingesetzt werden.
(Anträge) |
| 17.07.2007 |
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Soziales Netz erhalten: Sicherung der Angebote im Zuschussbereich - Das Bündnis aus Rathaus-SPD und B90/Die Grünen - Rosa Liste setzt sich dafür ein, im Zuschussbereich die zu erwartenden Personalkostensteigerungen auszugleichen. Damit kann das dichte Netz an Beratungsstellen und sozialen Projekten erhalten werden.
(Anträge) |
| 20.06.2007 |
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Die gute Konjunktur nutzen - Qualifizierungsmaßnahmen fortsetzen - SPD-Stadträte ziehen positives Fazit nach Besuch bei Anderwerk, Junge Arbeit und das Stadtteilcafé im Hasenbergl. Vor allem innovative Konzepte überzeugen.
(Meldungen) |
| 06.03.2007 |
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Bleiberecht für geduldete Ausländer reformiert werden. - Dringlicher Antrag für die Vollversammlung am 14.03.2007
(Anträge) |
| 06.03.2007 |
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Den sozialen Frieden sichern - In vielen bundesdeutschen Großstädten nehmen Armut und - damit verbunden - Ausgrenzung zu. Die SPD-geführte Stadtregierung setzt eine aktive Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik dagegen.
(Meldungen) |
15.05.2012 | SPD-Stadtfraktions fordert den Finanzminister Söder auf, Klartext zu reden.
14.05.2012 | Rathaus-SPD hebt erneut den Versorgungsstand bei der Kinderbetreuung in einem Münchner Stadtteil an - dieses Mal in Bogenhausen.