| 27.04.2012 |
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Und täglich grüßt der S-Bahn-Streit - SPD-Stadtratsfraktion fordert von Bund und Land die endgültige Weichenstellung für die 2. Stammstrecke.
(Presse) |
| 13.03.2012 |
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Gründung einer BauGmbH für die Städtische Klinikum München GmbH - Das Städtische Klinikum steht vor großen Bauinvestitionen in dreistelliger Millionenhöhe. Es erscheint sinnvoll, alle notwendigen Aktivitäten in einer Gesellschaft zu bündeln. Mit einem gemeinsamen Stadtratsantrag lassen die Fraktionen von SPD und Grünen prüfen, ob eine Organisationsänderung angezeigt und welche Variante gegebenenfalls zu bevorzugen ist.
(Anträge) |
| 25.01.2012 |
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Ambulante Notfallversorgung im Städtischen Klinikum München - Wie hoch sind Behandlungskosten und Erlöse für die ambulante Notfallversorgung pro Patient im Städtischen Klinikum München? Das möchte die SPD mit einer Stadtratsanfrage geklärt wissen. Kostendeckend ist dieser wesentliche Beitrag der StKM zur Versorgung von ambulanten Notfallpatienten wohl nicht.
(Anträge) |
| 01.06.2011 |
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SPD-Fraktion unterstützt 2 neue Jugend-Freizeit-Sport-Anlagen - Bolzplatz, Tischtennis, Street-/Basketball und eine „Chill-Out-Insel“: Für Jugendliche in Obermenzing-Pasing sowie in Moosach werden bis 2012 zwei nagelneue Freizeit-Sport-Areale gebaut: Im 21. Stadtbezirk großzügig inmitten eines Parks an der Kaflerstraße, im 10. Stadtbezirk 'mitten im Leben' auf dem Memminger Platz. Jungs und Mädchen zwischen 12 und 17 Jahren brauchen eigene Plätze im öffentlichen Raum, findet die SPD.
(Presse) |
| 28.05.2011 |
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Gleicher Lohn? - Darf das sein: unterschiedlicher Lohn für die gleiche Arbeit? Eine Frage, die sich ganz aktuell im Öffentlichen Nahverkehr stellt. Aber nicht nur in unserer Stadt, im städtischen Verkehrsunternehmen MVG.
(Presse) |
| 06.04.2011 |
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Quartalsberichte im Markthallen-Ausschuss - Die Zukunftssicherung der Markthallen ist derzeit das wichtigste städtebauliche und finanzpolitische Vorhaben des Kommunalreferats. Erst im Frühjahr 2012 würde der Stadtrat mit den Untersuchungsergebnissen der Projektentwicklung befasst. Die SPD regt einen regelmäßigen Bericht über die Fortschritte im Werkausschuss an - alle 3 Monate.
(Meldungen) |
| 18.03.2011 |
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Wohnungsbaugenossenschaften weiter stärken - Wohnungs-Genossenschaften haben sie sich als dritter Weg zwischen Wohneigentum und Miete bewährt; die Stadt München unterstützt traditionell deren Bautätigkeit. Die SPD-geführte Rathausmehrheit will das auch weiterhin forcieren und die bewährten Fördermodelle an neue Gegebenheiten anpassen. Inzwischen werden Wohnungsgenossenschaften und Baugemeinschaften auf geeigneten städtischen Flächen zu 40 Prozent berücksichtigt.
(Presse) |
| 16.02.2011 |
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Städtische Wohnungen bleiben städtisch - gebündelt bei den Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG und GWG - Der verbliebene städtische Wohnungsbestand wird größtenteils bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG und GWG gebündelt und bleibt damit sicher in der städtischen Familie. Das hat der Stadtrat auf Initiative von SPD und Grünen im Grundsatz beschlossen.
(Presse) |
| 07.02.2011 |
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Neues Kreislaufwirtschaftsgesetz und Abfallrecht stinken zum Himmel! - "Rosinenpickerei" der privaten Entsorger, steigende Müllgebühren und weniger Umweltschutz: All das droht den Kommunen und Bürgern, wenn das von der schwarz-gelben Koalition im Bund geplante neue Abfallrecht unverändert in Kraft treten sollte. Die SPD unterstützt eine Resolution, die das verhindern soll.
(Presse) |
| 26.01.2011 |
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Vorkaufsrechte verbessern - noch mehr Mieterinnen und Mieter schützen - Seit dem Jahr 1984 wendet die Stadt München Vorkaufsrechte in den Erhaltungssatzungsgebieten an und schützt so effektiv vor Luxussanierungen und der Vertreibung der angestammten Bevölkerung in den Stadtvierteln. Jetzt will die Rot-Grüne Rathausmehrheit diese gute Praxis weiter verbessert werden.
(Presse) |
| 25.01.2011 |
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Neuorganisation der Berufsfeuerwehr? - Auf Initiative der SPD wird die Verwaltung dem Stadtrat baldmöglichst die geplante Neuorganisation der Berufsfeuerwehr darstellen.
(Anträge) |
| 24.01.2011 |
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SPD-Stadtratsfraktion sagt „Ja“ zum Harlachinger Krankenhaus - Die SPD-Stadtratsfraktion wird der Beschlussvorlage zum Teilersatzneubau des Harlachinger Krankenhauses in der Vollversammlung am kommenden Mittwoch zustimmen.
(Presse) |
| 08.12.2010 |
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Eine hervorragende Wahl: Dr. Elizabeth Harrison ist neue Klinikumchefin - Der Aufsichtsrat der Klinikum München GmbH hat heute einstimmig Dr. Elizabeth Harrison zur neuen Kozernchefin für die kommunalen Krankenhäuser gewählt. Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt dies ausdrücklich und gratuliert Frau Dr. Harrison.
(Presse) |
| 21.10.2010 |
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Gut für die Geldbeutel – gut für die Umwelt: Abfallgebühren werden gesenkt - Die Abfallgebühren in München werden deutlich gesenkt. Das wurde in der heutigen Kommunalausschusssitzung des Münchner Stadtrats beschlossen.
(Presse) |
| 07.10.2010 |
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Bezahlbare Wohnungen: SPD bevorzugt Genossenschaften - Jeder Zuwachs an bezahlbaren Wohnungen wirkt preisdämpfend auf das allgemeine Mietniveau in München. Deshalb bleibt die SPD-Fraktion bei ihrer Haltung, städtische Grundstücke für den Wohnungsbau bevorzugt an Genossenschaften zu verkaufen. Das sichert nachhaltig günstige Mieten in München.
(Presse) |
| 15.09.2010 |
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Laufzeitverlängerung für Akw? Auswirkungen auf München - Sollte die von der schwarz-gelben Bundesregierung beschlossene Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke tatsächlich Gesetzeskraft erlangen, hätte dies Folgen für die Landeshauptstadt München. Auf SPD-Initiative befasst sich der Stadtrat frühzeitig mit dem facettenreichen Thema - nicht zuletzt wegen der Ausbauoffensive Erneuerbare Energien (2015/25) der Stadtwerke München.
(Meldungen) |
| 06.07.2010 |
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Schwarz-gelbes Abfallgesetz: SPD warnt vor Abholchaos und steigenden Müllgebühren - Auf Initiative der SPD-Fraktion befasst sich der Münchner Stadtrat am kommenden Donnerstag, den 8. Juli 2010, mit der geplanten Novelle des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes. Nach Ansicht der SPD verpasst die schwarz-gelbe Bundesregierung auch hier die Chance einer Neuorientierung - es drohen Abholchaos und steigende Müllgebühren.
(Presse) |
| 22.06.2010 |
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Rot-Grün beschließt Klimaschutzprogramm IHKM - Der Stadtrat wird am morgigen Mittwoch über das Investitionsprogramm der nächsten Jahre diskutieren. Die rot-grüne Mehrheit setzt auf ein nachhaltiges Sparkonzept, in dem bestimmte Bereiche von Kürzungen ausgenommen werden.
(Presse) |
| 22.06.2010 |
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Übertragung der städtischen Wohnungen an die Wohnungsbaugesellschaften - In einem rot-grünen Antrag wird die Stadtveraltung gebeten, mit den städtischen Wohnungsbaugesellschaften Gespräche aufzunehmen, um eine Übertragung der städtischen Wohnungen in die Wege zu leiten.
(Anträge) |
| 21.06.2010 |
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Sauberer Strom - In fünf Jahren sollen die Münchner Stadtwerke so viel Strom aus regenerativen Quellen erzeugen, wie die Privathaushalte verbrauchen. Bis 2025 soll es so viel sein, dass die regenerative Erzeugung der gesamten Verbrauchsmenge entspricht, also auch Gewerbe und Industrie, Handel und Verkehr zusätzlich zu den privaten Haushalten. Das hat der Münchner Stadtrat den Werken als Ziel in Auftrag gegeben.
(Meldungen) |
| 04.05.2010 |
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Bedroht das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz den AWM? - Die SPD-Stadtratsfraktion möchte mit einem heute gestellten Antrag Kenntnisse darüber erlangen, welche wirtschaftlichen Auswirkungen das derzeit in der Vorbereitung befindliche Kreislaufwirtschaftsgesetz im Bundestag für den Abfallwirtschaftbetrieb München (AWM) hätte.
(Presse) |
| 24.03.2010 |
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Stammstrecke und Flughafenanbindung - "SPD allein zu Haus"* - die andern kommen reumütig heim - Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die heute in der Vollversammlung des Münchner Stadtrats und bereits gestern im Bayrischen Kabinett getroffenen Entscheidungen zum zweiten Stammstreckentunnel und zur Flughafenanbindung über den Ostkorridor ausdrücklich.
(Presse) |
| 17.03.2010 |
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Weniger Sperrmüll auf Wertstoffhöfen? Trödelhalle! - Die SPD-Fraktion möchte die "Sammlung gut erhaltener Gegenstände auf Wertstoffhöfen weiter stärken", so ein aktueller Antrag.
(Anträge) |
| 03.03.2010 |
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Rot-Grün: Veränderung in der Behindertenhilfe ... - ... seit der Übernahme der Zuständigkeit durch den Bezirk Oberbayern: Zu diesem Thema haben SPD und B90/Grüne im Münchner Rathaus folgenden Antrag gestellt:
(Anträge) |
| 15.01.2010 |
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Katastrophenhilfe für Haiti - Dringlichkeitsantrag der vier Stadtratsfraktionen - Mit einem gemein- samen Dringlichkeitsantrag wollen die vier Stadtratsfraktionen von SPD, CSU, Grünen-rl und FDP 100.000 Euro Soforthilfe für die Erdbebenopfer in Haiti zur Verfügung stellen. Zusätzlich wird die Bevölkerung zu Spenden aufgerufen.
(Anträge) |
| 27.11.2009 |
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Toiletten an S-Bahnhöfen - Die Klagen über fehlende oder geschlossene Toiletten an S-Bahnhöfen häufen sich, und was tut die Bahn? Anstatt die Missstände anzugehen versucht sie, die Kommunen in die Verantwortung zu nehmen. Ein neuer SPD-Antrag fordert die Bahn und den Freistaat Bayern als Aufgabenträger dazu auf, endlich aktiv zu werden.
(Anträge) |
| 17.11.2009 |
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Verantwortung gegenüber München und der Region - SPD-Stadtratsfraktion appelliert an Kritiker des S-Bahn-Gutachtens
(Presse) |
| 22.10.2009 |
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Angriff auf Daseinsvorsorge: SPD lehnt schwarz-gelbe Steuer ab - Union und FDP planen versteckte Gebührenerhöhungen: kommunale Betriebe wie z.B. Abfall- oder Abwasserentsorger sollen urplötzlich Mehrwertsteuer zahlen. Die Rathaus-SPD sieht darin einen Frontalangriff auf die kommunale Daseinsvorsorge.
(Presse) |
| 09.10.2009 |
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SPD-Stadtratsfraktion gratuliert Dr. Kurt Mühlhäuser zum "Energiemanager des Jahres 2009" - Von einer Jury aus Wissenschaftlern, Journalisten, Energiedienstleistern und Verbändevertretern wurde der Vorsitzende der Geschäftsführung der SWM Stadtwerke München GmbH Dr. Kurt Mühlhäuser, zum Energiemanager des Jahres 2009 gewählt.
(Presse) |
| 11.08.2009 |
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SPD und Grüne: 100% Strom aus erneuerbaren Energien bis 2025 - Die SPD-Fraktion und die Fraktion der Grünen - rosa Liste haben heute in einem gemeinsamen Antrag ehrgeizige umwelt- und energiepolitische Ziele für die Stadtwerke München (SWM) formuliert ...
(Anträge) |
| 11.08.2009 |
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Ökonomie und Ökologie gehen Hand in Hand - SPD und Grüne sind für einen stärkeren Ausbau der erneuerbaren Energien bei den Stadtwerken München. Hier die gemeinsame Presseerklärung des rot-grünen Bündnisses zum heutigen Antrag:
(Presse) |
| 01.07.2009 |
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Rot-Grün einig mit MVG: U-Bahn-Takt am Wochenende unverändert - Gerade in den Abend- und Nacht- stunden am Wochen- ende schätzen die Münchnerinnen und Münchner eine gut getaktete U-Bahn - und feiern gerne, ohne selbst Auto fahren zu müssen. Rot-Grün hat sich mit der MVG darauf geeinigt, dass der Takt bleibt.
(Presse) |
| 01.07.2009 |
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Maxvorstadt: 460.000 Euro für das Spielhaus Sophienstraße - Eine gute Nachricht für die Kinder und Eltern der Maxvor- stadt: Das Spielhaus Sophienstraße erhält von der Stadt München einen Zuschuss für die Sanierung und Erweiterung: 460.000 Euro(!)
(Presse) |
| 30.06.2009 |
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Schließung der Markthallen? -
(Anträge) |
| 14.01.2009 |
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Konjunkturpaket: Geld für Schulsanierungen - Damit die Münchner Schüler und Lehrer schnellstmöglich vom Konjunkturpro- gramm des Bundes profitieren, erarbeitet das Schulreferat im Auftrag der SPD eine Prioritätenliste. Ein Schwerpunkt: Energetisches Sanieren.
(Anträge) |
| 13.01.2009 |
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JIZ im Herzen der Stadt - Das Jugendinformations- zentrum JIZ zieht von der Paul-Heyse- in die Herzogspitalstraße 24a. Kinder und Jugendliche haben nun einen zentralen Anlaufpunkt, was zudem die Innenstadt bereichert.
(Presse) |
| 13.01.2009 |
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Senkt Gazprom den Gaspreis? - Der Gaspreis steigt, und sinkt, und steigt ... mit mehrmonatiger Verzögerung, weil er an den Ölpreis gekoppelt ist. Dass Gas und Öl dauerhaft günstig bleiben, glaubt kaum jemand ernsthaft.
(Anträge) |
| 13.01.2009 |
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2 Mio. Euro für Jugendtreff Laim - Für Kinder und Jugendliche im Alter zwischen 6 und 12 Jahren wird der Jugendtreff an der Von-der-Pfordten-Straße 59 noch attraktiver: dank Generalsanierung und neuem Abenteuerspielplatz.
(Presse) |
| 12.12.2008 |
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ÖPNV-Offensive - U-Bahn, Tram, Bus: Wer in die Zukunft Münchens investieren will, muss den öffentlichen Personennahverkehr ausbauen. Deshalb geht das Rot-Grüne Rathaus-Bündnis mit einem Paket von ÖPNV-Anträgen in die Offensive.
(Anträge) |
| 26.06.2008 |
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Abfallwirtschaftsbetrieb München - eine Erfolgsgeschichte kommunaler Daseinsvorsorge - Der heute im Stadtrat vorgestellte, positive Jahresabschluss des Abfallwirtschaftsbetriebs München (AWM) beweist nicht nur, dass städtische Eigenbetriebe wirtschaftlich und hocheffizient arbeiten können, sondern auch, dass sich die kommunale Daseinsvorsorge für die Münchnerinnen und Münchner wie für die Stadt lohnt.
(Presse) |
| 14.04.2008 |
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Kontinuität und neue Kraft: - Alexander Reissl neuer Fraktionsvorsitzender der Rathaus-SPD
(Presse) |
| 14.12.2007 |
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Eine gute Nachricht für die Münchner Kleingärtner - Pachtzinsen für die Kleingartenparzellen aufgrund von neuen Gutachten gesenkt.
(Presse) |
| 22.10.2007 |
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München in der Premiumklasse - München festigt seine Position als Spitzenstandort der Medien-, Informations- und Kommunikationsindustrie
(Meldungen) |
| 16.10.2007 |
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Weitsichtige Münchnerinnen und Münchner in Sachen Strom - Stadtwerke bleiben bei Preisgarantie für Strom (bis 31.Dezember 2008) und Gas (30.Juni 2008); mit der CSU wären die Münchner bei der eon-Preiserhöhung dabei.
(Presse) |
| 16.10.2007 |
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München ist die Existenzgründerstadt - "90 Prozent der Gründerinnen und Gründer sind heute noch am Markt."
(Presse) |
| 25.09.2007 |
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Abschiedsgeschenk für Stoiber auf Kosten der Steuerzahler - Finanzierung des Transrapids weiter unsicher, öffentlicher Nahverkehr würde geschwächt
(Presse) |
| 31.08.2007 |
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Alt werden im eigenen Viertel - Die Menschen werden nicht nur älter. Sie bleiben auch länger fit und können länger den dritten Lebensabschnitt genießen. Trotzdem wird ein besonderes Augenmerk auf die Entwicklung der Pflegebedürftigkeit zu richten sein...
(Meldungen) |
| 28.08.2007 |
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Solare Nahwärme - Pressebesuch der Warmwasser- und Heizanlage am Ackermannbogen
(Presse) |
| 27.08.2007 |
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Für alle in München: Daseinsvorsorge - Im neuen münchner post magazin (Ausgabe August/September 2007 stellt sich der Rathaus-SPD-Chef Helmut Schmid den Fragen der Redaktion. Das Heft kann über die Geschäftsstelle der MünchenSPD, Georg-von-Vollmar-Haus, Oberanger 38 / IV, 80331 München, Telefon 089 - 23 17 11 40 oder per E-Mail
(Meldungen) |
| 16.07.2007 |
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Rathaus-SPD: Gestüt Isarland bleibt - Die Sanierung und der langfristige Erhalt des Gestüts im Münchner Westen ist gesichert.
(Presse) |
| 24.05.2007 |
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Rathaus-SPD gratuliert Christian Ude zu Wiederwahl - OB Ude einstimmig für weitere Amtszeit als Präsident des Deutschen Städtetages bestätigt
(Presse) |
| 23.05.2007 |
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Die Städte zu Gast in München - 34. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in München - SPD-Parteiabend
(Meldungen) |
| 08.03.2007 |
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Gaspreise 2007 - Antrag zur Dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 24.01.2007
(Anträge) |
| 06.03.2007 |
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Rot-grün will schnelle Ausweitung der BA-Rechte - Bezirksausschüsse sollen möglichst bald Angelegenheiten der laufenden Verwaltung zur Entscheidung übertragen bekommen.
(Presse) |
| 17.01.2007 |
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Generationenübergreifendes Wohnprojekt in Neuhausen-Nymphenburg -
(Anträge) |
14.05.2012 | Rathaus-SPD hebt erneut den Versorgungsstand bei der Kinderbetreuung in einem Münchner Stadtteil an - dieses Mal in Bogenhausen.