| 25.01.2012 |
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Ambulante Notfallversorgung im Städtischen Klinikum München - Wie hoch sind Behandlungskosten und Erlöse für die ambulante Notfallversorgung pro Patient im Städtischen Klinikum München? Das möchte die SPD mit einer Stadtratsanfrage geklärt wissen. Kostendeckend ist dieser wesentliche Beitrag der StKM zur Versorgung von ambulanten Notfallpatienten wohl nicht.
(Anträge) |
| 01.06.2011 |
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SPD-Fraktion unterstützt 2 neue Jugend-Freizeit-Sport-Anlagen - Bolzplatz, Tischtennis, Street-/Basketball und eine „Chill-Out-Insel“: Für Jugendliche in Obermenzing-Pasing sowie in Moosach werden bis 2012 zwei nagelneue Freizeit-Sport-Areale gebaut: Im 21. Stadtbezirk großzügig inmitten eines Parks an der Kaflerstraße, im 10. Stadtbezirk 'mitten im Leben' auf dem Memminger Platz. Jungs und Mädchen zwischen 12 und 17 Jahren brauchen eigene Plätze im öffentlichen Raum, findet die SPD.
(Presse) |
| 28.05.2011 |
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Gleicher Lohn? - Darf das sein: unterschiedlicher Lohn für die gleiche Arbeit? Eine Frage, die sich ganz aktuell im Öffentlichen Nahverkehr stellt. Aber nicht nur in unserer Stadt, im städtischen Verkehrsunternehmen MVG.
(Presse) |
| 06.04.2011 |
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Quartalsberichte im Markthallen-Ausschuss - Die Zukunftssicherung der Markthallen ist derzeit das wichtigste städtebauliche und finanzpolitische Vorhaben des Kommunalreferats. Erst im Frühjahr 2012 würde der Stadtrat mit den Untersuchungsergebnissen der Projektentwicklung befasst. Die SPD regt einen regelmäßigen Bericht über die Fortschritte im Werkausschuss an - alle 3 Monate.
(Meldungen) |
| 18.03.2011 |
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Wohnungsbaugenossenschaften weiter stärken - Wohnungs-Genossenschaften haben sie sich als dritter Weg zwischen Wohneigentum und Miete bewährt; die Stadt München unterstützt traditionell deren Bautätigkeit. Die SPD-geführte Rathausmehrheit will das auch weiterhin forcieren und die bewährten Fördermodelle an neue Gegebenheiten anpassen. Inzwischen werden Wohnungsgenossenschaften und Baugemeinschaften auf geeigneten städtischen Flächen zu 40 Prozent berücksichtigt.
(Presse) |
| 16.02.2011 |
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Städtische Wohnungen bleiben städtisch - gebündelt bei den Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG und GWG - Der verbliebene städtische Wohnungsbestand wird größtenteils bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG und GWG gebündelt und bleibt damit sicher in der städtischen Familie. Das hat der Stadtrat auf Initiative von SPD und Grünen im Grundsatz beschlossen.
(Presse) |
| 07.02.2011 |
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Neues Kreislaufwirtschaftsgesetz und Abfallrecht stinken zum Himmel! - "Rosinenpickerei" der privaten Entsorger, steigende Müllgebühren und weniger Umweltschutz: All das droht den Kommunen und Bürgern, wenn das von der schwarz-gelben Koalition im Bund geplante neue Abfallrecht unverändert in Kraft treten sollte. Die SPD unterstützt eine Resolution, die das verhindern soll.
(Presse) |
| 26.01.2011 |
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Vorkaufsrechte verbessern - noch mehr Mieterinnen und Mieter schützen - Seit dem Jahr 1984 wendet die Stadt München Vorkaufsrechte in den Erhaltungssatzungsgebieten an und schützt so effektiv vor Luxussanierungen und der Vertreibung der angestammten Bevölkerung in den Stadtvierteln. Jetzt will die Rot-Grüne Rathausmehrheit diese gute Praxis weiter verbessert werden.
(Presse) |
| 25.01.2011 |
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Neuorganisation der Berufsfeuerwehr? - Auf Initiative der SPD wird die Verwaltung dem Stadtrat baldmöglichst die geplante Neuorganisation der Berufsfeuerwehr darstellen.
(Anträge) |
| 24.01.2011 |
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SPD-Stadtratsfraktion sagt „Ja“ zum Harlachinger Krankenhaus - Die SPD-Stadtratsfraktion wird der Beschlussvorlage zum Teilersatzneubau des Harlachinger Krankenhauses in der Vollversammlung am kommenden Mittwoch zustimmen.
(Presse) |
03.02.2012 | Auf SPD-Initiative fordert die Stadt München den Bayerischen Landtag auf, das bis 2013 befristete Gesetze über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZwEWG) baldmöglichst zu verlängern.
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