Kommunalausschuss

	Daseinsvorsorge: Müllabfuhr bleibt städtisch (Foto: AWM)

Der Kommunalausschuss Münchens ist für ein breites Spektrum an Aufgaben zuständig. Deshalb könnte man ihn auch als „Immobilien-, Markt- und Betriebsausschuss“ bezeichnen.

Müllabfuhr und Abfallverwertung
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) ist als Eigenbetrieb mit rund 1.300 Beschäftigten die größte 'Abteilung' des Kommunalreferates. Und eine Millionenstadt braucht eine gut organisierte, nachhaltige Abfallwirtschaft. So ist es u.a. mit der Einführung des Drei-Tonnen-Systems gelungen, den Restmüll in München um mehr als zwei Drittel zu reduzieren. Der Clou für Privathaushalte: Papier und Biomüll werden kostenlos abgeholt und verwertet. Die Gebühren sind im Großstadtvergleich günstig und wurden zum 1. Januar 2011 zum 3. Mal in Folge gesenkt. „Der kontinuierliche Erfolg des Abfallwirtschaftsbetriebs München beweist, dass sich kommunale Daseinsvorsorge sehr wohl rechnet,“ so Ulrike Boesser, SPD-Sprecherin im Kommunalausschuss.

Von Immobilien und weiblichen Straßennamen
Das besondere Augenmerk des Kommunalausschusses gilt den städtischen Immobilien und Grundstücken. Die Verwaltung und Bewirtschaftung des Münchner „Tafelsilbers“ durch das Kommunalreferat umfasst u.a. folgende Aufgaben: Bodenvorratspolitik, die Vertretung grundstückspolitischer Interessen der Stadt zur Verwirklichung städtebaulicher Ziele und städtischer Projekte, Sozialgerechte Bodennutzung (SoBoN), Geodatenpool, Büroraum- und Facility-Management. Über Erwerb und Verkauf städtischer Grundstücke und die Ausübung des Vorkaufsrechts in Erhaltungssatzungsgebieten wird ebenfalls im Kommunalausschuss entschieden, außerdem über Straßenbenennungen - seit einigen Jahren mit einem Schwerpunkt Frauennamen. Nur eine Zahl zum Kerngeschäft Immobilien: Allein 2010 erwirtschaftete das Kommunalreferat Erlöse in Höhe von über 100 Mio. Euro fürs „Stadtsäckel“.

80 km² Landwirtschaft und Forstbetrieb
Die Stadt München ist mit und 5.000 Hektar (ha) Wald die zweitgrößte kommunale Waldbesitzerin in ganz Bayern und besitzt außerdem mehr als 3.000 ha landwirtschaftliche Flächen.

Diese 80 km² entsprechen zusammengelegt einem Areal von der Größe des Chiemsees! München braucht solche ‚Ländereien’ als jederzeit verfügbares Vorratsgelände für die Stadtplanung und -entwicklung. Ein gutes Beispiel: Für den Wohnungsbau in Riem wurden 3,24 ha zur Verfügung gestellt. Dafür kaufte die Landeshauptstadt im Raum Ismaning, Hallbergmoos und Wangen 5,5 ha hinzu.
Oder das 'neue' Fußballstadion: Als Ausgleichsmaßnahme wurden nördlich der Arena 21,6 ha Magerwiesen und Waldflächen angelegt, die Neue Fröttmaninger Heide. Die Agrarflächen werden von 11 städtischen Gütern in Eigenregie bewirtschaftet – ökologisch vorbildlich wie auch die städtischen Wälder.

PS: 2009 hat der Stadtrat beschlossen, die Landwirtschaftlichen Betriebe in Stadtgüter München (SgM) umzubenennen.

Markthallen* und Wochenmärkte
41 Wochen- und Bauernmärkte, verteilt über das ganze Stadtgebiet, versorgen die Münchner Bevölkerung täglich mit frischer Ware: hochwertige Lebensmittel zu angemessenen Preisen, vielfach aus dem Umland, oft aus ökologischem Anbau. Viktualienmarkt & Co. gehören ebenso wie der Schlachthof organisatorisch zum Eigenbetrieb Markthallen München und damit in den Zuständigkeitsbereich des Kommunalausschusses.

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weiterführende Links:

Jahresbericht 2010 des Kommunalreferats mit allen Fakten

Das Kommunalreferat auf www.muenchen.de

Bündnis für München: Rot-Grüne Rathaus-Politik 2008-14

Weitere umweltpolitische und ökologische Themen

Fahrsicherheitstag für die Münchner Müllmänner beim AWM

Weitere Bilder

Gesunde Tradition: Der Viktualienmarkt (Fotos: Kommunalreferat)