| 28.08.2010 |
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SPD-Stadtratsfraktion trauert um Uli Zech - Die Rathaus-SPD trauert um ihr ehemaliges Fraktionsmitglied, den früheren Stadtbaurat Prof. Dipl. Ing. Uli Zech.
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| 20.08.2010 |
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Aufblasbare Boote auf Badeseen erlauben - Mit einem heute gestellten Antrag will die SPD-Stadtratsfraktion eine Änderung der Münchner Grünanlagensatzung erreichen, die aufblasbare Boote auf den Münchner Seen erlaubt.
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| 11.08.2010 |
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SPD-Stadtratsfraktion trauert um Ria Burkei - Die SPD-Stadtratsfraktion trauert um ihr ehemaliges Mitglied Ria Burkei. Für die SPD saß die in der vergangenen Nacht verstorbene Burkei von 1966 bis 1978 im Münchner Stadtrat und von 1978 bis 1990 für den Stimmkreis Trudering-Perlach-Ramersdorf im Bayerischen Landtag.
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| 11.08.2010 |
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Rathaus-SPD hält weiter am Atomausstieg fest - Die SPD-Stadtratsfraktion spricht sich weiterhin gegen eine Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke in Deutschland aus. Das beinhaltet auch die beiden Atomkraftwerke Isar 1 und 2.
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| 04.08.2010 |
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Städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern weiterqualifizieren - Mit einem heute gestellten Antrag will die SPD-Stadtratsfraktion die Weiterqualifizierung von städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die nicht mehr in ihrem bisherigen Arbeitsbereich tätig sein können, vorantreiben.
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| 29.07.2010 |
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CSU und FDP fördern weiter Wohnungsspekulation in München - In der gestrigen Vollversammlung des Münchner Stadtrats stimmten die Stadtratsfraktionen der CSU und der FDP erneut gegen einen Antrag zur „Änderung der Gesetzeslage zu Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten.“ Die SPD-Stadtratsfraktion kritisiert dieses unverantwortliche Verhalten scharf.
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| 29.07.2010 |
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Rot-Grüne Rathausmehrheit: Bus 144 wieder zwischen Pfennigparade und Münchner Freiheit - Dank eines Antrags der Stadtratsfraktionen der SPD und Grünen/rosa liste in der gestrigen Vollversammlung des Münchner Stadtrats wird die Buslinie 144 in Zukunft wieder die Pfennigparade und das Altenheim an der Rümannstraße direkt mit der Münchner Freiheit verbinden.
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| 16.07.2010 |
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SPD-Stadtratsfraktion bekennt sich klar zum Städtischen Klinikum München - Trotz der jüngsten Vorkommnisse und aufgedeckten Missstände in den städtischen Kliniken Bogenhausen und Neuperlach bekennt sich die SPD-Stadtratsfraktion klar zur kommunalen Trägerschaft der Städtischen Klinikum München GmbH.
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| 06.07.2010 |
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Schwarz-gelbes Abfallgesetz: SPD warnt vor Abholchaos und steigenden Müllgebühren - Auf Initiative der SPD-Fraktion befasst sich der Münchner Stadtrat am kommenden Donnerstag, den 8. Juli 2010, mit der geplanten Novelle des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes. Nach Ansicht der SPD verpasst die schwarz-gelbe Bundesregierung auch hier die Chance einer Neuorientierung - es drohen Abholchaos und steigende Müllgebühren.
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| 05.07.2010 |
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Rathaus-SPD gratuliert Oberbürgermeister Christian Ude - Im Namen der gesamten SPD-Stadtratsfraktion gratuliert der Fraktionsvorsitzende Alexander Reissl heute Oberbürgermeister Christian Ude zur Verleihung der Medaille für besondere Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung in Gold.
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| 01.07.2010 |
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Ganztagesversorgung auf 80 Prozent steigern - Das neue Ziel in München heißt: 80 Prozent aller Kinder sollen in Zukunft durch Ganztagsklassen und -züge, Tagesheime, Horte und Mittagsbetreuung versorgt werden. Das hat der Schul- und Sportausschuss des Münchner Stadtrats gestern beschlossen.
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| 30.06.2010 |
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Vier für den Sport – erneut wegweisende Beschlüsse im Stadtrat - Mit vier Beschlüssen im heutigen Schul- und Sportausschuss des Münchner Stadtrats beweist die SPD-Stadtratsfraktion erneut, wie sehr ihr das Investitionsprogramm für den Sport in München am Herzen liegt.
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| 30.06.2010 |
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Grüne Welle für die Umwelt - Was kann die Stadt München tun, um Fahrzeiten, Luftverschmutzung und und den Spritverbrauch zu senken? Die Zauberworte heißen "Grüne Welle" sowie "umweltorientierte Verkehrssteuerung". Wenn der Verkehr besser fließt, gibt es weniger Brems- und Anfahrvorgänge. Davon profitieren alle Münchnerinnen und Münchner - und auch die Umwelt.
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| 25.06.2010 |
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Folgen der Bayerischen Schulpolitik klären - Mit einem heuten gestellten Antrag will die SPD-Stadtratsfraktion Erkenntnisse über die Anmeldesituation an den Münchner Real-, Hauptschulen und Gymnasien erhalten.
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| 22.06.2010 |
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Die Ski san g'wachst -- Olympiabewerbung kommt in Fahrt - Die SPD-Stadtratsfraktion freut sich außerordentlich über den heutigen Beschluss des Internationalen Olympische Komitees (IOC) in Lausanne, der Landeshauptstadt München offiziell den Status "Candidate City" für die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 zu verleihen.
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| 22.06.2010 |
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Rot-Grün beschließt Klimaschutzprogramm IHKM - Der Stadtrat wird am morgigen Mittwoch über das Investitionsprogramm der nächsten Jahre diskutieren. Die rot-grüne Mehrheit setzt auf ein nachhaltiges Sparkonzept, in dem bestimmte Bereiche von Kürzungen ausgenommen werden.
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| 22.06.2010 |
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Versprechen nicht brechen, Frau Haderthauer! - Angesichts des heute in der Presse gegebenen Versprechens der Bayrischen Familienministerin Christine Haderthauer, 160 Millionen Euro aus Mitteln des Freistaats für den weiteren Ausbau der Kinderkrippen bereitzustellen, erklärt die SPD-Stadtratsfraktion ausdrücklich, dass sie die Ministerin hier beim Wort nehmen wird.
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| 08.06.2010 |
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Bund spart bei sozial Schwachen - Folgen für München? - Mit den gestern vorgestellten Ergebnissen der Haushaltsklausur zeigt die schwarz-gelbe Bundesregierung ihr wahres Gesicht: Die Kosten der Finanz- und Wirtschaftskrise sollen die sozial Schwachen tragen. Aber was sind die Folgen für die Landeshauptstadt München?
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| 08.06.2010 |
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75 neue Kindergartenplätze im Münchner Westen - ab Herbst - Es war eine schnelle und pädagogisch sinnvolle Entscheidung im Münchner Stadtrat: Damit die 75 neuen Kindergartenplätze an der Schäferwiese schon ab September 2010 zur Verfügung stehen, hat der Kinder- und Jugendhilfeausschuss die Trägerschaft an seinen bewährten Partner Kreisjugendring München-Stadt vergeben, der dort auch einen Jugendtreff betreibt.
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| 08.06.2010 |
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SPD-Stadtratsfraktion will Kommunales Rechenzentrum - In einem heute gestellten Antrag fordert die SPD-Stadtratsfraktion mittelfristig den Aufbau eines gemeinsamen Rechenzentrums der Landeshauptstadt München und ihrer Beteiligungsgesellschaften.
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| 28.05.2010 |
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SPD für moderne Bade- und Bootsverordnung noch im Sommer 2010 - Wenn nicht gerade gefährliches Hochwasser herrscht, ist die renaturierte Isar ein attraktiver Freizeit-, Sport- und Erholungsraum. Jetzt muss auch das geltende Recht angepasst und modernisiert werden, fordert die Rathaus-SPD. Möglichst noch in dieser Saison soll die sog. Bade- und Bootsverordnung novelliert werden. Ziel ist ein fairer Interessenausgleich zwischen unterschiedlichen Nutzern des Isarreviers - und ein hohes Maß an Sicherheit.
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| 25.05.2010 |
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Finanzpolitik: SPD sieht viele Übereinstimmungen mit Verdi - Der Verdi-Bezirk München unterstützt die Stadt in den weiteren Überlegungen für eine verantwortungsvolle Finanzpolitik. Die SPD-Stadtratsfraktion sieht viele Übereinstimmungen mit den Forderungen der Gewerkschaft, und auch die Notwendigkeit der Sparmaßnahmen wird gleich eingeschätzt.
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| 21.05.2010 |
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Kein Gruß vom Wörthersee? - Faltlhauser in kulturellen Untiefen - "München und der Freistaat sollten gemeinsam den Gasteig ertüchtigen", so SPD-Fraktionschef Reissl. "Es hat doch keinen Wert, wenn es in München in Sachen Konzertsaal eine dauernde Konkurrenzsituation gibt" - sagt Bayerns Ex-Finanzminister Faltlhauser. "Da hat er recht", bestätigt Reissl.
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| 21.05.2010 |
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Rot-Grüne Rathausmehrheit: Sparprogramm für München auf den Weg gebracht - In einem gemeinsamen Antrag stellt die rot-grüne Rathauskoalition ihr Programm zur Verbesserung der schwierigen Haushaltssituation vor.
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| 17.05.2010 |
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SPD im Stadtrat und Kreistag einig: Autobahnsüdring ist unbezahlbar und unsinnig - Die SPD-Fraktionen im Münchner Stadtrat und Kreistag sowie die SPD in München und im Landkreis erklären zur heute vorgestellten Machbarkeitsstudie zum Bau des Autobahnsüdrings übereinstimmend: Wegen der zu erwartenden Umweltzerstörung, des vergleichsweise geringen Nutzens und der horrenden Kosten lehnt die SPD den Autobahnsüdring ab.
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| 07.05.2010 |
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Keine schleichende Privatisierung der städtischen Krankenhäuser - Die SPD bezieht klar Stellung gegen einen FDP-Stadtratsantrag, der eine externe Betriebsführung für die Städtische Klinikum München GmbH fordert: Und warum will die FDP ein erfolgreiches Management ersetzen? Weil ihr Modell wie ein Trojanisches Pferd zu einer schleichenden Privatisierung der kommunalen Krankenhäuser führen würde. Nicht mit der SPD!
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| 06.05.2010 |
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München braucht ein Zweites Musicaltheater - Trotz der abwartenden Haltung der Stadtverwaltung ist die SPD-Stadtratsfraktion weiterhin überzeugt: München braucht ein Zweites Musicaltheater.
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| 06.05.2010 |
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Hilfe für Programmkinos - Aufgrund eines Antrags der SPD-Stadtratsfraktion vom Februar diesen Jahres wird nun den kleinen und mittelständischen Münchner Programmkinos geholfen.
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| 05.05.2010 |
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Bildungseinrichtungen in Neuhausen-Nymphenburg - Neue Grundschule im Arnulfpark und Haus für Kinder am Eisnergutbogen
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| 05.05.2010 |
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Zuschuss und Verlängerung des Pachtvertrags für Bayerischen Turnverband - Für die Sanierung des Flachdaches des Landes- Leistungszentrums des Bayerischen Turnverbands e.V. hat der heutige Schul- und Sportausschuss des Münchner Stadtrats einen Zuschuss von 68.500 Euro beschlossen.
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| 05.05.2010 |
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Ausbildung in Teilzeit bei der Stadt München ermöglichen - Die Rathaus-SPD will darüber informiert werden, bei welchen Ausbildungsberufen, die bei der Landeshauptstadt München angeboten werden, ein Ausbildungsverhältnis in Teilzeit möglich ist und wie dies umgesetzt werden könnte.
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| 05.05.2010 |
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Sport im Münchner Norden - Modernisierung an der Lerchenauer Straße - Der Schul- und Sportausschuss des Münchner Stadtrats hat in seiner heutigen Sitzung den Projektauftrag zur Modernisierung der Freisportflächen der Anlage an der Lerchenauer Straße 270 beschlossen.
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| 04.05.2010 |
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Bedroht das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz den AWM? - Die SPD-Stadtratsfraktion möchte mit einem heute gestellten Antrag Kenntnisse darüber erlangen, welche wirtschaftlichen Auswirkungen das derzeit in der Vorbereitung befindliche Kreislaufwirtschaftsgesetz im Bundestag für den Abfallwirtschaftbetrieb München (AWM) hätte.
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| 03.05.2010 |
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SPD-Stadtratsfraktion ruft auf zu "München ist bunt!" - Die Münchner Rathaus-SPD ruft alle Münchnerinnen und Münchner auf, das Kulturfest "München ist bunt!" gegen den Demonstrationszug rechtsextremer Kräfte von Fürstenried nach Großhadern zu unterstützen und durch die persönliche Teilnahme zu zeigen, dass braune Propaganda in München keine Chance hat.
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| 30.04.2010 |
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Mehr Transparenz bei städtischen Stellen - Mit einem heute gestellten Antrag will die SPD-Stadtratsfraktion mehr Transparenz bei der Entwicklung der Stellen in der Stadtverwaltung erreichen.
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| 29.04.2010 |
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Zukunftsweisende Busstrategie der MVG - Mit einem heute gestellten Antrag will die SPD-Stadtratsfraktion über die Planungen der Stadtwerke München und der Münchner Verkehrsgesellschaft zur zukünftigen Busbeschaffung informiert werden.
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| 29.04.2010 |
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Bildungseinrichtungen in ganz München - In der letzten Sitzung des Schul- und Sportausschuss sowie in der gestrigen Vollversammlung des Münchner Stadtrats wurden diverse Bildungseinrichtungen in München beschlossen:
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| 29.04.2010 |
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Rot-Grün will Windkraft in München ausbauen - In einem Antrag fordern die beiden Mehrheitsfraktionen des Stadtrats als Standort für ein oder mehrere neue Windräder den neuen Müllberg, also der jüngst geschlossenen Deponie, in Freimann zu prüfen.
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| 19.04.2010 |
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Wahlen des Vorstands sowie der Sprecherinnen und Sprecher - Die turnusgemäß stattfindenden Wahlen des Vorstands der SPD-Stadtratsfraktion und der Sprecher und Sprecherinnen, sowie deren Stellvertreter/innen für die jeweiligen Ausschüsse fanden am heutigen Tage statt. Dabei gab es nur auf wenigen Positionen Änderungen.
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| 14.04.2010 |
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SPD unterstützt Breitensport am Hart und im Westend - Mit zwei Beschlüssen im heutigen Schul- und Sportausschuss des Münchner Stadtrats wird das von der Rathaus-SPD initiierte Investitionsprogramm für den Sport in München fortgesetzt:
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| 13.04.2010 |
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15 % Steuer auf Spielhallenumsätze: Rot-Grün will Spielhallenboom bremsen - Grüne und SPD-Fraktion wollen eine kommunale Spielhallensteuer einführen.
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| 24.03.2010 |
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Stammstrecke und Flughafenanbindung - "SPD allein zu Haus"* - die andern kommen reumütig heim - Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die heute in der Vollversammlung des Münchner Stadtrats und bereits gestern im Bayrischen Kabinett getroffenen Entscheidungen zum zweiten Stammstreckentunnel und zur Flughafenanbindung über den Ostkorridor ausdrücklich.
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| 22.03.2010 |
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Freistaat darf nicht bei Schwerstbehinderten sparen - Für die Münchner SPD-Stadtratsfraktion fordert die sozialpolitische Sprecherin Brigitte Meier den Freistaat Bayern auf, die Bezirke angesichts sinkender Steuereinnahmen finanziell so auszustatten, dass diese ihren Pflichtaufgaben ordentlich nachkommen können.
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| 18.03.2010 |
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SPD zur Anonymen Geburt - In Notlagen human, ethisch verantwortlich und rechtlich einwandfrei handeln - so lautet die Devise der Rathaus-SPD beim Streitfall Anonyme Geburt. Insbesondere muss jetzt schleunigst die rechtliche Unsicherheit beseitigt werden.
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| 18.03.2010 |
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SPD freut sich über Neue Mitte Hasenbergl - Bibliothek, Volkshochschule und bürgerschaftliches Zentrum unter einem Dach - neuer Schwung für den Münchner Norden!
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| 16.03.2010 |
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München investiert in präventive Firmenbetreuung - Mit dem heute - gegen die Stimmen der Linken und der FDP - gefassten Beschluss im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft des Münchner Stadtrats zur präventiven Firmenbetreuung optimiert die Landeshauptstadt München ihre erfolgreiche Wirtschaftspolitik weiter.
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| 12.03.2010 |
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SPD-Stadtratsfraktion gratuliert Dr. Gabriele Weishäupl - Die SPD-Stadtratsfraktion gratuliert der Direktorin des Tourismusamts München Dr. Gabriele Weishäupl zur gestrigen Verleihung des Ehrenpreises des Tourismusausschusses des Deutschen Bundestages und zum 25-jährigen Amtsjubiläum herzlich.
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| 10.03.2010 |
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Freisportflächen an der Herterichstraße werden modernisiert - Mit dem heutigen Beschluss im Schul- und Sportausschuss des Münchner Stadtrats zur Ausführungsgenehmigung steht fest: Die Freisportflächen der Bezirkssportanlage an der Herterichstraße 141 werden umgehend modernisiert. Damit investiert die Landeshauptstadt München über zwei Millionen Euro für den Sport in Forstenried.
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| 08.03.2010 |
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Verantwortungsbewusst jetzt handeln - SPD-Landtagsfraktion und Münchner SPD-Stadtratsfraktion fordern: Klare Entscheidung für den zweiten S-Bahn-Stammstrecken-Tunnel - Übereinstimmend fordern die SPD-Fraktionen im Münchner Rathaus wie im Bayerischen Landtag alle Beteiligten, insbesondere die jeweiligen Fraktionen der CSU, der FDP und der Grünen in beiden Häusern sowie die Parteien auf, Ihrer Verantwortung den Bürgerinnen und Bürgern und der Umwelt in der Stadt und Region München gerecht zu werden und sich endlich für den zweiten S-Bahn-Stammstrecken-Tunnel zu entscheiden.
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| 25.02.2010 |
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Grüner wird's nicht: Allerhöchste Eisenbahn für 2. S-Bahn-Tunnel - Die 2. S-Bahn-Röhre ist die wirtschaftlichste Variante und damit konkurrenzlos, so das Fazit des jüngsten Gutachtens. Nach dem Südring ist nun auch der Nordring 'light' weit abgeschlagen. Die SPD sieht sich erneut bestätigt - Grüner wird’s nicht! Absolut unverständlich bleibt die zynische Verzögerungstaktik von CSU-Abgeordneten auf Kosten von 800.000 Fahrgästen.
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| 19.02.2010 |
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Frau Haderthauer, nehmen Sie den Besen in die Hand - Zur heute im Münchner Merkur zitierten Aussage der Bayerischen Sozialministerin Christine Haderthauer, die Landeshauptstadt München solle "endlich die Deckungslücke von rund 5000 Kindergartenplätze" schließen, erklärt die SPD Stadtratsfraktion: Ein Blick auf die schlichten Zahlen genügt, um klar zu erkennen, dass die rot-grün geführte Stadt München seit Jahren mit höchster Priorität in die Kinderbetreuung investiert.
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| 12.02.2010 |
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SPD: Hygiene in Krankenhäusern dauerhaft sicherstellen - Anlässlich der gestrigen Debatte im Gesundheitsausschuss über die Hygiene-Situation in den Münchner Krankenhäusern - speziell das vermehrte Auftreten multiresistener Erreger (MRE) - hat sich die Rathaus-SPD für ein Gesamtkonzept zum Patientenschutz ausgesprochen:
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| 09.02.2010 |
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Bundesverfassungsgericht beendet freihändige Vergabe von Sozialleistungen - Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt den Nachhilfeunterricht, den das Bundesverfassungsgericht dem Bundes-Gesetzgeber gegeben hat.
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| 03.02.2010 |
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Schulstadt München investiert über 48 Millionen Euro in Bildung - Mit fünf Beschlüssen im heutigen Schul- und Sportausschuss des Münchner Stadtrats investiert die Landeshauptstadt München über 48.000.000 Euro in die Bildung.
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| 26.01.2010 |
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SPD-Stadtratsfraktion trauert um Fritz Schuster - Die SPD-Stadtratsfraktion trauert um ihr langjähriges, ehemaliges Mitglied Fritz Schuster. Der am Sonntag verstorbene Schuster saß von 1954 bis 1990 insgesamt 34 Jahre lang für die SPD im Münchner Stadtrat.
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| 26.01.2010 |
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SPD will Chinesischen Wirtschaftstag - Einen chinesischen Wirtschaftstag in München fordert die SPD-Stadtratsfraktion in einem heute gestellten Antrag.
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| 20.01.2010 |
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Schulraumversorgung steuern - Rund 30.000 Schülerinnen und Schüler weniger (!) als Mitte der 70er Jahre: Das besagen Statistiken über allgemeinbildende Schulen in München. Im gleichen Zeitraum erfolgten jedoch zahlreiche Aus- und Neubauten. Deshalb wünscht sich die SPD vom Schulreferat einen Überblick über die Klassenraumversorgung und -planung.
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| 13.01.2010 |
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Wer irrlichtert denn tatsächlich am Flughafen? - In Übereinstimmung mit Oberbürgermeister Christian Ude steht die SPD-Stadtratsfraktion nach wie vor grundsätzlich zur dritten Startbahn am Flughafen München und verhält sich mitgesellschafterfreundlich.
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| 13.01.2010 |
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Schulstadt München investiert in Ganztagesangebote - Vier Baumaßnahmen zum Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Münchner Schulen hat der Schul- und Sportausschuss des Münchner Stadtrats in seiner heutigen Sitzung beschlossen.
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| 13.01.2010 |
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Grundschule an der Eversbuschstraße bekommt mehr Hortplätze - Der Schul- und Sportausschuss des Münchner Stadtrats hat heute den Neubau eines 4-gruppigen Hortes an der Schöllstraße und den Rückbau von Pavillons an der Kupfferstraße zu Klassenräumen beschlossen.
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05.09.2010 | Hier geht's zur