Moschee: Eiertanz der CSU
14.11.2007: Am 25. April 2007 Zustimmung, jetzt Ablehnung des Bebauungsplanes
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Claudia Tausend |
Die SPD-Stadtratsfraktion kritisiert scharf das Verhalten der CSU beim geplanten Moscheebau am Gotzinger Platz. Der Stadtrat hat für den Gotzinger Platz am 25. April einstimmig, auch mit den Stimmen der CSU, einen Bebauungsplan beschlossen mit dem ausdrücklichen Planungsziel, dort ein türkisch-islamisches Kulturzentrum mit Gebetsräumen zu errichten. Der damalige Beschluss im Wortlaut: "Dem Bebauungsplan sind folgende Planungsziele zu Grunde zu legen: Planung eines stadtteil- und gebietsverträglichen Türkisch-Islamischen Kulturzentrums mit folgenden Nutzungen:
- Kulturzentrum mit Konferenz- und Gruppenräumen
- Gebetsräume
- Verwaltung
- Vereinslokal und Gastronomie
- Läden
- Tiefgarage mit den notwendigen Stellplätzen"
Trotz ihrer Zustimmung im Stadtrat agierte die CSU weiterhin vordergründig mit baurechtlichen Argumenten, unterschwellig aber mit billiger Polemik gegen die Errichtung der Moschee. Diese Scharfmacherei führte nun zu einem Schlingerkurs im Stadtrat: die CSU stimmte im heutigen Planungsausschuss als einzige Fraktion gegen den damals auch von ihr unterstützten Aufstellungsbeschluss.
Hierzu Claudia Tausend, Planungssprecherin der SPD: "Die CSU hat heute mit der Ablehnung ihr wahres Gesicht gezeigt. Ihre baurechtlichen Argumente gegen die Moschee waren immer vorgeschoben, in Wirklichkeit will die CSU den Muslimen ihre Gebetsräume verweigern."
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Christian Amlong |
Christian Amlong, stellvertretender Planungssprecher: "Das Tempo der Kehrtwendungen der CSU bei der Moschee wird immer atemberaubender. Erst polemisiert sie heftig gegen die Moschee, lässt sich dann aber für ihre Zustimmung im Stadtrat von der liberalen Presse feiern. Heute nun stimmte sie dagegen, dass das Planungsreferat den Auftrag, den sie selbst mitbeschlossen hat, weiterbearbeitet. Eine inhaltliche Haltung, egal welcher Art, ist bei diesem Eiertanz der CSU nicht mehr zu erkennen. Ganz deutlich wird nur: die CSU reagiert auf jede Stimmungslage wie ein Fähnchen im Wind."
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