Aufhebung des Verbots des "Heldengedenkmarschs 2009" - SPD-Stadtratsfraktion reagiert mit Unverständnis
13.11.2009: Die Aufhebung des Verbots des "Heldengedenkmarschs 2009" durch den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof kann die SPD-Stadtratsfraktion in keiner Weise nachvollziehen.
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Alexander Reissl |
Die Begründung des VGH, "dass die angemeldete Versammlung sich an die Heldengedenkfeiern des NS-Regimes anlehnt", aber der Schluss auf "das nationalsozialistische Vorbild" und die "Billigung schwerer Menschenrechtsverletzungen durch das NS-Regime" dennoch nicht daraus zu folgern sei, stößt bei der SPD-Stadtratsfraktion auf Unverständnis.
Alexander Reissl, Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion:
"Die Diktion dieses Heldengedenktages und der Bezug auf die nationalsozialistische Tradition sind eindeutig. Historisch gesehen war der Heldengedenktag ein fester Feiertag im Nazikalender. Hier wurden Verbrecher gegen die Menschlichkeit zu Helden hochstilisiert. Die SPD-Stadtratsfraktion kann diese VGH-Entscheidung nur mit Unverständnis und Kopfschütteln quittieren. Eine derartige Verhöhnung der Opfer des Nationalsozialismus darf es in unserer Stadt nicht geben. München ist nicht braun, sondern bunt - das zeigt die Stadt täglich."
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01.02.2012 | Die Landeshauptstadt München prüft, unter welchen Bedingungen sie sich selbst um die lokale Internetadresse mit den Endungen .muenchen und .munich bewerben kann. Einen entsprechenden rot-grünen Antrag hat der Stadtrat heute einstimmig beschlossen. Eine städtische Tochtergesellschaft soll dabei die Domain verwalten und betreiben. Damit war die SPD-Initiative, die Marke „München“ vor Missbrauch zu schützen, erfolgreich.
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