Seniorenbeiratswahl weiterentwickeln
14.10.2009: Mit einem heute gestellten Antrag will die SPD im Münchner Rathaus die Regeln für die Seniorenvertretungswahl weiterentwickeln. Die Wahlbeteiligung bei den letzten Wahlen der Münchner Seniorenvertretung war weiter rückläufig. Deshalb ist es notwendig, diesem Trend rechtzeitig vor der nächsten Wahl im Jahr 2013 entgegenzuwirken.
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Nikolaus Gradl |
Als geeignete Maßnahme soll der Wahlmodus verändert werden. Insbesondere soll geprüft werden, ob jede/r Wahlberechtigte ähnlich wie bei der Stadtratswahl in Zukunft mehrere Stimmen abgeben kann und ob die Anhebung der Altersgrenze oder Verbesserungen bei der Kandidatenvorstellung möglich und sinnvoll sind. Zur Steigerung des Bekanntheitsgrades der Seniorenvertretung bieten sich zum Beispiel die Versendung einer Kandidatenvorstellung mit Angaben zu Namen, Stadtviertel, Anschrift sowie beruflichen Erfahrungen zusammen mit den Briefwahlunterlagen an. Auch müsste die Seniorenvertretungssatzung entsprechend angepasst werden.
Nikolaus Gradl, Stadtrat und Mitglied im Fraktionsvorstand:
"Der Seniorenbeirat ist seit über 30 Jahren eine wertvolle und unentbehrliche Institution unserer demokratischen Stadtgesellschaft. Das wollen wir auch weiter so halten. Allerdings sollten wir auch darüber nachdenken, ob sich ein heute 60-Jähriger wirklich schon zur Gruppe der Senioren zählen lassen möchte. Des Weiteren sollten wir die Wahl attraktiver gestalten und wie bei der Kommunalwahl mehrere Stimmen pro Wahlberechtigtem ermöglichen."
Barbara Scheuble-Schaefer, Stadträtin:
"Bei der Wahl zur Münchner Seniorenvertretung können wir mit kleinen Schritten wohl viel erreichen. Aber das Ziel muss eine höhere Wahlbeteiligung sein. Und zudem sollte der oder die einzelne Wahlberechtigte durch eine angemessene Anhebung der Stimmenzahl auch die Möglichkeit haben, ähnlich wie bei der Stadtratswahl mehrere Bewerberinnen/Bewerber zu unterstützen. Diese Anhebung macht die Auszählung nicht zu aufwändig und hat sich seit Jahrzehnten als Grundprinzip bei Kommunalwahlen bewährt. "
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01.02.2012 | Die Landeshauptstadt München prüft, unter welchen Bedingungen sie sich selbst um die lokale Internetadresse mit den Endungen .muenchen und .munich bewerben kann. Einen entsprechenden rot-grünen Antrag hat der Stadtrat heute einstimmig beschlossen. Eine städtische Tochtergesellschaft soll dabei die Domain verwalten und betreiben. Damit war die SPD-Initiative, die Marke „München“ vor Missbrauch zu schützen, erfolgreich.
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