Finanzierung der Moschee am Gotzinger Platz
29.08.2008: Zur Frage der finanziellen Leistungsfähigkeit des Trägervereins DITIM e.V., der den Bau des islamischen Kulturzentrums am Gotzinger Platz plant, stellt die SPD-Stadtratsfraktion fest, dass das Bauleitplanverfahren unverändert weitergeführt wird.
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Claudia Tausend |
Der Billigungsbeschluss wird für den Herbst 2008 erwartet und auch die CSU ist dann eingeladen, endlich Farbe zu bekennen. Dieser Beschluss wird Planungssicherheit für den Trägerverein bedeuten und ab diesem Zeitpunkt wird mit einem höheren Spendenaufkommen zu rechnen sein. Es steht außer Frage, dass die Finanzierbarkeit des Projekts vom Trägerverein nachgewiesen werden muss. Das wurde schon beim Verkauf des Geländes so festgehalten.
Claudia Tausend, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Planungssprecherin: "Es ist jetzt nicht die Zeit für Aufgeregtheiten. DITIM kann die Räume an der Schanzenbachstraße erst dann aufgeben, wenn es Planungssicherheit am Gotzinger Platz gibt. Die CSU würde sich der für sie peinlichen Moscheefrage nun unter Skandalrufen gerne entledigen: Diese steht aber derzeit nicht zur Debatte. Die SPD - wie auch eine große Stadtratsmehrheit insgesamt - steht unverändert zu dem Projekt. Natürlich unter der Voraussetzung, dass DITIM die Finanzierung auf einer dann gesicherten Rechtsgrundlage nachweisen kann. Eine finanzielle Beteiligung der Stadt München schließen wir definitiv aus."
03.02.2012 | Am Montag, den 6. Februar 2012 tanzen die Schäffler um 17.00 Uhr auf dem Marienplatz. Die SPD-Stadtratsfraktion lädt alle Münchnerinnen und Münchner herzlich zum Zusehen ein.
01.02.2012 | Die Landeshauptstadt München prüft, unter welchen Bedingungen sie sich selbst um die lokale Internetadresse mit den Endungen .muenchen und .munich bewerben kann. Einen entsprechenden rot-grünen Antrag hat der Stadtrat heute einstimmig beschlossen. Eine städtische Tochtergesellschaft soll dabei die Domain verwalten und betreiben. Damit war die SPD-Initiative, die Marke „München“ vor Missbrauch zu schützen, erfolgreich.
31.01.2012 | Viele Menschen wollen gerne in ihrer Wohnung oder zumindest im Viertel alt werden. Oft übersteigt jedoch die Wohnungsgröße ihre Bedürfnisse und gleichzeitig scheuen sie die Strapazen eines Umzugs. Familien dagegen suchen in München händeringend große Wohnungen. Daher fordert die SPD-Stadtratsfraktion jetzt in einem Antrag das Wohnungsamt und die städtischen Wohnungsgesellschaften auf, gemeinsam eine kommunale Wohnungstauschbörse für ältere Menschen und Familien einzurichten.