Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft

Der Ausschuss, in dem die SPD-Fraktion mit acht Stadträten vertreten ist, beschäftigt sich mit Wirtschafts- und beschäftigungspolitischen Grundsatzfragen. Auch die Förderung des Tourismus als bedeutenden Wirtschaftsfaktor für München fällt in den Aufgabenbereich des Wirtschaftsausschusses. Ebenso wie die Organisation des größten Volksfestes der Welt – des Oktoberfestes – sowie die Veranstaltung des Christkindlmarktes und der Dulten.

München ist die Stadt mit der größten Wirtschaftskraft in Deutschland. Sie ist geprägt von einem ausgewogenen Branchenmix, vom internationalen Hightech-Unternehmen bis zum Handwerksbetrieb. Der Fachbereich Wirtschaftsförderung im Referat für Arbeit und Wirtschaft setzt sich für die Sicherung der hohen Innovationskraft sowie der hervorragenden Standortbedingungen der Stadt ein. Dort werden entscheidende Weichen für ihre kommunale Wirtschaftspolitik gestellt. Auf Initiative von SPD-Stadträtinnen und Stadträten wurden Instrumente und Einrichtungen geschaffen, die München zu der heutigen wirtschaftlichen Bedeutung verholfen haben. Gefördert wurde diese Entwicklung unter anderem durch die Einrichtung des Münchner Existenzgründungsbüros, die Gründung der Gewerbehof- und Technologiezentrum GmbH, die Ausweisung und Vergabe von Gewerbeflächen, die Pro-Aktive Firmenbetreuung und die Verleihung von Hochschulpreisen.

Im Bereich Beteiligungsmanagement beschäftigen sich die Stadträte des Ausschusses mit der Verwaltung und Steuerung der städtischen Unternehmen, wie dem Flughafen München, der Messe und den Stadtwerken München. Die SPD-Fraktion legt ein eindeutiges Bekenntnis zum Erhalt der kommunalen Betriebe ab, denn sie stellen nicht den kurzfristig realisierbaren Gewinn in den Vordergrund, sondern die langfristige vorausschauende Planung und Entwicklung. Sie sind ökologisch vorbildlich, bürgernah, zuverlässig und arbeiten wirtschaftlich.

Obwohl München einer der führenden Wirtschafts- und Arbeitsstandorte ist, profitieren nicht alle Menschen von den Vorteilen. Deshalb unterstützt die kommunale Arbeitsmarktpolitik die Behebung von Arbeitslosigkeit, aber auch von Diskriminierung und Ungleichheiten auf dem Arbeitsmarkt. In diesem Rahmen verfolgt das Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) Projekte und Maßnahmen, die der beruflichen und sozialen Integration dienen. So bekommen Personen, die auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt benachteiligt sind, eine Chance.

Da die europäische Politik immer mehr Einfluss auf die Bundes- und auch die kommunale Ebene nimmt, hat das Referat für Arbeit und Wirtschaft auch die Aufgabe der Koordinierung der städtischen Europaaktivitäten. Dazu gehört in Form von Projektförderungen auch die Teilnahme am Europäischen Sozialfonds und an arbeitsmarktpolitischen Programmen der EU. In diesem Zusammenhang sei auch die Initiative der Europäischen Metropolregion München (EMM) genannt. München möchte in dieser überregionalen Kooperation, durch gemeinsame Projekte mit den anderen Akteuren die Attraktivität des Großraums München steigern.

Stadtrat Helmut Schmid, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Korreferent des Referates für Arbeit und Wirtschaft: „München ist der Wirtschaftsmotor für Bayern. Nirgendwo sind die Chancen für Arbeitnehmer, Unternehmer und Existenzgründer größer als in der Landeshauptstadt. In keiner anderen deutschen Großstadt war und ist die Zahl der Arbeitslosen niedriger als in München. Dies ist nicht zuletzt ein Verdienst der sozialdemokratischen kommunalen Wirtschaftspolitik.“