| 24.08.2010 |
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Wirksame Hilfen für Alleinerziehende - Die SPD-Fraktion befürwortet die Anmeldung des Sozialreferats zum Bundesprogramm „Netzwerke wirksamer Hilfen für Alleinerziehende“ sowie den Aufbau einer „Agentur für Alleinerziehende“.
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| 22.07.2010 |
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Induktives Hören im Rathaus - Die gleichberechtigte Teilhabe von behinderten Menschen ist eine wichtige Aufgabe. Deshalb hat die SPD-Stadtratsfraktion beantragt, dass Menschen, die auf ein Hörgerät angewiesen sind, in den Sälen des Alten und des Neuen Rathauses künftig auf die Technik des „Induktiven Hörens“ zurückgreifen können.
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| 21.07.2010 |
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Dienstrechtsreform in Bayern - Die Landeshauptstadt München ist eine moderne Arbeitgeberin: Auf Initiative der SPD-Fraktion wird die Verwaltung dem Stadtrat die wesentlichen Inhalte und Auswirkungen des Gesetzes zum „Neuen Dienstrecht in Bayern“ auf die Landeshauptstadt München und ihre Beschäftigten darstellen.
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| 20.07.2010 |
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Sicherung des Kindergartens in der Garatshausener Straße - Sozialpolitiker der SPD-Fraktion wollen den Kindergarten "Lollipop" in der Garatshausener Straße 6 erhalten. Das Schulreferat solle schnellstmöglich prüfen, ob man den Träger unterstützen oder die Stadt das Anwesen kaufen könne.
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| 13.07.2010 |
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Historisches Wirtshaus im Grüntal - Eine Anfrage der SPD auf Initiative von Stadträtin Christiane Hacker ans städtische Planungsreferat soll klären, ob des Historische Wirtshaus im Grüntal in die Denkmalschutzliste aufgenommen werden und vom Abriss bewahrt werden kann?
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| 02.07.2010 |
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Miteinander: Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich in Pasing - In einem gemeinsamen Antrag machen sich SPD und Grüne für eine "Kommunale Verkehrsüberwachung des neue entstehenden 'verkehrsberuhigten Geschäftsbereichs' in Pasing" stark. Ziel: ein besseres, reibungsloseres Miteinander der verschiedenen Verkehrsteilnehmer im öffentlichen Raum.
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| 22.06.2010 |
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Übertragung der städtischen Wohnungen an die Wohnungsbaugesellschaften - In einem rot-grünen Antrag wird die Stadtveraltung gebeten, mit den städtischen Wohnungsbaugesellschaften Gespräche aufzunehmen, um eine Übertragung der städtischen Wohnungen in die Wege zu leiten.
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| 09.06.2010 |
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Radlstadtplan geht über Grenzen - Radausflüge enden in der Regel nicht exakt an der Stadtgrenze - im Gegensatz zu den derzeit eingezeichneten Fahrradrouten im Münchner Radlstadtplan. Hier besteht also Optimierungsbedarf - auf Initiative von SPD-Stadträtin Dr. Söllner-Schaar.
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| 28.05.2010 |
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Surfen in München: Welle an der Floßlände - Die bislang nur selten entstehende Welle an der Floßlände im Münchner Süden soll demnächst häufiger verfüg- und befahrbar sein. Mindestens an Wochenenden könnte die durchfließende Wassermenge entsprechend erhöht werden, lautet der SPD-Vorschlag.
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| 28.05.2010 |
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Novellierung der Bade- und Bootsverordnung - Baden, Surfen, Kanu- und Kajakfahren - der Sommer kann kommen: Viele Sportbegeisterte wollen die Isar auch rechtlich abgesegnet nutzen. Deshalb wird jetzt die sog. Bade- und Bootsverordnung novelliert - Als Termin schlägt die SPD vor: noch diese Saison 2010!
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| 18.05.2010 |
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DGB-Index Gute Arbeit für München nutzen - Im Rahmen einer schriftlichen Befragung werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus allen Branchen, Einkommensgruppen und Beschäftigungsverhältnissen nach ihrer Sicht auf die Arbeitsgestaltung befragt. Auf SPD-Initiative soll der DGB-Index Gute Arbeit auch in München erhoben werden.
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| 12.05.2010 |
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muenchen.de informiert über Google "Street View" - Datenschutz ist wichtig, aber viele Bürgerinnen und Bürger sind verunsichert, wie sie ihre Rechte wahrnehmen können. Deshalb hat die Rathaus-SPD angeregt, die Landeshauptstadt München möge auf ihrer Internetseite muenchen.de über den umstrittenen Internet-Dienst Google "Street View" informieren. Wer möchte, kann der Veröffentlichung von Fotos widersprechen.
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| 12.05.2010 |
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Doppische Buchhaltung optimieren! - Auf SPD-Vorschlag soll die Stadtkämmerei gemeinsam mit dem Personal- und Organisationsreferat ein Konzept zur Verbesserung der Buchungsqualität und der Buchungsprozesse erarbeiten. Nach Anlaufschwierigkeiten lässt sich die sog. doppische Buchhaltung noch optimieren.
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| 11.05.2010 |
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Erziehung hat Zukunft - Wie kann die Stadt München ihren wachsenden Bedarf an Erzieherinnen und Erziehern decken? Zum Beispiel durch Qualifizierung von motivierten Quereinsteigern aus anderen Berufsfeldern. Auch ehrenamtliche Erfahrungen in der Kinder- und Jugendarbeit könnten dabei berücksichtigt werden.
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| 06.05.2010 |
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Parkausweise für Faschingsgesellschaften - Münchner Faschingsgesellschaften können befristete Ausnahmegenehmigung in Parklizenzgebieten bekommen - so ein Vorschlag der Rathaus-SPD.
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| 28.04.2010 |
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StKM: Kinder-Kontingentplätze für Krankenhausbeschäftigte - Die Beschäftigten der Städtischen Klinikum GmbH (StKM) werden bei der Kontingentplatzvergabe in Kindertagesstätten wieder berücksichtigt - so lautet ein SPD-Antrag.
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| 28.04.2010 |
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Kooperations-Kindertagesstätten beim Städtischen Klinikum StKM - Das Städtische Klinikum (StKM) hat einen wachsenden Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen, die besonders auf die örtlichen und zeitlichen Bedürfnisse (Schichtdienst) der Krankenhausbeschäftigten zugeschnitten sind. Auf SPD-Antrag soll nun die StKM prüfen, ob mit Trägern der freien Wohlfahrtspflege Kooperationskindergärten bzw. -tagesstätten eingerichtet werden können.
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| 27.04.2010 |
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Förderung des Spitzensports in München - Auf SPD-Antrag soll das Schulreferat darlegen, welche Spitzensportarten und welchen Leistungssport die Landeshauptstadt München derzeit gezielt fördert - und über welche Spitzensportarten sich die Stadt mit den vorhandenen Ressourcen am Besten profilieren kann. Ein Schwerpunkt: die Nachwuchsförderung.
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| 15.04.2010 |
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Gesundheit: Höhere Lasten für ALG II- und Sozialhilfeempfänger? - Einige Krankenkassen haben Zuzahlungen für ihre Versicherten eingeführt, darunter auch Festbeträge unabhängig vom Einkommen. Die SPD möchte wissen, wie stark Einkommensschwache und Familien belastet sind. Das hat womöglich auch Folgen für den städtischen Haushalt.
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| 14.04.2010 |
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Standplatz für Preisausgabecontainer der "Tombola für München" - In einem gemeinsamen Antrag von SPD und CSU wird das Kreisverwaltungsreferat gebeten, in Kooperation mit dem Baureferat einen geeigneten Standplatz für einen Preisausgabecontainer der "Tombola für München" in der Kaufingerstraße zu finden.
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| 08.04.2010 |
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Gerichtsverhandlung vor dem Verwaltungsgericht am 31.03.10 - In einer gemeinsamen Anfrage wünschen die vier Stadtratsfraktionen von SPD, CSU, Grünen-rl und FDP Auskunft bezüglich einer Gerichtsverhandlung vor dem Verwaltungsgericht, in der auch die Landeshauptstadt München beteiligt war.
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| 30.03.2010 |
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EuGH-Urteil: Grundstücksvergaben entbürokratisieren - Die Stadt München zieht die Konsequenzen aus dem jüngsten EuGH-Urteil und entbürokratisiert die Grundstücksvergaben, so ein SPD-Antrag. Insbesondere bei Auflagen aus städtebaulichen Vorgaben oder solchen aus Wohnungsbauprogrammen findet das Vergaberecht ab sofort keine Anwendung mehr.
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| 24.03.2010 |
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Individuellen Anspruch auf barrierefreien Schulbesuch ermöglichen - Das Schul- und Kultusreferat soll auf SPD-Antrag ein Konzept für einen behindertengerechten Umbau der Schulen entwickeln. Das schließt auch die Unterstützung der Betroffenen bei der Geltendmachung individueller Ansprüche ein - z.B. Eingliederungshilfe nach SGB XII.
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| 23.03.2010 |
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UN-Behindertenrechtskonvention: Ein Auftrag für alle! - Auf SPD-Antrag soll die Stadtverwaltung jährlich Bericht erstatten, wie die UN-Behindertenrechtskonvention in den einzelnen Referaten umgesetzt wird. Sie ist seit 2009 für alle innerstaatlichen Ebenen verbindlich.
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| 23.03.2010 |
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2. Chance auf 'Quali': Bayern soll VHS-Kurse weiter fördern - Jedes Jahr erhalten etwa 200 junge Menschen in München ein "zweite Chance", den Hauptschulabschluss nachzuholen - mit Hilfe von speziellen Kursen der Volkshochschule. Zu dieser Erfolgsgeschichte steuert die Stadt jährlich 700.000 Euro bei. Doch was tut der Freistaat, der beim Thema Bildung in der Pflicht steht? Zuschüsse streichen! Das darf doch nicht wahr sein.
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| 19.03.2010 |
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Unterstützung des Projektes ZIE-M (Zentrum für Islam in Europa München) - Moschee, Gemeindezentrum, eine Akademie zur Ausbildung von Imamen, ReligionslehrerInnen bzw. ReligionspädagogInnen und SeelsorgerInnen, Bibliothek und Museum, getragen von einem multiethnischen Moscheeverein: Die vier Fraktionen im Rathaus unterstützen das Projekt ZIE-M (Zentrum für Islam in Europa München), um Musliminnen und Muslimen noch besser zu integrieren.
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| 18.03.2010 |
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Nachlass des Malers Campendonk - Das Kulturreferat soll prüfen, unter welchen Bedingungen der Nachlass des Malers Heinrich Campendonk angeboten wird und für die Stadt München interessant sein könnte. So lautet ein gemeinsamer Antrag von SPD und Grünen.
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| 17.03.2010 |
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Weniger Sperrmüll auf Wertstoffhöfen? Trödelhalle! - Die SPD-Fraktion möchte die "Sammlung gut erhaltener Gegenstände auf Wertstoffhöfen weiter stärken", so ein aktueller Antrag.
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| 17.03.2010 |
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Politische Partizipation von Kindern und Jugendlichen - In Österreich dürfen 16-Jährige ihr Stimme bei den Parlamentswahlen abgeben, in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen bei den Kommunalwahlen. Unter anderem mit der Senkung des Wahlalters soll sich in München ein Hearing zum Themenkomplex "Politische Partizipation von Kindern und Jugendlichen" befassen - auf Wunsch der SPD und der Grünen.
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| 11.03.2010 |
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CSU bremst Elektrolaster-Projekt für Kleinbetriebe in München - Allen Sonntagsreden zum Trotz ist bislang keine einziger (!) Förderantrag aus den 8 deutschen Modellregionen für Elektromobilität bewilligt. Und so wartet z.B. auch das umwelt- und gewerbefreundliche Elektrolaster-Pilotprojekt in der Modellregion München dringend auf die längst versprochenen Fördermittel aus dem CSU-geführten Bundesverkehrsministerium - und wartet - und wartet ...
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| 10.03.2010 |
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Münchens Plätze laden Bürgerinnen und Bürger zum Aufenthalt ein - Auf SPD-Antrag soll die Verwaltung dem Stadtrat darstellen, wie groß die Probleme mit aggressiven oder alkoholisierten Gruppen auf öffentlichen Plätzen sind. Wirksame Maßnahmen sollen gemäß der bewährten Münchner Linie auch die Betroffenen in Lösungen miteinbeziehen - z.B. beim Sauberhalten solcher Orte.
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| 09.03.2010 |
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SPD: München will "seniorenfreundlichste Stadt" sein - Die Bayerische Landeshauptstadt beteiligt sich an der Ausschreibung Stiftungspreis 2010 der Stiftung "Lebendige Stadt" - auf Wunsch der Rathaus-SPD. Begründung: München habe ja schon seit Jahrzehnten ein vielfältiges, differenziertes und bedarfsgerechtes Angebot für die ältere Generation aufgebaut.
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| 08.03.2010 |
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Arbeitsvermittlung von Menschen mit Behinderung - Die Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung München GmbH (ARGE) wird aufgefordert, für die Arbeitsvermittlung von Menschen mit Behinderung speziell fortgebildetes Personal einzusetzen - fordert ein Antrag der Rathaus-SPD:
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| 05.03.2010 |
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Ablehnung von Anträgen auf eine Pflegestufe - Offenbar werden in jüngster Zeit immer wieder Anträge von hilfsbedüftigen Menschen auf eine Pflegestufe bzw. auf eine Höherstufung abgelehnt - bei gleichzeitigem Verweis auf die Möglichkeit, städtische Grundsicherung zu beantragen. Die SPD möchte wissen, ob dadurch ersatzweise der Aufwand der Stadt München gestiegen ist.
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| 04.03.2010 |
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40 Jahre Fußgängerzone - SPD-Stadtratsfraktion schlägt Fest zum Jubiläum vor.
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| 03.03.2010 |
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Rot-Grün: Veränderung in der Behindertenhilfe ... - ... seit der Übernahme der Zuständigkeit durch den Bezirk Oberbayern: Zu diesem Thema haben SPD und B90/Grüne im Münchner Rathaus folgenden Antrag gestellt:
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| 02.03.2010 |
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Ausbau der Kindertagesbetreuung in München - Um den Ausbau der Kindertagesbetreuung weiter voranzutreiben und zu optimieren fordert die SPD-Stadtratsfraktion in einem heute gestellten Antrag von der Stadtverwaltung eine umfassende Darstellung aller Maßnahmen in diesem Bereich.
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| 23.02.2010 |
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SPD-Anfrage zum 'Baustopp' des Moscheeprojekts in Sendling - Laut Presseberichten zum geplanten Moscheebau am Gotzinger Platz in Sendling wird der Trägerverein und Bauherr Ditim das Projekt mangels tragfähiger Finanzierung nicht weiter verfolgen. Aus diesem Anlass bittet die SPD-Fraktion die Stadtverwaltung um Beantwortung folgender Fragen:
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| 15.02.2010 |
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Stadtbildverträgliche Neubebauung des 'Norkauer Platzes' - Eingerahmt von Dachauer, Augusten- und Karlstraße liegt ein städtebaulich markantes Areal, im Volksmund 'Norkauer Platz' genannt, der allerdings in keinem Stadtplan zu finden ist. Die SPD wünscht sich vom Planungsreferat einen Überblick, welche Nutzungs- und Bebauungsarten dem dortigen Stadtbild ab- und v.a. zuträglich sein könnten. Nach einem Verkauf durch den Eigentümer Stadtwerke soll dann ein Wettbewerb durchgeführt werden.
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| 11.02.2010 |
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Experten-Hearing zur Anonymen Geburt und zur Babyklappe - Aus juristischen Gründen kann und will das Städtische Klinikum (StKM) Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht anweisen, Anonyme Geburten durchzuführen. Jede(r) an einer solchen Geburt Beteiligte kann sich schlimmstenfalls strafbar machen. Anlass genug für die Rathaus-SPD, die umstrittenen Themen Anonyme Geburt und Babyklappe möglichst bald in einer Expertenrunde zu diskutieren.
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| 11.02.2010 |
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Prävention des "Tödlichen Quartetts" (Metabolisches Syndrom) - Diabetes, Bluthochdruck, Herzinfarkt & Schlaganfall: Aufgrund zehntausender Todesfälle in Folge dieser Krankheiten schlägt die SPD vor, die Präventionsangebote gegen das "Tödliche Quartett" , auch Metabolisches Syndrom genannt, besser zu koordinieren. Dabei soll auch berücksichtigt werden, dass Frauen deutlich öfter betroffen sind.
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| 10.02.2010 |
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Hilfe für die Münchner Programmkinos bei der Digitalisierung - Filmförderung ist in erster Linie Aufgabe von Land und Bund. Darüber hinaus fördert die Stadt München gezielt ortsansässige 'Lichtspieltheater'. Auf SPD-Antrag soll künftig ein Großteil des Filmbudgets im Kulturreferat explizit für die Digitalisierung von kleinen und mittelständischen Betrieben verwendet werden, und zwar mittels der Kinopogrammpreise.
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| 09.02.2010 |
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Münchner Charta für die Musikszene - München gegen Hassmusik - Künstler, die in München auftreten, sollen verpflichtet werden, auf diskriminierende und gewaltverherrlichende Darbietungen verzichten. Das steckt hinter dem SPD-Vorschlag, bald alle Veranstalter und Hallenbetreiber an einen Tisch zu holen. Ziel ist eine Charta der Musikszene gegen so genannte "Hassmusik".
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| 02.02.2010 |
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Blickfang statt Resterampe: Warenauslagen vor Geschäften - Das schöne Straßenbild ist ein Markenzeichen Münchens. Damit das so bleibt, sollen Warenauslagen vor Geschäften nur als Blickfang dienen, fordert die Rathaus-SPD. Und die Einzelhändler profitieren von den vorgeschlagenen Ausnahmen.
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| 27.01.2010 |
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Rot-Grüner Antrag zur Nachhaltigkeit im Bildungswesen: - Die SPD-Fraktion und die Grünen-rosa Liste im Münchner Stadtrat haben gemeinsam folgenden Antrag gestellt: "Leitprojekt "GenE": Gestaltungskompetenzen für eine nachhaltige Entwicklung im Bildungsbereich umsetzen"
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| 26.01.2010 |
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Barrierefreie Ortsverbindung in Aubing schaffen - In einem gemeinsamen Antrag regen die Stadträte Dr. Josef Assal (SPD) und Boris Schwartz (Grüne) den Bau einer Rampe an der Nordseite des Bahnhofs Aubing an. Ziel: Eine barrierefreie Ortsverbindung für Fußgänger und Radfahrer.
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| 19.01.2010 |
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Bürokratieabbau: Ausführungsgenehmigung oft nicht nötig - Solange die Kostenobergrenze eines Bauprojekts eingehalten wird, braucht der Stadtrat nicht zusätzlich eine Ausführungsgenehmigung beschließen - so lautet der jüngste Vorschlag von SPD-Stadtrat Reissl zur Verwaltungsvereinfachung.
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| 15.01.2010 |
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Katastrophenhilfe für Haiti - Dringlichkeitsantrag der vier Stadtratsfraktionen - Mit einem gemein- samen Dringlichkeitsantrag wollen die vier Stadtratsfraktionen von SPD, CSU, Grünen-rl und FDP 100.000 Euro Soforthilfe für die Erdbebenopfer in Haiti zur Verfügung stellen. Zusätzlich wird die Bevölkerung zu Spenden aufgerufen.
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| 04.12.2009 |
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Bade- und Eisunfälle vermeiden ... - - das Trainingsprojekt "Cool & Sicher" der DLRG-Jugend Bayern unterstützen!
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| 01.12.2009 |
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Flughafenanbindung - weiterführende Vorplanung der Osttrasse mit Untertunnelung zwischen Zamdorf und Johanneskirchen - Mehrere Studien haben bewiesen, welche Lösungen tragfähig sind: Der zweite Stammstreckentunnel unter der Innenstadt und die Flughafenanbindung im Münchner Osten. Allerdings ist hier ein Tunnel zwingend vonnöten. Die Landeshauptstadt wird sich an einer entsprechenden Vorplanung für die Tunnellösung beteiligen.
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| 27.11.2009 |
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Toiletten an S-Bahnhöfen - Die Klagen über fehlende oder geschlossene Toiletten an S-Bahnhöfen häufen sich, und was tut die Bahn? Anstatt die Missstände anzugehen versucht sie, die Kommunen in die Verantwortung zu nehmen. Ein neuer SPD-Antrag fordert die Bahn und den Freistaat Bayern als Aufgabenträger dazu auf, endlich aktiv zu werden.
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| 24.11.2009 |
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200 Jahre Wiesn: ein reservierungsfreier Zusatztag für die Münchnerinnen und Münchner - Das größte Volksfest der Welt feiert nächstes Jahr 200. Geburtstag: Aus diesem Anlass schlägt SPD-Wiesn-Stadtrat Helmut Schmid vor, das Oktoberfest 2010 um einen Tag zu verlängern. Vor allem zu Gunsten der Münchnerinnen und Münchner soll es an diesem Tag auch keine Reservierungen geben.
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| 16.11.2009 |
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Proaktive Wirtschaftsförderung: RAW verbessert Firmen-Betreuung - Ausbau der Bestandspflege der Münchner Unternehmen im Referat für Arbeit und Wirtschaft (RAW)
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| 11.11.2009 |
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Optimale Nutzung städtischer Sportanlagen - Die städtischen Schul- und Sportanlagen werden sehr gut angenommen, könnten aber in zeitlicher Hinsicht noch besser belegt werden. Ein SPD-Antrag dringt auf ein weitere Optimierung im Rahmen des neuen Facility Managements. Konkret sollen z.B. Nutzer die Schlüsselverantwortung bekommen.
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| 10.11.2009 |
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SPD: Ferienangebote bündeln und besser informieren - Viele Familien und Kinder wissen gar nicht, was die Stadt München in den Ferien alles zu bieten hat. Um einen besseren Überblick zu liefern und optimal zu informieren, sollen auf SPD-Initiative alle Referate ihre Angebote bündeln: in einer gemeinsamen Broschüre und zugleich auf einer Internetseite.
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| 04.11.2009 |
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Kürzung des Zivildienstes - Die Rathaus-SPD fordert vom Bund einen Ausgleich für die Mehrkosten, die den Kommunen durch die Verkürzung des Wehrdienstes auf 6 Monate entstehen. Damit wird automatisch der Zivildienst verkürzt, was Städte und frei Träger erheblich belastet - personell wie finanziell.
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| 22.10.2009 |
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Lastenaufzüge am Viktualienmarkt - Die SPD-Fraktion hat ein paar Fragen bezüglich der unterirdischen Lastenaufzüge am Viktualienmarkt - und die Verwaltung um Antwort gebeten.
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| 20.10.2009 |
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SPD: Englische Website für Öko-Stadt München - München spielt beim Umweltschutz eine Vorreiterrolle. Diesbezügliche Informationen sollen nun auch für ausländische Besucher sowie Interessierte weltweit zugänglich gemacht werden - mittels einer englischsprachigen Website.
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| 13.10.2009 |
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Digitalfunk in Bayern - München rüstet sich für Umstellung 2012 - Bis zum Jahr 2012 müssen die Bundesländer ein gemeinsames digitales Funknetz für Polizei, Feuerwehren und Rettungsdienste aufbauen, um den veralteten Analogfunk zu ersetzen. Die SPD möchte von der Verwaltung erfahren, was das für München bedeutet.
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| 08.10.2009 |
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Runder Tisch zur Gesundheitsvorsorge - Viele Krankenkassen bieten Programme zur Gesundheitsvorsorge und Prävention an, z.B. Raucherentwöhnung oder Rückenschulen. Ein Runder Tisch mit dem Gesundheitsreferat könnte womöglich Synergien schaffen, so ein SPD-Antrag.
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| 23.09.2009 |
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Einrichtung von Krippenplätzen - München war und ist im Freistaat einsame Spitze bei der Kleinkinderbetreuung - auch wenn die CSU-Sozialministerin im Endspurt des Wahlkampfs einen anderen Eindruck zu erwecken versucht. Ein guter Anlass für einen SPD-Antrag, die harten Fakten präsentieren zu lassen.
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| 22.09.2009 |
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10% Sonnenstrom aus München - Rot-Grün startet Solarinitiative - "SIM München solar durchDacht": Unter diesem Motto haben SPD und Grüne im Rathaus in einem gemeinsamen Antrag den Startschuss für eine stadtweite Solarinitiative gegeben. Ziel ist es, die Münchner Stadtgesellschaft für ein umfangreiches Solardächer- Programm zu begeistern.
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| 15.09.2009 |
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SPD: Ausstellung "Jahrhundertmensch" nach München holen - Hundert Jahre alt? Für fast jedes zweite Neugeborene in Deutschland ist das eine realistische Perspektive. Die beeindruckende Ausstellung "Jahrhundertmensch" soll auf Wunsch der SPD auch in München gezeigt werden.
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| 20.08.2009 |
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Raumklimatisierung durch Solarthermie - Klimaanlagen kühlen zwar vor Ort, tragen aber global zur Klimaerwärmung bei. Einen Ausweg aus diesem Dilemma könnten solarthermisch betriebene Klimaanlagen bieten. Die Technik steckt noch in den Kinderschuhen, sollte aber vielleicht gerade deshalb von der Stadt München gefördert werden, z.B. in eigenen Gebäuden.
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| 19.08.2009 |
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Etabliert sich München wieder als Stadt des Jazz? - Unterfahrt, Jazzbar Vogler, Cafe Lido - drei klingende Namen zeigen, dass der Jazz in München noch immer eine Heimat und treue Fans hat. Die SPD schlägt vor, den Jazz hier stärker als Marke zu etablieren.
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| 18.08.2009 |
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Grippeimpfung fürs städtische Personal - Ärztinnen, Polizistinnen, Feuerwehrleute - im Falle einer (Schweine) Grippe-Pandemie sind bestimmte Berufe besonders gefordert. Das gilt auch für städtische MitarbeiterInnen mit Parteienverkehr, die zumindest einen Notdienst aufrecht erhalten sollen. Impfungen auf freiwilliger Basis könnten diese Menschen besser schützen.
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| 17.08.2009 |
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Der Verschuldung frühzeitig vorbeugen - Schulden vermeiden ist sinnvoller als Schulden mühsam abzustottern. Diese "Binsenweisheit" und den bewussten Umgang mit dem eigenen, verfügbaren Geld sollten Kinder und Jugendliche zu Hause und in der Schule lernen ...
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| 13.08.2009 |
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Wirksamkeit in der Jugendhilfe - Die Stadt München unterstützt benachteiligte Kinder und Jugendliche mit hohem finanziellen Einsatz. In Zeiten knapper Kassen müssen auch diese Mittel noch zielgerichteter und flexibeler eingesetzt werden. Die SPD fordert deshalb eine Wirksamkeitsanalyse.
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| 13.08.2009 |
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"Gute Stube": Viktualienmarkt muss schöner werden - Seit Jahren wird bemängelt, dass das Erscheinungsbild des Viktualienmarktes durch Zelt-, Schirm- und Planenkonstruktionen stark beeinträchtigt wird. Jetzt möchte die SPD wissen, welche Pläne es hierzu gibt und wann sie umgesetzt werden sollen.
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| 11.08.2009 |
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SPD und Grüne: 100% Strom aus erneuerbaren Energien bis 2025 - Die SPD-Fraktion und die Fraktion der Grünen - rosa Liste haben heute in einem gemeinsamen Antrag ehrgeizige umwelt- und energiepolitische Ziele für die Stadtwerke München (SWM) formuliert ...
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| 07.08.2009 |
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Förderpreis für Schmuckdesign - Für Fachleute zählt München zu den international prägendsten Städten des Schmuckdesigns. Deshalb plädiert die SPD für einen eigenen Förderpreis in dieser Sparte.
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| 06.08.2009 |
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Maßnahmen der Grundsicherung für Arbeitssuchende zur Eingliederungsförderung verlängern - Die 2007 eingeführten Leistungen zur Beschäftigungsförderung sollen bedarfsgerecht verlängert werden.
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| 06.08.2009 |
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Vorteile von Arbeitsgelegenheiten in der Entgeltvariante nach § 16d SGB II gegenüber Mehraufwandsentschädigungenu - Win-win-Situation schaffen: Autonomie der Betroffenen stärken und den kommunalen Haushalt entlasten
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| 05.08.2009 |
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Frühzeitige Information und Bedarfsermittlung für die Nachmittagsbetreuung - Je früher desto besser: Möglichst schon im Jahr vor der Einschulung sollen Eltern über die Möglichkeiten der Nachmittagsbetreuung informiert werden. Neben Hort und Mittagsbetreuung gibt es auch Tagesheime und natürlich die Ganztagsschule.
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| 05.08.2009 |
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SPD-Initiative "Investitionen in Bildung & Bewegung" - Ob Sport- und Schwimmhallen, Sanitäranlagen oder Fachlehrsäle: Auf SPD-Antrag soll das Schulreferat neue Konzepte und Vorschläge für Investitionen in den Bestand an Bildungs-Immobilien erarbeiten - natürlich parallel zum forcierten Schulausbau.
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| 01.07.2009 |
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Broschüren auf muenchen.de - Eine referatsübergreifende und systematische Zusammenstellung aller städtischen Info- Flyer und Broschüren auf www.muenchen.de - ein Vorschlag aus den Reihen der SPD-Fraktion.
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| 30.06.2009 |
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Schließung der Markthallen? -
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| 30.06.2009 |
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TV-Aufnahmen Viktualienmarkt - Die Markthallen München sind als so genannter Eigenbetrieb für den Viktualienmarkt verantwortlich. Beispiel: Drehgenehmigungen für Kamerateams. Aus aktuellem Anlass hat die SPD dazu eine Anfrage an die Verwaltung gerichtet.
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| 25.06.2009 |
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Behindertengerechter Ticketvorverkauf - Der Ticketverkauf bei der München Ticket GmbH soll noch behinderten- gerechter werden.
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| 16.06.2009 |
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Sachstandsbericht zur A 99-Süd - Für den Autobahnringschluss A99 Süd lässt der Freistaat insgesamt 11 Varianten prüfen. Die SPD will sich jetzt vom Planungsreferat aus erster Hand informieren.
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| 13.05.2009 |
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Gesundheitsmanagement für Erzieherinnen und Erzieher - München ist "bundesweiter Vorreiter" beim Gesundheitsschutz für Erzieherinnen und Erzieher. Sagt sogar ver.di und wünscht sich flächendeckend den hohen Standard der Landeshauptstadt. Die SPD will sich aus erster Hand informieren.
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| 13.05.2009 |
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Leben, Arbeiten und Einkaufen in Allach-Untermenzing an der Bahn - Neue Jobs, Wohnungen und Ge- schäfte für den 23. Stadtbezirk: Auf Initiative der SPD entwirft das Planungsreferat für Flächen westlich des Bahnstranges in Allach-Untermenzing jetzt ein Gesamtkonzept.
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| 12.05.2009 |
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Vorbild München: Gentechnikfreie Kommunen - "Ohne Gentechnik" - das wünschen sich viele gesundheitsbewusste und ökologisch denkende Menschen. Ein Antrag von SPD-Stadträtinnen setzt darauf, dass möglichst viele Kommunen dem gentechnikfreien Vorbild Münchens folgen.
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| 28.04.2009 |
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Schweinegrippe - München ist gewappnet - Seit Jahren bereitet sich die Stadt München darauf vor, was im Falle einer Pandemie zu tun wäre. Aus aktuellem Anlass will die SPD den Stadtrat zeitnah über alle Vorkehrungen informieren lassen.
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| 03.03.2009 |
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Umweltzonen: Gemeinsames Vorgehen der Kommunen - Rund 40 deutsche Städte haben bereits Umweltzonen eingeführt oder planen dies in Kürze. Ein SPD-Antrag schlägt ein abgestimmtes Vorgehen der Kommunen vor, um einen grün-rot-gelben Pickerl-Flickerl-Teppich in ganz Deutschland zu vermeiden.
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| 03.02.2009 |
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Streit um Klees "Sumpflegende" - Um das Gemälde "Sumpflegende" von Paul Klee ist ein neuer Rechtsstreit entbrannt. SPD und Grüne möchten von der Stadtverwaltung über die Hinter- gründe informiert werden.
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| 03.02.2009 |
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Maschinenhaus der Ziegelei Deck als Industriedenkmal aufbauen? - Es ist ein reizvoller Gedanke, das ehemalige Maschinenhaus der alten Ziegelei Deck zum Industriedenkmal zu machen. Die SPD möchte in einer Anfrage wissen, mit welchen Folgekosten zu rechnen ist.
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| 28.01.2009 |
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Integrationsstudie im Stadtrat - München ist Spitze - auch beim Thema Integration. Das belegt eine neue wissenschaftliche Studie, die deutsche Städte miteinander vergleicht. Grund genug, die Ergebnisse im Stadtrat darzustellen, findet die SPD.
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| 21.01.2009 |
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Münchner Petersturmmusik - Vier Bläser des Orchesters der Münchner Staatsoper, die in den Sommermonaten samstags auf dem Turm des Alten Peter spielen: Die Petersturmmusik soll wie das Glockenspiel zum Münchner Markenzeichen werden.
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| 21.01.2009 |
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Krankenhäuser profitieren vom Konjunkturpakt - Damit auch das Städtische Klinikum München schnellst- möglich Gelder aus dem Investitionsprogramm des Bundes erhält, werden in der Verwaltung alle notwendigen Vorbereitungen getroffen, so ein Antrag der SPD-Fraktion.
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| 20.01.2009 |
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Barriere Altstadttunnel/Oskar-von-Miller-Ring - Zwischen Innen- und Maxvorstadt liegt eine fast unüberwindliche Barriere: Das Tunnelende des Altstadtrings zum Oskar-von-Miller-Ring soll verkehrstechnisch und städtebaulich aufgewertet werden.
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| 14.01.2009 |
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Konjunkturpaket: Geld für Schulsanierungen - Damit die Münchner Schüler und Lehrer schnellstmöglich vom Konjunkturpro- gramm des Bundes profitieren, erarbeitet das Schulreferat im Auftrag der SPD eine Prioritätenliste. Ein Schwerpunkt: Energetisches Sanieren.
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| 13.01.2009 |
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Senkt Gazprom den Gaspreis? - Der Gaspreis steigt, und sinkt, und steigt ... mit mehrmonatiger Verzögerung, weil er an den Ölpreis gekoppelt ist. Dass Gas und Öl dauerhaft günstig bleiben, glaubt kaum jemand ernsthaft.
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| 13.01.2009 |
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Taxistau am Marienplatz - Immer wieder stauen sich Taxler vorschriftswidrig an der Überfahrt des Marienplatzes vom Rindermarkt zur Dienerstraße. Das behindert Fußgänger, Radler und Busse: inakzeptabel für die Rathaus-SPD.
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| 19.12.2008 |
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Zeit für Familie - München ist familienfreundlich - nicht zuletzt dank der SPD. Deshalb unterstützt die Fraktion den Aktionstag "Zeit für Familie".
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| 18.12.2008 |
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Grüne Achse Schwabing - Die SPD-Fraktion steht der Idee einer "Grünen Achse Schwabing" grundsätzlich aufgeschlossen gegenüber und hat deshalb folgenden Antrag gestellt:
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| 18.12.2008 |
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Betreutes Seniorenwohnen in Aubing - Ausschreibung des städtischen Grundstücks an der Kastelburgstraße in Aubing für ein innovatives Modell des betreuten Seniorenwohnens: Rot-Grüner Antrag.
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| 17.12.2008 |
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Elektroautos für München - Alternativen Antriebstechniken gehört die Zukunft. Gerade in Ballungsgebieten wie München bieten sich Elektrofahrzeuge an. Zu diesem aktuellen Thema stellt die SPD folgenden Antrag:
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| 12.12.2008 |
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ÖPNV-Offensive - U-Bahn, Tram, Bus: Wer in die Zukunft Münchens investieren will, muss den öffentlichen Personennahverkehr ausbauen. Deshalb geht das Rot-Grüne Rathaus-Bündnis mit einem Paket von ÖPNV-Anträgen in die Offensive.
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| 19.11.2008 |
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Altenhilfe wird ausgebaut - Auch München muss sich der demographischen Entwicklung stellen: Trotz hoher Geburtenrate steigt der Senioren-Anteil an der Stadtbevölkerung. Schon jetzt baut Rot-Grün die Abteilung Altenhilfe im Sozialreferat bedarfsgerecht aus.
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| 11.11.2008 |
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Ferienangebote entlasten Eltern - Die Rathaus-SPD plädiert für eine Weiterentwicklung der Ferienangebote für Kinder und Jugendliche in München - insbesondere aus Familien mit geringem Einkommen.
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| 28.10.2008 |
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Zweite S-Bahn-Stammstrecke - Zur Entlastung der Münchner S-Bahn fordert die SPD vom Freistaat Bayern endlich eine gesicherte Finanzierung für eine zweite Innenstadtunterfahrung - und beruft sich auf den CSU-FDP-Koalitionsvertrag:
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| 28.10.2008 |
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Flughafenanbindung - Die SPD fordert vom Freistaat Bayern eine schnelle Schienenverbindung von München zum Flughafen auf der Trasse der S8.
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| 28.10.2008 |
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Lehrpersonal und Schulgeld - Die SPD fordert vom Freistaat Bayern die Übernahme der Lehrpersonalkosten und einen Schulgeldersatz.
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| 28.10.2008 |
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Kostenfreies Kindergartenjahr - Die SPD fordert vom Freistaat Bayern die Übernahme der Kosten für das letzte Kindergartenjahr - unter anderem.
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| 28.10.2008 |
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Kostenübernahme der Schulsozialarbeit - Die SPD fordert vom Freistaat Bayern, die Kosten für die Schulsozialarbeit an allen Münchner Schulen zu übernehmen - und beruft sich auf den CSU-FDP-Koalitionsvertrag.
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| 28.10.2008 |
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Ganztagesschulen in München - Die SPD fordert vom Freistaat Bayern den flächendeckenden Ausbau der Ganztagsschulen in München.
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| 22.10.2008 |
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Wirtschaftsmotor München - München baut seine Vorreiterstellung als führender Wirtschaftsstandort aus. Dazu soll u.a. die Stelle eines sog. "Einheitlichen Ansprechpartners" im RAW angesiedelt werden.
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| 23.09.2008 |
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Energetisch Sanieren: Expertentipps - Ein SPD-Antrag fordert ein Kursangebot der Münchner Volkshochschule (VHS) für Energetisches Sanieren in Eigenleistung - in Zusammenarbeit mit dem Bauzentrum und Verbänden.
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| 02.09.2008 |
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Baden & Sporteln: Isar frei - München ist bekannt für seinen hohen Freizeitwert. Um das Flair der "nördlichsten Stadt Italiens" zu unterstreichen, wird die Isar für Plantscher und Sportler weitestmöglich freigegeben, fordern zwei SPD-Anträge. Sauber ist der Fluß längst.
Bade- und Bootsverordnung.pdf (204 Kb) Schwimmen & Sporteln
Wittelsbacher Welle.pdf (202 Kb) Machbarkeitsstudie Isarsurfen |
| 12.08.2008 |
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Programmmittel und Ankaufsetat Stadtmuseum - Akzente setzt, an alte Erfolge anzuknüpfen, das Münchner Publikum an das Haus binden: Damit das Stadtmuseum sein Potenzial nutzen kann, sind zusätzliche finanzielle Mittel notwendig:
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| 07.08.2008 |
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Hohe Standards der Stadtbibliothek erhalten - Fast zwei von drei Münchner Kindern haben eine Bibliotheksausweis. Doch zukunftsfähig bleibt die Stadtbücherei nur mit einem breiten und aktuellen Medienangebot.
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| 30.01.2008 |
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Wie weiter mit der ARGE? - Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zur Zukunft der Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung. Gemeinsamer Antrag SPD und Grüne
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| 29.01.2008 |
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Änderung der Friedhofsatzung - Keine Diskriminierung! Auch im Tod nicht.
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| 22.01.2008 |
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München stellt sich dem Klimawandel III - SPD setzt auf Drei-Punkte-ProgrammEnergiewende - Energieeinsparung - Energieeffizienz
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| 11.01.2008 |
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Zweckentfremdung von Wohnraum auch in Zukunft verhindern - Geltende Regelung läuft bis zum 30.6.2008 aus
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| 07.01.2008 |
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Stärkung der Stadteilkultur - Zuschüsse für Kulturzentren und Stadtteilprojekte erhöhen. Gemeinsamer Antrag des SPD-geführten Rathaus-Bündnisses.
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| 04.01.2008 |
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90 Jahre Ausrufung des Freistaates Bayern und Revolution in Bayern - Veranstaltungsreihe vom November 2008 - Mai 2009. Gemeinsamer Antrag des SPD-geführten Rathaus-Bündnisses.
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| 03.01.2008 |
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Sicherheit in der U-Bahn - Münchner U-Bahnen sind mit am sichersten. Trotzdem gab es Übergriffe. Was wird bereits gemacht? Was kann noch gemacht werden?
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| 03.01.2008 |
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Umgang mit jugendlichen Intensivtätern - Wie gehen Sicherheits- und Jugendbehörden mit jugendlichen Intensivtätern um?
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| 11.12.2007 |
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Initiative "Münchner Olympiasieger " - München startet in Zusammenarbeit mit Vereinen und Verbänden die Initiative "Münchner Olympiasieger". Ziel: talentierte Kinder und Jugendliche so zu fördern, dass sie bei Olympischen und Paralympischen Spielen Medaillenchancen haben.
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| 12.11.2007 |
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Weiterführung des Projekts Gedenkbücher für Opfer des Nationalsozialismus - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Rathaus-SPD, Bündnis 90/Die Grünen-rosa liste, und CSU
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| 24.10.2007 |
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Entwicklung des Innenstadtstandortes der Spatenbrauerei - Das Planungsreferat wird aufgefordert, für den jetzigen Standort der Spatenbauerei zwischen Mars- und Nymphenburger Straße einen Grundsatzbeschluss vorzubereiten.
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| 09.10.2007 |
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Stellung des Handwerks im Stadtmuseum berücksichtigen - Im neuen Stadtmuseumskonzept soll der wichtige Motor der Münchner Wirtschaftsgeschichte Platz finden.
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| 08.10.2007 |
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Stoppt CSU-Idee das Planfeststellungsverfahren für den Transrapid? - Auswirkungen einer Komplett-Untertunnelung auf dem Münchner Stadtgebiet darstellen
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| 01.10.2007 |
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Eltern sind vom Büchergeld sofort zu entlasten - Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag von Rathaus-SPD und Grünen zur Vollversammlung am 04.10.2007
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| 28.09.2007 |
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Erhebung des Büchergeldes aussetzen! - Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung vom 4.10.2007
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| 26.09.2007 |
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Anpassung der Reinigungshäufigkeit in Schulen - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der Rathaus-SPD München und Die Grünen.
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| 26.09.2007 |
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Verbesserung der Mittagsbetreuung - Gemeinsamer Antrag der Rathaus-SPD und der Fraktion Die Grünen
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| 19.09.2007 |
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Sicherung der Bahnflächen entlang der S8 - Antrag zur dringlichen Behandlung im Planungsausschuss vom 26.9.2007
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| 13.09.2007 |
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Europa-Ausstellung im Gasteig wiederholen - Wegen des großen Besucherinteresses an der Ausstellung zur Geschichte der EU will die Rathaus-SPD eine Neuauflage.
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| 13.09.2007 |
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"Ärzte in (großen) Pflegeheimen" zur Regel machen - Rathaus-SPD begrüßt Initiative der Bundesgesundheitsministerin unterstützen zur Verbesserung der medizinischen Versorgung in Pflegeheimen
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| 07.09.2007 |
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Qualitätssicherung bei privatwirtschaftlichen Kinderbetreuungseinrichtungen - Am Montag, 3. September 2007, standen Kinder, Eltern und eine Betreuerin vor verschlossenen Türen des Kinderhauses Keki in der Aberlestraße, nachdem ohne Vorankündigung die Betreiberin die Einrichtung geschlossen hatte.
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| 05.09.2007 |
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Qualitätssicherung bei privatwirtschaftlichen Kinderbetreuungseinrichtungen - Anfrage. Eine privatwirtschaftliche Kinderbetreuungseinrichtung hat über Nacht die Türen geschlossen. Wie geht es weiter? Wie kann die Stadt vorbeugen?
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| 04.09.2007 |
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Sperrung der Nikolaistraße während des Corso Leopold - Dringlichkeitsantrag des SPD-geführten Rathausbündnisses.
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| 31.08.2007 |
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Erneute Anfrage zur Situation substituierter Drogenabhängiger in München - Grundlage einer Drogenpolitik in München
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| 31.08.2007 |
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Keinen Verschiebebahnhof bei der Finanzierung neuer Wohnformen für Seniorinnen und Senioren - Anfrage. Rathaus-SPD will verhindern, dass Menschen, die auf Hilfe angewisen sind, nicht in ein Finanzierungsloch fallen.
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| 31.08.2007 |
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Standard für neue Wohnformen im Heimgesetz festlegen - Pflege und Betreuung muss auch in den neuen Wohnformen bestimmte Standards erfüllen.
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| 31.08.2007 |
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Standorte für Wohngemeinschaften für Demenzkranke - Wohngemeinschaften können gerade für Demenzkranke eine optimale Alternative zum Leben in der eigenen Wohnung oder im Heim darstellen.
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| 31.08.2007 |
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Altenwohnanlagen neu gedacht - Entsprechen die Altenwohnanlagen aus den 80er Jahren noch den Bedürfnissen und Ansprüchen der Menschen?
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| 31.08.2007 |
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Alt werden im Viertel - Seniorinnen und Senioren wollen möglöichst lange im vertrauten Viertel wohnen. Dehalb soll Modellprojekt ausgedehnt werden.
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| 21.08.2007 |
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Erneute Anfrage zur Situation substituierter Drogenabhängiger in München - Bericht der Koordinierungsstelle Sucht unbefriedigend. Stadträtinnen stellen erneute Anfrage.
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| 21.08.2007 |
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Kampagne gegen Alkoholmissbrauch Jugendlicher - Die Drogenbeauftragte des Bundestags weist auf steigenden Alkoholkonsum bei Jugendlichen hin. Aufklärungskampagne soll entgegen wirken.
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| 21.08.2007 |
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Aktualisierung der Münchner Sucht- und Drogenpolitik - Umfassender Suchtbericht soll Grundlage für ein aktuelles Präventions- und Hilfsprogramm werden. Kinder und Jugendliche sollen im Mitelpunkt der Prävention stehen-
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| 20.08.2007 |
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Erzieherinnen und Erzieher gesucht - Damit es für die bestehenden und neuen Kinderkrippen ausreichend Personal gibt, das gut qualifiziert ist, muss jetzt gehandelt werden.
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| 17.08.2007 |
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Umwandlungsverbot in Erhaltungssatzungsgebieten - Damit langjährige Mieter nicht aus ihren Wohnungen vertreiben werden, sollen die Möglichkeiten des Umwandlungverbots von Miet- in Eigentumswohnungen geprüft werden.
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| 16.08.2007 |
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Lesben und Schwule ins Stadtmuseum - Schwule und Lesben haben die Münchner Geschichte mitgeprägt. Deshalb sollen sie einen Platz in der Dauerausstellung des Stadtmuseums bekommen.
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| 16.08.2007 |
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München prämiert Firmen mit Diversity-Programmen - Ziel: Migranten und Migrantinnen, ältere Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, Behinderte, sowie Lesben und Schwule und andere Menschen, die sonst häufig im Arbeitleben diskriminiert werden, sollen entsprechend ihrer Fähigkeiten eingesetzt werden.
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| 10.08.2007 |
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Münchner Wissenschaftstage fördern -
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| 07.08.2007 |
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Erbe Karl Valentins pflegen und bewahren -
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| 31.07.2007 |
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Aufzahlen von Arbeitslosengeld - Immer mehr Menschen, die Vollzeit arbeiten, sind auf aufzahlendes ALGII angewiesen
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| 31.07.2007 |
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Sicherheitskonzept für den Transrapid -
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| 24.07.2007 |
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Das Münchner Theater für Kinder retten! -
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| 19.07.2007 |
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Beschäftigungschancen von Menschen mit Vermittlungshemmnissen verbessern -
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| 17.07.2007 |
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Soziales Netz erhalten: Sicherung der Angebote im Zuschussbereich - Das Bündnis aus Rathaus-SPD und B90/Die Grünen - Rosa Liste setzt sich dafür ein, im Zuschussbereich die zu erwartenden Personalkostensteigerungen auszugleichen. Damit kann das dichte Netz an Beratungsstellen und sozialen Projekten erhalten werden.
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| 04.07.2007 |
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Bodenschutzrichtlinie - Der Erlass einer EU-Bodenschutzrichtlinie steht unmittelbar bevor. Aus dem Entwurf ergeben sich umfangreiche Verpflichtungen für die kommunale Ebene...
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| 03.07.2007 |
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Gutachten zum Regelsatz im SGB XII - Die Rathaus-SPD hat immer wieder festgestellt: Der Regelsatz von 345 Euro ist in einer Stadt wie München zu niedrig.
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| 03.07.2007 |
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Auswirkungen der Reform der Pflegeversicherung - Die Reform der Pflegversicherung ist ein zentrales Projekt der Bundesrgeierung. Wie wirkt sie sich auf München aus?
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| 03.07.2007 |
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Bedeutung der Heideflächen - Information zur Bedeutung der Heideflächen verbessern - Naturschutzwegweiser für den Münchner Norden entwickeln
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| 26.06.2007 |
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Bessere Informationen für Bezirksausschüsse - ...bei städtebaulichen Verträgen und Verträgen im Rahmen der SOBON
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| 22.06.2007 |
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Antrag der Rathaus-SPD zur Fußgängerzone - Sanierungsbedarf soll ermittelt werden. Nutzungskonzept für Fußgängerzone gefordert.
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| 19.06.2007 |
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Anmeldungsverfahren für alle Münchner Kinderbetreuungsangebote vereinfachen - Schul- und Sozialreferat sollen Informationsangebot über Anmeldeverfahren erweitern und verbessern
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| 12.06.2007 |
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Stadtwerke stellen Bautafeln auf - Bautafeln des Baureferats als Vorbild nehmen
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| 12.06.2007 |
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Lärmschutz Heckenstallerstraße -
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| 23.05.2007 |
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Max-Joseph-Platz -
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| 15.05.2007 |
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Würdiges Gedenken an Kurt Eisner - Denkmal für den ersten Ministerpräsidenten des Freistaats Bayern
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| 09.05.2007 |
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Freischankflächenregelung für sogenannte Ladenlokale (kein Alkoholausschank) - Da es der verständliche Wunsch ist, auch einen Kaffee vor der Bäckerei zu trinken, sollte diese Möglichkeit auch sehr bald eröffnet werden!
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| 08.05.2007 |
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Verbilligte MVV-Fahrscheine für Bedürftige - Gemeinsamer Antrag von Rathaus-SPD und B90/Die Grünen
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| 08.05.2007 |
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Zukunft des Hauptbahnhofes - Welche Folgen hat die Entscheidung der Bahn, den Hauptbahnhof nicht umzubauen, für die 2. S-Bahn-Stammstrecke?
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| 30.04.2007 |
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Anfrage: Kriminelles Biotop Las Vegas City - Was hat die Stadt gegen die untragbaren Zustände in den Shops unternommen?
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| 30.04.2007 |
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Aussetzung des Beschlussvollzugs - zur Gründung einer Servicegesellschaft bei der Städtischen Klinikum München GmbH
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| 18.04.2007 |
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Intendantenwechsel bei den Münchner Philharmonikern - Interfraktioneller Antrag auf Initiative der Stadtratsmitglieder des Philharmonischen Rates.
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| 17.04.2007 |
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München stellt sich dem Klimawandel II - 11-Punkte-Katalog zur CO2-Vermeidung in München
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| 11.04.2007 |
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Keine Rückverlagerung der Heimaufsicht - ...auf die Regierung von Oberbayern für Behinderteneinrichtungen
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| 04.04.2007 |
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Geschwisterermäßigungen für Mittagsbetreuungen - Geschwisterermäßigungen für Mittagsbetreuungen an Regelungen wie bei Horten und Tagesheimen anpassen !
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| 29.03.2007 |
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Anfrage zur Messe München - Leitet die Staatskanzlei die Messe München zum Vertragsbruch an?
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| 27.03.2007 |
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Gesamtkonzept Gymnasien - In einem gemeinsamen Antrag fordern die Fraktionen von SPD und B90/Die Grünen Konsequenzen aus dem 1. Münchner Bildungsbericht zu ziehen.
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| 21.03.2007 |
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Antrag: Elternbildung - Wie kann auf den zunehmenden Bedarf an Elternberatung und Familienbildung in Kinderbetreuungs- einrichtungen und Schulen reagiert werden?
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| 21.03.2007 |
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Antrag: Biomasseressourcen erschließen - Gemeinsamer Antrag SPD / B90/Die Grünen. Die Stadt München will ihren Anteil an regenerativ erzeugter Energie erheblich ausbauen. Dazu müssen alle vorhandenen Potentiale in der Region bestmöglichst ausgeschöpft werden.
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| 20.03.2007 |
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Antrag: Anpassung der Sportförderrichtlinie - Wie kann die Jugendleiterlizenz der Sportschützen in den Sportförderrichtlinien angemessen berücksichtigt werden?
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| 15.03.2007 |
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Antrag: Konzept Sportveranstaltungen - Konzept zum künftigen Umgang mit Sportveranstaltungen
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| 12.03.2007 |
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Rhythmisierte Ganztagsschule - Konzepte für die Umwandlung bzw. Weiterentwicklung der Pädagogischen Nachmittagsbetreuung in rhythmisierte Ganztagsklassen.
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| 08.03.2007 |
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Gaspreise 2007 - Antrag zur Dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 24.01.2007
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| 07.03.2007 |
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Anfrage: Wie haben sich die MVV-Preise im Vergleich zu anderen Verkehrsverbünden entwickelt? -
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| 06.03.2007 |
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Anfrage: Welche Beiträge leisten Stadt und Freistaat für die Kinderbetreuung? - Die Bundesfamilienministerin will die Kinderbetreuung ausbauen. Die CSU-Staatsregierung erklärt, sie benötige dafür keine finanziellen Mittel aus Berlin. Die Rathaus-SPD will wissen: Was macht der Freistaat tatsächlich für die Kinderbetreuung.
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| 06.03.2007 |
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Bleiberecht für geduldete Ausländer reformiert werden. - Dringlicher Antrag für die Vollversammlung am 14.03.2007
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| 06.03.2007 |
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Anfrage: Welche Beiträge leisten Stadt und Freistaat für die Kinderbetreuung? -
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| 23.02.2007 |
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Planungen der Organisation Scientology zur Errichtung einer Bayern-Zentrale in der Nähe des Viktualienmarktes -
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| 22.02.2007 |
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Grüne Welle für München -
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| 21.02.2007 |
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Schaffung einer StadtschülerInnenvertretung in München -
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| 09.02.2007 |
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Berufsfeuerwehr in München nicht schwächen - Mehrkosten vermeiden - Freistaat darf nicht den Erlass der Ausnahmeregelung zum EuGH-Beschluss zur Dienstzeitregelung verschlafen
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| 08.02.2007 |
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Verzicht auf die Ersatzräume für den Neuhauser Trafosaal - Dringlichkeitsantrag für die Vollversammlung am 15.2.2007
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| 07.02.2007 |
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Anfrage: Planungen der Organisation Scientology zur Errichtung einer Bayern-Zentrale in der Nähe des Viktualienmarktes -
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| 30.01.2007 |
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Reduzierung der CO2-Emissionen durch Kfz-Verkehr -
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| 26.01.2007 |
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Grabmalzerstörung durch Diebstähle auf dem alten Südfriedhof -
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| 18.01.2007 |
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Personalkosten der Landeshauptstadt München - Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 24. Januar 2007
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| 17.01.2007 |
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Generationenübergreifendes Wohnprojekt in Neuhausen-Nymphenburg -
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| 17.01.2007 |
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Straßenunterhalt, Sonderprogramm -
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05.09.2010 | Hier geht's zur 
28.08.2010 | Die Rathaus-SPD trauert um ihr ehemaliges Fraktionsmitglied, den früheren Stadtbaurat Prof. Dipl. Ing. Uli Zech.