| 04.12.2009 |
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Bade- und Eisunfälle vermeiden ... - - das Trainingsprojekt "Cool & Sicher" der DLRG-Jugend Bayern unterstützen!
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| 01.12.2009 |
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Flughafenanbindung - weiterführende Vorplanung der Osttrasse mit Untertunnelung zwischen Zamdorf und Johanneskirchen - Mehrere Studien haben bewiesen, welche Lösungen tragfähig sind: Der zweite Stammstreckentunnel unter der Innenstadt und die Flughafenanbindung im Münchner Osten. Allerdings ist hier ein Tunnel zwingend vonnöten. Die Landeshauptstadt wird sich an einer entsprechenden Vorplanung für die Tunnellösung beteiligen.
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| 27.11.2009 |
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Toiletten an S-Bahnhöfen - Die Klagen über fehlende oder geschlossene Toiletten an S-Bahnhöfen häufen sich, und was tut die Bahn? Anstatt die Missstände anzugehen versucht sie, die Kommunen in die Verantwortung zu nehmen. Ein neuer SPD-Antrag fordert die Bahn und den Freistaat Bayern als Aufgabenträger dazu auf, endlich aktiv zu werden.
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| 24.11.2009 |
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200 Jahre Wiesn: ein reservierungsfreier Zusatztag für die Münchnerinnen und Münchner - Das größte Volksfest der Welt feiert nächstes Jahr 200. Geburtstag: Aus diesem Anlass schlägt SPD-Wiesn-Stadtrat Helmut Schmid vor, das Oktoberfest 2010 um einen Tag zu verlängern. Vor allem zu Gunsten der Münchnerinnen und Münchner soll es an diesem Tag auch keine Reservierungen geben.
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| 16.11.2009 |
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Proaktive Wirtschaftsförderung: RAW verbessert Firmen-Betreuung - Ausbau der Bestandspflege der Münchner Unternehmen im Referat für Arbeit und Wirtschaft (RAW)
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| 11.11.2009 |
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Optimale Nutzung städtischer Sportanlagen - Die städtischen Schul- und Sportanlagen werden sehr gut angenommen, könnten aber in zeitlicher Hinsicht noch besser belegt werden. Ein SPD-Antrag dringt auf ein weitere Optimierung im Rahmen des neuen Facility Managements. Konkret sollen z.B. Nutzer die Schlüsselverantwortung bekommen.
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| 10.11.2009 |
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SPD: Ferienangebote bündeln und besser informieren - Viele Familien und Kinder wissen gar nicht, was die Stadt München in den Ferien alles zu bieten hat. Um einen besseren Überblick zu liefern und optimal zu informieren, sollen auf SPD-Initiative alle Referate ihre Angebote bündeln: in einer gemeinsamen Broschüre und zugleich auf einer Internetseite.
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| 04.11.2009 |
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Kürzung des Zivildienstes - Die Rathaus-SPD fordert vom Bund einen Ausgleich für die Mehrkosten, die den Kommunen durch die Verkürzung des Wehrdienstes auf 6 Monate entstehen. Damit wird automatisch der Zivildienst verkürzt, was Städte und frei Träger erheblich belastet - personell wie finanziell.
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| 22.10.2009 |
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Lastenaufzüge am Viktualienmarkt - Die SPD-Fraktion hat ein paar Fragen bezüglich der unterirdischen Lastenaufzüge am Viktualienmarkt - und die Verwaltung um Antwort gebeten.
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| 20.10.2009 |
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SPD: Englische Website für Öko-Stadt München - München spielt beim Umweltschutz eine Vorreiterrolle. Diesbezügliche Informationen sollen nun auch für ausländische Besucher sowie Interessierte weltweit zugänglich gemacht werden - mittels einer englischsprachigen Website.
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| 13.10.2009 |
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Digitalfunk in Bayern - München rüstet sich für Umstellung 2012 - Bis zum Jahr 2012 müssen die Bundesländer ein gemeinsames digitales Funknetz für Polizei, Feuerwehren und Rettungsdienste aufbauen, um den veralteten Analogfunk zu ersetzen. Die SPD möchte von der Verwaltung erfahren, was das für München bedeutet.
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| 08.10.2009 |
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Runder Tisch zur Gesundheitsvorsorge - Viele Krankenkassen bieten Programme zur Gesundheitsvorsorge und Prävention an, z.B. Raucherentwöhnung oder Rückenschulen. Ein Runder Tisch mit dem Gesundheitsreferat könnte womöglich Synergien schaffen, so ein SPD-Antrag.
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| 23.09.2009 |
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Einrichtung von Krippenplätzen - München war und ist im Freistaat einsame Spitze bei der Kleinkinderbetreuung - auch wenn die CSU-Sozialministerin im Endspurt des Wahlkampfs einen anderen Eindruck zu erwecken versucht. Ein guter Anlass für einen SPD-Antrag, die harten Fakten präsentieren zu lassen.
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| 22.09.2009 |
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10% Sonnenstrom aus München - Rot-Grün startet Solarinitiative - "SIM München solar durchDacht": Unter diesem Motto haben SPD und Grüne im Rathaus in einem gemeinsamen Antrag den Startschuss für eine stadtweite Solarinitiative gegeben. Ziel ist es, die Münchner Stadtgesellschaft für ein umfangreiches Solardächer- Programm zu begeistern.
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| 15.09.2009 |
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SPD: Ausstellung "Jahrhundertmensch" nach München holen - Hundert Jahre alt? Für fast jedes zweite Neugeborene in Deutschland ist das eine realistische Perspektive. Die beeindruckende Ausstellung "Jahrhundertmensch" soll auf Wunsch der SPD auch in München gezeigt werden.
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| 20.08.2009 |
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Raumklimatisierung durch Solarthermie - Klimaanlagen kühlen zwar vor Ort, tragen aber global zur Klimaerwärmung bei. Einen Ausweg aus diesem Dilemma könnten solarthermisch betriebene Klimaanlagen bieten. Die Technik steckt noch in den Kinderschuhen, sollte aber vielleicht gerade deshalb von der Stadt München gefördert werden, z.B. in eigenen Gebäuden.
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| 19.08.2009 |
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Etabliert sich München wieder als Stadt des Jazz? - Unterfahrt, Jazzbar Vogler, Cafe Lido - drei klingende Namen zeigen, dass der Jazz in München noch immer eine Heimat und treue Fans hat. Die SPD schlägt vor, den Jazz hier stärker als Marke zu etablieren.
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| 18.08.2009 |
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Grippeimpfung fürs städtische Personal - Ärztinnen, Polizistinnen, Feuerwehrleute - im Falle einer (Schweine) Grippe-Pandemie sind bestimmte Berufe besonders gefordert. Das gilt auch für städtische MitarbeiterInnen mit Parteienverkehr, die zumindest einen Notdienst aufrecht erhalten sollen. Impfungen auf freiwilliger Basis könnten diese Menschen besser schützen.
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| 17.08.2009 |
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Der Verschuldung frühzeitig vorbeugen - Schulden vermeiden ist sinnvoller als Schulden mühsam abzustottern. Diese "Binsenweisheit" und den bewussten Umgang mit dem eigenen, verfügbaren Geld sollten Kinder und Jugendliche zu Hause und in der Schule lernen ...
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| 13.08.2009 |
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Wirksamkeit in der Jugendhilfe - Die Stadt München unterstützt benachteiligte Kinder und Jugendliche mit hohem finanziellen Einsatz. In Zeiten knapper Kassen müssen auch diese Mittel noch zielgerichteter und flexibeler eingesetzt werden. Die SPD fordert deshalb eine Wirksamkeitsanalyse.
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| 13.08.2009 |
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"Gute Stube": Viktualienmarkt muss schöner werden - Seit Jahren wird bemängelt, dass das Erscheinungsbild des Viktualienmarktes durch Zelt-, Schirm- und Planenkonstruktionen stark beeinträchtigt wird. Jetzt möchte die SPD wissen, welche Pläne es hierzu gibt und wann sie umgesetzt werden sollen.
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| 11.08.2009 |
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SPD und Grüne: 100% Strom aus erneuerbaren Energien bis 2025 - Die SPD-Fraktion und die Fraktion der Grünen - rosa Liste haben heute in einem gemeinsamen Antrag ehrgeizige umwelt- und energiepolitische Ziele für die Stadtwerke München (SWM) formuliert ...
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| 07.08.2009 |
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Förderpreis für Schmuckdesign - Für Fachleute zählt München zu den international prägendsten Städten des Schmuckdesigns. Deshalb plädiert die SPD für einen eigenen Förderpreis in dieser Sparte.
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| 06.08.2009 |
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Maßnahmen der Grundsicherung für Arbeitssuchende zur Eingliederungsförderung verlängern - Die 2007 eingeführten Leistungen zur Beschäftigungsförderung sollen bedarfsgerecht verlängert werden.
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| 06.08.2009 |
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Vorteile von Arbeitsgelegenheiten in der Entgeltvariante nach § 16d SGB II gegenüber Mehraufwandsentschädigungenu - Win-win-Situation schaffen: Autonomie der Betroffenen stärken und den kommunalen Haushalt entlasten
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| 05.08.2009 |
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Frühzeitige Information und Bedarfsermittlung für die Nachmittagsbetreuung - Je früher desto besser: Möglichst schon im Jahr vor der Einschulung sollen Eltern über die Möglichkeiten der Nachmittagsbetreuung informiert werden. Neben Hort und Mittagsbetreuung gibt es auch Tagesheime und natürlich die Ganztagsschule.
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| 05.08.2009 |
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SPD-Initiative "Investitionen in Bildung & Bewegung" - Ob Sport- und Schwimmhallen, Sanitäranlagen oder Fachlehrsäle: Auf SPD-Antrag soll das Schulreferat neue Konzepte und Vorschläge für Investitionen in den Bestand an Bildungs-Immobilien erarbeiten - natürlich parallel zum forcierten Schulausbau.
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| 01.07.2009 |
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Broschüren auf muenchen.de - Eine referatsübergreifende und systematische Zusammenstellung aller städtischen Info- Flyer und Broschüren auf www.muenchen.de - ein Vorschlag aus den Reihen der SPD-Fraktion.
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| 30.06.2009 |
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Schließung der Markthallen? -
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| 30.06.2009 |
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TV-Aufnahmen Viktualienmarkt - Die Markthallen München sind als so genannter Eigenbetrieb für den Viktualienmarkt verantwortlich. Beispiel: Drehgenehmigungen für Kamerateams. Aus aktuellem Anlass hat die SPD dazu eine Anfrage an die Verwaltung gerichtet.
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| 25.06.2009 |
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Behindertengerechter Ticketvorverkauf - Der Ticketverkauf bei der München Ticket GmbH soll noch behinderten- gerechter werden.
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| 16.06.2009 |
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Sachstandsbericht zur A 99-Süd - Für den Autobahnringschluss A99 Süd lässt der Freistaat insgesamt 11 Varianten prüfen. Die SPD will sich jetzt vom Planungsreferat aus erster Hand informieren.
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| 13.05.2009 |
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Gesundheitsmanagement für Erzieherinnen und Erzieher - München ist "bundesweiter Vorreiter" beim Gesundheitsschutz für Erzieherinnen und Erzieher. Sagt sogar ver.di und wünscht sich flächendeckend den hohen Standard der Landeshauptstadt. Die SPD will sich aus erster Hand informieren.
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| 13.05.2009 |
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Leben, Arbeiten und Einkaufen in Allach-Untermenzing an der Bahn - Neue Jobs, Wohnungen und Ge- schäfte für den 23. Stadtbezirk: Auf Initiative der SPD entwirft das Planungsreferat für Flächen westlich des Bahnstranges in Allach-Untermenzing jetzt ein Gesamtkonzept.
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| 12.05.2009 |
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Vorbild München: Gentechnikfreie Kommunen - "Ohne Gentechnik" - das wünschen sich viele gesundheitsbewusste und ökologisch denkende Menschen. Ein Antrag von SPD-Stadträtinnen setzt darauf, dass möglichst viele Kommunen dem gentechnikfreien Vorbild Münchens folgen.
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| 28.04.2009 |
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Schweinegrippe - München ist gewappnet - Seit Jahren bereitet sich die Stadt München darauf vor, was im Falle einer Pandemie zu tun wäre. Aus aktuellem Anlass will die SPD den Stadtrat zeitnah über alle Vorkehrungen informieren lassen.
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| 03.03.2009 |
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Umweltzonen: Gemeinsames Vorgehen der Kommunen - Rund 40 deutsche Städte haben bereits Umweltzonen eingeführt oder planen dies in Kürze. Ein SPD-Antrag schlägt ein abgestimmtes Vorgehen der Kommunen vor, um einen grün-rot-gelben Pickerl-Flickerl-Teppich in ganz Deutschland zu vermeiden.
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| 03.02.2009 |
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Streit um Klees "Sumpflegende" - Um das Gemälde "Sumpflegende" von Paul Klee ist ein neuer Rechtsstreit entbrannt. SPD und Grüne möchten von der Stadtverwaltung über die Hinter- gründe informiert werden.
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| 03.02.2009 |
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Maschinenhaus der Ziegelei Deck als Industriedenkmal aufbauen? - Es ist ein reizvoller Gedanke, das ehemalige Maschinenhaus der alten Ziegelei Deck zum Industriedenkmal zu machen. Die SPD möchte in einer Anfrage wissen, mit welchen Folgekosten zu rechnen ist.
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| 28.01.2009 |
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Integrationsstudie im Stadtrat - München ist Spitze - auch beim Thema Integration. Das belegt eine neue wissenschaftliche Studie, die deutsche Städte miteinander vergleicht. Grund genug, die Ergebnisse im Stadtrat darzustellen, findet die SPD.
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| 21.01.2009 |
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Münchner Petersturmmusik - Vier Bläser des Orchesters der Münchner Staatsoper, die in den Sommermonaten samstags auf dem Turm des Alten Peter spielen: Die Petersturmmusik soll wie das Glockenspiel zum Münchner Markenzeichen werden.
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| 21.01.2009 |
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Krankenhäuser profitieren vom Konjunkturpakt - Damit auch das Städtische Klinikum München schnellst- möglich Gelder aus dem Investitionsprogramm des Bundes erhält, werden in der Verwaltung alle notwendigen Vorbereitungen getroffen, so ein Antrag der SPD-Fraktion.
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| 20.01.2009 |
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Barriere Altstadttunnel/Oskar-von-Miller-Ring - Zwischen Innen- und Maxvorstadt liegt eine fast unüberwindliche Barriere: Das Tunnelende des Altstadtrings zum Oskar-von-Miller-Ring soll verkehrstechnisch und städtebaulich aufgewertet werden.
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| 14.01.2009 |
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Konjunkturpaket: Geld für Schulsanierungen - Damit die Münchner Schüler und Lehrer schnellstmöglich vom Konjunkturpro- gramm des Bundes profitieren, erarbeitet das Schulreferat im Auftrag der SPD eine Prioritätenliste. Ein Schwerpunkt: Energetisches Sanieren.
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| 13.01.2009 |
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Senkt Gazprom den Gaspreis? - Der Gaspreis steigt, und sinkt, und steigt ... mit mehrmonatiger Verzögerung, weil er an den Ölpreis gekoppelt ist. Dass Gas und Öl dauerhaft günstig bleiben, glaubt kaum jemand ernsthaft.
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| 13.01.2009 |
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Taxistau am Marienplatz - Immer wieder stauen sich Taxler vorschriftswidrig an der Überfahrt des Marienplatzes vom Rindermarkt zur Dienerstraße. Das behindert Fußgänger, Radler und Busse: inakzeptabel für die Rathaus-SPD.
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05.09.2010 | Hier geht's zur 
28.08.2010 | Die Rathaus-SPD trauert um ihr ehemaliges Fraktionsmitglied, den früheren Stadtbaurat Prof. Dipl. Ing. Uli Zech.