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Anträge und Anfragen

Jahrgang: Neues
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14.05.2013	>	SPD: Weitere Prüfaufträge zur Sanierung des Klinikums Schwabing - Denkmalschutz ist wichtig, doch beim Bauprojekt Schwabinger Krankenhaus stellt sich die Frage, ob er bis ins letzte Detail realistisch, sprich: finanzierbar ist. Folgende Prüfaufträge der SPD-Stadtratsfraktion zielen auf eine sinnvolle und zügige Sanierung im Klinikum Schwabing ...
08.05.2013	>	SPD-Anfrage zum Abriss der Zentralen Hochschulsportanlage (ZHS) - Laut Zeitungsberichten beabsichtigt der Freistaat Bayern die Gebäude der Zentralen Hochschulsportanlage (ZHS) abzureißen und auf dem Gelände den neuen Sport-Campus der Technischen Universität zu errichten ...
07.05.2013	>	Medienbestand der Internationalen Jugendbibliothek sichern - Antrag: Das Kulturreferat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass die Reinigung des Bücherbestandes der Internationalen Jugendbibliothek in der Blutenburg planmäßig durchgeführt werden kann.
30.04.2013	>	Planungen auf dem SWM-Areal Zschokkestraße und Westendstraße - Wohnungsbau, Kinderbetreuung und Grundschulversorgung: Die SPD will von der Stadtverwaltung wissen, welche Infrastrukturmaßnahmen auf dem Stadtwerke-Grundstücken an der Zschokke- und Westenstraße vorgesehen sind.
26.04.2013	>	Mädchen und junge Frauen in München - Auf SPD-Initiative stellt das Sozialreferat die Studie "Mädchen und junge Frauen im Umgang mit Widersprüchen" vor und legt dar, inwieweit hieraus Erkenntnisse für die gesamte Stadt gezogen werden können ...
24.04.2013	>	SPD: Kampagne für mehr Rücksicht im Straßenverkehr - Radler, Auto, Fußgänger, Lkw, Tram: Nutzungskonflikte im Straßenverkehr einer dicht bebauten und wachsenden Stadt wie München lassen sich nicht überall vermeiden. Umso wichtiger ist die gegenseitige Rücksichtnahme aller Verkehrsteilnehmer. Die SPD will eine Kampagne starten.
23.04.2013	>	Rathaus-SPD unterstützt nicht kommerzielle Hörfunksender - Auf SPD-Initiative unterstützt der Münchner Stadtrat "die Kampagne „Medienvielfalt für Bayern“, die sich für einen gesetzlich verankerten Förderauftrag für Community-Medien in Bayern ausspricht."
19.04.2013	>	Ausbildungstarif II des Münchner Verkehrsverbunds (MVV) - Die Stadtverwaltung wird gebeten, nach Rücksprache mit dem MVV einige Fragen zum Ausbildungstarif II zu beantworten:
18.04.2013	>	Städtische Photovoltaikanlagen - Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion zu den städtischen Photovoltaikanlagen
18.04.2013	>	Parkhaus Färbergraben - Für die Nachnutzung des städtischen Grundstücks „Parkhaus Färbergraben“ wird eine Mischung aus Wohnen, Gewerbe und Einzelhandel angestrebt. Das schlägt ein gemeinsamer Stadtratsantrag von SPD, Grünen und CSU vor.

Aktuell

Bringt die A 96 zum Verstummen

23.05.2013 | Der Bund sieht keinen Grund gegen die erhöhten Lärm- und Schadstoffwerte an der A 96 vorzugehen. Um die Situation zu entschärfen, fordern wir eine Machbarkeitsstudie durchzuführen. So ist es möglich Maßnahmen angemessen zu prüfen und zu bewerten. Presse [mehr]

Willkommen im Ganztag

21.05.2013 | Gleiche Chancen und gerechte Teilnahme für alle - das fordern mit ihrem Antrag für den Bereich Bildung die SPD-Stadtratsfraktion und die GRÜNEN - rosa liste. Und beide Fraktionen wissen, was nötig ist: zum einen der stetige Ausbau der städtischen Ganztagsschulen. Zum anderen aber auch mehr Budget, um benachteiligte Schülerinnen und Schüler besser zu fördern. Presse [mehr]

Hüter des Volkstheaters

16.05.2013 | "Gutes noch besser machen", dieser Ausspruch gilt laut SPD-Stadtratsfraktion auch für das Münchner Volkstheater. Gut läuft es im Theater wirklich. Schließlich ist es meist über 90 Prozent ausgelastet. Damit es so bleibt, braucht es aber mehr Zuschüsse. Presse [mehr]