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Anträge und Anfragen

Jahrgang: Neues
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31.01.2012	>	Kindertagesbetreuung in München und Bayern - Wie hoch ist der Kita-Versorgungsgrad für die unter Dreijährigen in München? Beim Thema Kindertagesbetreuung möchte die SPD-Fraktion die neuesten Zahlen - auch im Vergleich zum Freistaat - und zwar vom Bayerischen Landesamt für Statistik und Datenpflege.
27.01.2012	>	Verlegung der Staatsstraße 2063 - Welche Auswirkungen hätte der Neubau der Staatsstraße 2063 zwischen Gräfelfing und Pasing auf den Verkehr in Pasing? Das möchte die SPD-Stadtratsfraktion vom Planungsreferat erfahren.
26.01.2012	>	Darstellung der Übertrittsquoten nach der Grundschule und Schulabgänge - Auf Initiative der SPD soll das Referat für Bildung und Sport dem Stadtrat darstellen, wie sich die Übertrittsquoten von der Grundschule auf Realschule und Gymnasium entwickelt haben.
25.01.2012	>	Ambulante Notfallversorgung im Städtischen Klinikum München - Wie hoch sind Behandlungskosten und Erlöse für die ambulante Notfallversorgung pro Patient im Städtischen Klinikum München? Das möchte die SPD mit einer Stadtratsanfrage geklärt wissen. Kostendeckend ist dieser wesentliche Beitrag der StKM zur Versorgung von ambulanten Notfallpatienten wohl nicht.
24.01.2012	>	Erhöhter Regelsatz der Stadt München im SGB XII - Auch der jüngst auf 374 Euro angehobene SGB XII-Regelsatz ist für München unstrittig zu niedrig. Zwar stockt die Stadt München schon seit Jahren auf 384 Euro auf. SPD und Grüne peilen jetzt die 401 Euro des Landkreises an, sofern das zulässig ist.
24.01.2012	>	Unterbringung minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge in München - Die Bayerische Flüchtlingspolitik ist in den vergangenen Jahren zu Recht vielfach scharf kritisiert worden. In den vergangenen Wochen wurde nun insbesondere die Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (UMF) diskutiert. Dazu haben SPD und Grüne folgende Anfrage gestellt:
12.01.2012	>	Ferienangebote für alle bedürftigen Kinder und Jugendlichen ermöglichen - Die Stadtverwaltung soll auch jenen bedürftigen Kindern und Jugendlichen in München die Teilnahme an Ferienmaßnahmen anbieten, die keinen Anspruch auf Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket und den Sozialgesetzbüchern haben - eine gemeinsame Initiative der Fraktionen von SPD und Grünen.
30.12.2011	>	Gute Arbeit - Arbeitnehmerüber- lassung und befristete Beschäftigungs- verhältnisse bei der Stadtverwaltung und den städtischen Beteiligungsgesellschaften
23.12.2011	>	Bürger und Anwohner frühzeitig beteiligen bei der Planung für den Paulanerstandort - Die Bürgerinnen und Bürger vor Ort und der Bezirksausschuss 5 Au-Haidhausen sind frühzeitig in die Planungen für die neu zu entwickelnden Flächen der Paulanerbrauerei einzubeziehen.
21.12.2011	>	Gasabfüllanlage an der Ludwigsfelder Straße - Wegen der geplanten, umstrittenen Ansiedlung einer Gasabfüllanlage der Firma Air Liquide an der Ludwigsfelder Straße hat die SPD-Fraktion im Stadtrat folgende Anfrage gestellt:

Aktuell

Die Schäffler tanzen wieder

03.02.2012 | Am Montag, den 6. Februar 2012 tanzen die Schäffler um 17.00 Uhr auf dem Marienplatz. Die SPD-Stadtratsfraktion lädt alle Münchnerinnen und Münchner herzlich zum Zusehen ein. Presse [mehr]

SPD schützt die Marke München

01.02.2012 | Die Landeshauptstadt München prüft, unter welchen Bedingungen sie sich selbst um die lokale Internetadresse mit den Endungen .muenchen und .munich bewerben kann. Einen entsprechenden rot-grünen Antrag hat der Stadtrat heute einstimmig beschlossen. Eine städtische Tochtergesellschaft soll dabei die Domain verwalten und betreiben. Damit war die SPD-Initiative, die Marke „München“ vor Missbrauch zu schützen, erfolgreich. Presse [mehr]

SPD fordert kommunale Wohnungstauschbörse

31.01.2012 | Viele Menschen wollen gerne in ihrer Wohnung oder zumindest im Viertel alt werden. Oft übersteigt jedoch die Wohnungsgröße ihre Bedürfnisse und gleichzeitig scheuen sie die Strapazen eines Umzugs. Familien dagegen suchen in München händeringend große Wohnungen. Daher fordert die SPD-Stadtratsfraktion jetzt in einem Antrag das Wohnungsamt und die städtischen Wohnungsgesellschaften auf, gemeinsam eine kommunale Wohnungstauschbörse für ältere Menschen und Familien einzurichten. Presse [mehr]