| 10.03.2010 |
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Münchens Plätze laden Bürgerinnen und Bürger zum Aufenthalt ein - Auf SPD-Antrag soll die Verwaltung dem Stadtrat darstellen, wie groß die Probleme mit aggressiven oder alkoholisierten Gruppen auf öffentlichen Plätzen sind. Wirksame Maßnahmen sollen gemäß der bewährten Münchner Linie auch die Betroffenen in Lösungen miteinbeziehen - z.B. beim Sauberhalten solcher Orte.
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| 09.03.2010 |
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SPD: München will "seniorenfreundlichste Stadt" sein - Die Bayerische Landeshauptstadt beteiligt sich an der Ausschreibung Stiftungspreis 2010 der Stiftung "Lebendige Stadt" - auf Wunsch der Rathaus-SPD. Begründung: München habe ja schon seit Jahrzehnten ein vielfältiges, differenziertes und bedarfsgerechtes Angebot für die ältere Generation aufgebaut.
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| 08.03.2010 |
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Arbeitsvermittlung von Menschen mit Behinderung - Die Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung München GmbH (ARGE) wird aufgefordert, für die Arbeitsvermittlung von Menschen mit Behinderung speziell fortgebildetes Personal einzusetzen - fordert ein Antrag der Rathaus-SPD:
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| 05.03.2010 |
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Ablehnung von Anträgen auf eine Pflegestufe - Offenbar werden in jüngster Zeit immer wieder Anträge von hilfsbedüftigen Menschen auf eine Pflegestufe bzw. auf eine Höherstufung abgelehnt - bei gleichzeitigem Verweis auf die Möglichkeit, städtische Grundsicherung zu beantragen. Die SPD möchte wissen, ob dadurch ersatzweise der Aufwand der Stadt München gestiegen ist.
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| 04.03.2010 |
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40 Jahre Fußgängerzone - SPD-Stadtratsfraktion schlägt Fest zum Jubiläum vor.
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| 03.03.2010 |
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Rot-Grün: Veränderung in der Behindertenhilfe ... - ... seit der Übernahme der Zuständigkeit durch den Bezirk Oberbayern: Zu diesem Thema haben SPD und B90/Grüne im Münchner Rathaus folgenden Antrag gestellt:
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| 02.03.2010 |
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Ausbau der Kindertagesbetreuung in München - Um den Ausbau der Kindertagesbetreuung weiter voranzutreiben und zu optimieren fordert die SPD-Stadtratsfraktion in einem heute gestellten Antrag von der Stadtverwaltung eine umfassende Darstellung aller Maßnahmen in diesem Bereich.
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| 23.02.2010 |
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SPD-Anfrage zum 'Baustopp' des Moscheeprojekts in Sendling - Laut Presseberichten zum geplanten Moscheebau am Gotzinger Platz in Sendling wird der Trägerverein und Bauherr Ditim das Projekt mangels tragfähiger Finanzierung nicht weiter verfolgen. Aus diesem Anlass bittet die SPD-Fraktion die Stadtverwaltung um Beantwortung folgender Fragen:
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| 15.02.2010 |
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Stadtbildverträgliche Neubebauung des 'Norkauer Platzes' - Eingerahmt von Dachauer, Augusten- und Karlstraße liegt ein städtebaulich markantes Areal, im Volksmund 'Norkauer Platz' genannt, der allerdings in keinem Stadtplan zu finden ist. Die SPD wünscht sich vom Planungsreferat einen Überblick, welche Nutzungs- und Bebauungsarten dem dortigen Stadtbild ab- und v.a. zuträglich sein könnten. Nach einem Verkauf durch den Eigentümer Stadtwerke soll dann ein Wettbewerb durchgeführt werden.
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| 11.02.2010 |
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Experten-Hearing zur Anonymen Geburt und zur Babyklappe - Aus juristischen Gründen kann und will das Städtische Klinikum (StKM) Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht anweisen, Anonyme Geburten durchzuführen. Jede(r) an einer solchen Geburt Beteiligte kann sich schlimmstenfalls strafbar machen. Anlass genug für die Rathaus-SPD, die umstrittenen Themen Anonyme Geburt und Babyklappe möglichst bald in einer Expertenrunde zu diskutieren.
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10.03.2010 | Mit dem heutigen Beschluss im Schul- und Sportausschuss des Münchner Stadtrats zur Ausführungsgenehmigung steht fest: Die Freisportflächen der Bezirkssportanlage an der Herterichstraße 141 werden umgehend modernisiert. Damit investiert die Landeshauptstadt München über zwei Millionen Euro für den Sport in Forstenried.
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09.03.2010 | Die Bayerische Landeshauptstadt beteiligt sich an der Ausschreibung Stiftungspreis 2010 der Stiftung "Lebendige Stadt" - auf Wunsch der Rathaus-SPD. Begründung: München habe ja schon seit Jahrzehnten ein vielfältiges, differenziertes und bedarfsgerechtes Angebot für die ältere Generation aufgebaut.
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