Umweltschutzausschuss

Die Rathaus-SPD steht für eine nachhaltige Stadtentwicklung mit einer starken sozialen Komponente. Ziel muss es sein, Ökonomie und Ökologie möglichst in Einklang zu bringen. „Wir wollen eine lebenswerte Umwelt für alle Münchnerinnen und Münchner,“ betont Heide Rieke, SPD-Sprecherin im Umweltschutzausschuss.

Klimaschutz und Energiewende
Bis 2020 will die Stadt den Anteil erneuerbarer Energien am Münchner Energiemix auf 20 Prozent erhöhen. Neben Wind-, Solar- und Wasserkraft sollen dazu auch Biomasse und Geothermie beitragen. Auf Initiative der SPD haben sich die Stadtwerke München (SWM) ein ehrgeiziges Ziel gesetzt: München soll die erste deutsche Großstadt sein, in der alle Privathaushalte mit regenerativ erzeugtem Strom aus eigenen Anlagen versorgt werden.
"Öko-Strom" aus Nordsee-Windparks

Energetisches Sanieren und Bauen bieten ein großes CO²-Einsparpotenzial. Deshalb unterstützt die Stadt mit dem Förderprogramm Energieeinsparung (FES, seit 1989) und dem erweiterten Klimaschutzprogramm (seit 1999) Privatleute und Unternehmen bei der Wärmedämmung von Gebäuden, bei ressourcenschonender Bauweise und effizienter Energienutzung. Bislang wurden so über 500.000 Tonnen CO² eingespart. Ende 2008 hat die SPD-geführte Rathaus-Mehrheit die FES-Fördermittel nochmals deutlich aufgestockt: Von zuletzt 4 auf 10 Mio. Euro jährlich. Energiesparen schont das Klima - und auch den Geldbeutel.

Bus, Bahn, Radl, Tram
Ein weiterer Ausbau des öffentlichen Personen-Nahverkehrs (ÖPNV) ist umweltpolitisch und stadtplanerisch zwingend geboten. Im Dezember 2008 hat Rot-Grün dazu ein umfassendes Antragspaket eingebracht. Der ÖPNV ist ein besonderes Anliegen der SPD im Rathaus und garantiert zudem eine hohe Mobilität für alle Bürgerinnen und Bürger (z.B.IsarCard-S). Natürlich trägt auch der steigende Anteil des Radverkehrs zum Klimaschutz bei und sorgt für bessere Luft in der Stadt. Vom Freistaat Bayern fordern wir den baldigen Ausbau der zweiten S-Bahnstrecke als Innenstadtunterfahrung sowie eine Express-S-Bahn zum Flughafen.

Umweltzone
Seit 1. Oktober 2008 ist der gesamte Bereich innerhalb des Mittleren Rings zur Umweltzone deklariert worden, in der Auto- und Lkw-„Stinker“ohne Kat bzw. Rußfilter nicht mehr fahren dürfen. Hauptziel: Die Reduzierung gesundheitsschädlichen Feinstaubs, der vor allem die Atemwege belastet. Damit erfüllt München wie dutzende weitere Städte Forderungen der Europäischen Union. Entlastung bei Emissionen versprechen u.a. auch Hybrid- und Elektrofahrzeuge, sobald ihre Verbreitung deutlich zunimmt.
Fachlich zuständig für die Verkehrsüberwachung in der Umweltzone ist der Kreisverwaltungsausschuss.

„Grüne Lungen“ und sauberes Wasser
Die vielen Parks und Grünanlagen addieren sich auf fast 13 Prozent der Gesamtfläche Münchens. Als „grüne Lungen“ dienen sie nicht nur dem Stadtklima, sondern auch der Nah-Erholung für alle Bevölkerungsschichten – von der Fröttmaninger Heide über den Englischen Garten bis zum Perlacher Forst. Die Renaturierung der Isar ist fast abgeschlossen; im südlichen Stadtgebiet ist der Gebirgsfluss wieder als solcher erlebbar. Auf SPD-Initiative wird die Isar demnächst für den Bade- und Sportbetrieb weitestmöglich freigegeben. Kristallklares Trinkwasser für alle ist ein Münchner Markenzeichen. Damit das so bleibt, lehnt die SPD eine Privatisierung der Trinkwasserversorgung strikt ab.

Das Umwelt-Thema Müll wird im Kommunalausschuss abgehandelt, der für den Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) zuständig ist.

Bündnis für München: Rot-Grüne Umwelt- und Energiepolitik 2008-14
Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) auf muenchen.de

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